Allgemeine Verwaltung – Seite 55 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.40 / 2025 Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den Entwurf einer niedersächsischen Katzenverordnung nebst Begründung mit Gelegenheit zur Stellungnahme. Hierbei handelt es sich noch nicht um die offizielle Verbändebeteiligung, sondern um eine Vorab-Anhörung mit dem Ziel, den Verordnungsentwurf schon im Rahmen der Ressortabstimmung mit […]

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HVB-Schreiben Nr. 127 / 2025 DStGB-Einschätzung Koalitions-Vertrag CDU, CSU und SPD (Langfassung)

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Die Geschäftsstelle übersendet eine ausführlichere Einschätzung des DStGB zum Koalitionsvertrag auf Bundesebene sowie die Einschätzung des VKU. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 haben wir Ihnen die erste Einschätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes bezüglich des Koalitionsvertrages übersandt. Anliegend erhalten Sie die Langfassung mit

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.39 / 2025 eGov-Campus

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Sehr geehrte Damen und Herren, der eGov-Campus ist eine vom IT-Planungsrat finanzierte Lernplattform für kostenlose Bildungsangebote rund um das Thema E-Government und Verwaltungsinformatik in der öffentlichen Verwaltung. Zur Entwicklung von Digitalkompetenzen bietet er nicht nur Kurse auf Hochschulniveau, sondern auch Angebote speziell für die Fort-/Weiterbildung in Behörden. Über die Angebote des eGov-Campus

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HVB-Schreiben Nr. 124 / 2025 Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes beschlossen

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Die Änderung der Zuständigkeitsverordnung Ordnungswidrigkeiten (ZustVO-OWi) zur Umsetzung des Konsumcannabisgesetzes wurde vom Kabinett beschlossen. Änderungen wurden nicht mehr vorgenommen. Das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung möchte nun mit den Kommunalen Spitzenverbänden ein Verfahren entwickeln, um die Mehraufwendungen zu ermitteln. Sehr geehrte Damen und Herren, nachdem bereits

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 101 / 2025 Bewertung des Koalitionsvertrages für die Bereiche Klima, Energie, Wirtschaft, Umwelt und Bevölkerungsschutz

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Sehr geehrte Damen und Herren, gestern haben Union und SPD ihren Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ für die 21. Legislaturperiode vorgelegt. Ich übersende Ihnen die Ersteinschätzung des Deutschen Städtetages über die zentralen Inhalte der Themen Klima und Energie, Wirtschaft, Umwelt- und Naturschutz sowie Bevölkerungsschutz. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit

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HVB-Schreiben Nr. 117 / 2025 Erste Einschätzungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) sowie der Deutsche Städtetag (DST) haben uns die anliegenden ersten Einschätzungen zu dem vorgestellten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD als Grundlage für die Bildung einer neuen Bundesregierung übersandt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez.

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HVB-Schreiben Nr. 122 / 2025 Niedersächsische Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO)

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Die Änderungen des Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO) sind heute verkündet worden. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (Nds. GVBl. 2025 Nr. 25 vom 10. April 2025), mit dem die Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung verkündet worden ist (vgl. Anlage).

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HVB-Schreiben Nr. 115 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 7. April 2025)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 7. April 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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HVB-Schreiben Nr. 116 /2025 Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs- und Bestattungswesen

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Der Bericht zur Auswertung der Umfrage zum Wettbewerb im Friedhofs-und Bestattungswesen liegt vor. Der Bericht soll den Mitgliedern des NST zur Einschätzung ihrer Infrastruktur und als Hilfestellung zur Überprüfung ihrer Wettbewerbsfähigkeit dienen. Insbesondere soll er auch Argumentationshilfen im Hinblick auf eine eventuelle Genehmigung privatwirtschaftlich betriebener Bestattungsformen geben. Sehr geehrte Damen und Herren,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2025 Bündnis NIEDERSACHSEN PACKT AN | Einladung zur Patenschaftskonferenz | 14. Mai 2025, 10.30 Uhr

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Wir laden Sie herzlich zur neunten Integrationskonferenz zum Thema „Patenschaften – Gemeinsam Stark.“ am 14. Mai 2025 um 10.30 Uhr nach Hannover in das Kulturzentrum Pavillon ein. Einlass ist ab 10.00 Uhr Thematisch beschäftigen wir uns unter

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