Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.2/2025 vom 10. Januar 2025 (vgl. Anlage 1) haben wir die oben genannte Umfrage durchgeführt. Die Stadt Varel hat uns heute das Ergebnis zur Verfügung gestellt, das wir als Anlage 2 zu Ihrer Information beifügen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns anliegende Informationen zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung übersandt und ergänzend Folgendes mitgeteilt: „Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßt die Verständigung von CDU/CSU und SPD auf wichtige und bedeutende finanzpolitische Vorhaben. Die Politik
HVB-Schreiben Nr. 65 / 2025 Erste Ergebnisse der Sondierungsgespräche Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Neustadt am Rübenberge prüft die Einführung einer Hallenmiete für die städtischen Sporthallen und hat uns gebeten, im Mitgliederbereich folgende Umfrage durchzuführen: 1. Erheben „Ihre“ Kommune eine Hallenmiete für städtische Sporthallen? Wenn eine Hallenmiete erhoben wird, ziehen Sie auch Vorsteuer? 2. Welche Mietsätze wenden „Ihre“ Kommunen
NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2025 Hallenmiete für städtische Sporthallen Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns den vorgenannten Entwurf einer Richtlinie übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – ein Schreiben des MI (vgl. Anlage 1) – den Entwurf einer Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. Februar 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Deutschlands nationaler Veteranentag findet auf Beschluss des Deutschen Bundestags ab dem Jahr 2025 jährlich am 15. Juni statt. Zu dessen Ausgestaltung hat der DStGB zusammen mit dem Bundeswehrverband ein gemeinsames Ideenpapier entwickelt, das Anregungen enthält, wie
NST-Info-Beitrag Nr. 1.16 / 2025 Ideenpapier zum Veteranentag am 15. Juni 2025 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der BGH hat in einem Urteil vom 24. Januar 2025 klargestellt, dass eine (Überfahrt)-Baulast kein zivilrechtliches Wegerecht begründet. Denn eine Baulast als öffentlich-rechtliche Baubeschränkung gewährt privatrechtlich weder dem dadurch Begünstigten einen Nutzungsanspruch noch verpflichtet sie den
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das von der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Nds. (AG KSV) abgestimmte Schreiben an das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) zum Entwurf einer „Verordnung über den Erschwernisausgleich für Wald in geschützten Teilen von Natur und Landschaft in Natura 2000-Gebieten (Erschwernisausgleichsverordnung-Wald – EA-VO-Wald)“
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium hat uns über Folgendes informiert: „Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Projekten zur Prävention von schwerwiegender Kinder- und Jugendgewalt ist am 19.02.2025 in Kraft getreten. Unter Richtlinie Prävention Kinder und Jugendgewalt | Landespräventionsrat Niedersachsen finden Sie alle wichtigen
Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zu dem Gespräch mit dem Landeskabinett am 19. November 2024 hatten wir uns mit dem anliegenden Schreiben vom 30. Januar 2025 erneut an Herrn Ministerpräsidenten Weil gewandt und einige Forderungen nochmals konkretisiert. Das nunmehr eingegangene Antwortschreiben übersenden wir Ihnen mit der Bitte um Kenntnisnahme.
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