In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. Januar 2025, vgl. Anlage) zu […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Auch in diesem Jahr wird der Preis Bundeswehr und Gesellschaft durch den Bundesminister der Verteidigung verliehen. Er würdigt das Engagement für die Streitkräfte in der Öffentlichkeit. Das Bundesministerium der Verteidigung bittet um Einreichung von Vorschlägen. Dies können
NST-Info-Beitrag Nr. 1.7 / 2025 Preis Bundeswehr und Gesellschaft 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen folgende zwei Runderlasse des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport, die im Ministerialblatt (Nr. 45 und Nr. 46 / 2025) verkündet worden sind: • Hinweise zur Anwendung des § 25 a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG); Aufenthaltsgewährung bei gut integrierten Jugendlichen und jungen Volljährigen,
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf eines Gesetzes im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes (vgl. Anlage), den wir im Rahmen der
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesregierung hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO, Anlage 1) sowie die heutige Fassung (vgl. Anlage 2)
Die Task Force gegen Desinformation und weitere hybride Bedrohungen hat zur Bundestagswahl 2025 hilfreiches Informationsmaterial veröffentlicht. Die Liste zur Nutzung des Kurierwegs für Auslandsdeutsche zur Bundestagswahl wurde weiter aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die „Task Force gegen Desinformation und weitere
HVB-Schreiben Nr. 32 / 2025 Informationsmaterialien zum Schutz der Bundestagswahl Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den vorgenannten Zuwendungserlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium hat mit dem beigefügten Erlass (vgl. Anlage 1) verkündet und damit den wichtigen Bezugserlass zu „Zuwendungen an Fraktionen und Gruppen in Vertretungen kommunaler Körperschaften“ (vgl. Anlage 2) verlängert. Der
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns zum Thema Familiennachzug informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, im Jour fixe vom 21.11.2024 mit Herrn Staatssekretär Manke hatte die AG KSV auch das Thema „Familiennachzüge“ angesprochen. Durch das bestehende Verfahren bestehe in der Regel keine Zeit, sich auf den
HVB-Schreiben Nr. 34 / 2025 Migration: Herausforderungen durch Familiennachzüge Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der o.g. Entwurf wurde uns vom Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport mit folgenden Hinweisen übersandt: „Die Niedersächsische Glücksspielverordnung (NGlüSpVO), die Regelungen zu Annahmestellen und Wettvermittlungsstellen sowie zum diesbezüglichen Erlaubnisverfahren trifft, soll redaktionell und punktuell auch inhaltlich überarbeitet werden. Mit der anliegenden Änderungsverordnung sind folgende Änderungen
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 20. Januar 2025, vgl. Anlage) zu
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