Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 195 / 2025 Informationen zu einem „Betrugsnetzwerk“

    Die Geschäftsstelle informiert über Machenschaften eines „Betrugsnetzwerkes“, über die uns ein HVB informiert hat.       Sehr geehrte Damen und Herren,   ein Hauptverwaltungsbeamter hat die Geschäftsstelle über eine Betrugsmasche informiert. Den Sachverhalt geben wir wie folgt wieder:   Ein „Betrügernetzwerk“ hat bei einer von der Kommune beauftragten Firma mit einem E-Mailfooter […]

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HVB-Schreiben Nr. 193 / 2025 Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Juni 2025 – Bewertung aus Sicht der Städte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns mit dem anliegenden Schreiben über die Ergebnisse der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 5. Juni 2025 informiert.   Wir bitten um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer   Anlagen

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HVB-Schreiben Nr. 191 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30.05.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. Mai 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 192 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Juni 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Juni 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 186 / 2025 Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 28.05.2025

    Die Geschäftsstelle übermittelt die Vorhabenliste aus dem Bundeskoalitionsausschuss mit einer Einschätzung des DStGB. Die Maßnahmen bergen an verschiedenen Stellen das Potenzial für kommunale finanzielle Belastungen, die kompensiert werden müssten.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:     „Diese sind nicht

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HVB-Schreiben Nr. 183 / 2025 Preis für innovative Projekte in der öffentlichen Verwaltung

    Die Deutsche Gesellschaft für Projektmanagement verleiht 2026 eine Auszeichnung für Projektmanagement in der öffentlichen Verwaltung. Bewerbungen sind bis zum 31. August 2025 möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Deutsche Gesellschaft für Projektmanagement e. V. (GPM) verleiht 2026 erneut ihre Auszeichnung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 /2025 An ML, NST-Stellungnahme zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hat zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO) des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) eine umfassende Stellungnahme abgegeben, die wir Ihnen anliegend zur Kenntnis übermitteln.   Grundsätzlich nimmt die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam Stellung. In diesem Fall erforderte die Interessenvertretung jedoch ein Einzelvorgehen,

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.56 /2025 An ML, NST-Stellungnahme zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO)

  Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle hat zum Entwurf einer Niedersächsischen Katzenverordnung (NKatzVO) des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) eine umfassende Stellungnahme abgegeben, die wir Ihnen anliegend zur Kenntnis übermitteln.   Grundsätzlich nimmt die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände gemeinsam Stellung. In diesem Fall erforderte die Interessenvertretung jedoch ein Einzelvorgehen,

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HVB-Schreiben Nr. 180 / 2025 Kommunalwahl 2026; Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026

    Die Verordnung über den Wahltag ist im Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 163 / 2025 übersende ich Ihnen die „Verordnung über den Wahltag für die kommunalen allgemeinen Neuwahlen 2026“ (vgl. Anlage).   Auf der Grundlage des § 6

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HVB-Schreiben Nr, 181 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Mai 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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