Allgemeine Verwaltung

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat den von uns eingeforderten Pilotversuch zum Einsatz von Body- und Dashcams bei Einsatzkräften der Feuerwehr abgelehnt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 563 / 2024 hatten wir darüber informiert, dass der Niedersächsische Städtetag auf der Grundlage eines Präsidiumsbeschlusses die Niedersächsische […]

    Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen

    Die Geschäftsstelle übersendet Informationen zum Zeithorizont der Einrichtung einer Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns hinsichtlich des bisher unter dem Arbeitstitel „Zentrale Ausländerbehörde zur Fachkräfteeinwanderung“ laufenden Projektes der Landesregierung, über deren Einrichtung das Kabinett im vergangenen

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Umstellung auf digitale Lichtbilder in Pass- und Ausweisdokumenten ab dem 1. Mai 2025 versandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des BMI mit folgenden Worten übersandt:   „Das Bundesministerium des Innern und für

    Die Niedersächsische Landesregierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (sog. Notfallsanitäterzulage) mit entsprechender Begründung (vgl.