Allgemeine Verwaltung – Seite 51 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 168 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Mai 2025)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.57 / 2025 Weitere Informationen des BMI zum Direktversand

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2025 haben wir Sie bereits über die Informationen zum Direktversand informiert. Da die Informationen einige Nachfragen ausgelöst haben, hat der Deutsche Städtetag Kontakt zum BMI aufgenommen und folgende Antwort erhalten: „Der Direktversand ist planmäßig am 2. Mai 2025 gestartet und kann

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2025 Aktuelle Informationen des BMI u. a. zu Direktversand und PIN-Brief Antwortschreiben BMI zum Rollout Point-ID

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat Folgendes mitgeteilt: „Am 14. Mai 2025 informierte das Bundesministerium des Innern (BMI) u. a. zu Direktversand und PIN-Brief die obersten Behörden der Länder mit der Bitte um Weiterleitung an die Pass-/Ausweis- und Ausländerbehörden. Gerne möchten wir die Informationen auch direkt an Sie

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HVB-Schreiben Nr. 165 / 2025 Aufenthaltsrecht; Prozedere bei schuldhafter Verhinderung der Abschiebung – Unterbringung in Ausreiseeinrichtung

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den beigefügten Erlass zum obigen Thema übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zur „Wohnpflicht in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) nach schuldhafter Vereitelung der Rückführung“ (vgl.

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HVB-Schreiben Nr. 163 /2025 Allgemeine Kommunalwahl am 13. September 2026

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Die allgemeine Kommunalwahl findet nach Entscheidung der Landesregierung am 13. September 2026 statt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Pressemitteilung der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. Anlage). Am Sonntag, 13. September 2026, finden in Niedersachsen in der Zeit von 08.00 bis 18.00 Uhr die allgemeinen Neuwahlen der Stadt-, Gemeinde- und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.54 / 2025 Sicherheit: Zufahrtsschutz – Leitfaden der Polizei aktualisiert

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat in seiner DStGB Aktuell 2025 vom 16.05.2025 folgenden Artikel veröffentlicht: „Die Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes hat die Handreichung „Schutz vor Überfahrtaten – Ein Leitfaden mit Checkliste für Kommunalverantwortliche“ aktualisiert. Neben der Beschreibung der Rollen und Zuständigkeiten der

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.52 / 2025 vfdb-Veranstaltung „Zukunft bauen – Feuerwehrhäuser und Gebäude der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr –

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die das Programmheft zur Veranstaltung „Zukunft bauen – Feuerwehrhäuser und Gebäude der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr“ (vgl. Anlage), die die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes e.V. uns mit der Bitte um Weiterleitung zur Verfügung gestellt hat. Zum Anmeldeverfahren verweise ich auf den Einladungsflyer.

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HVB-Schreiben Nr. 159 / 2025 Eingeschränkte Erreichbarkeit der Geschäftsstelle am 20./21. Mai 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund von IT-Umstellungen wird die Geschäftsstelle am Dienstag, dem 20. Mai 2025 und Mittwoch, dem 21. Mai 2025 nur eingeschränkt auskunftsfähig sein. Während am 20. Mai 2025 überhaupt keine EDV zur Verfügung steht, haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle am 21. Mai 2025

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.53 / 2025 Arbeitsmarktberatung für Zugewanderte: Land startet Förderaufruf für neue „Start Guides“-Projekte (Info über KMN)

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf der o.g. Förderrichtlinie Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der AGKSV. Zudem hat das Land einen weiteren Förderaufruf auf Basis der aktuellen Richtlinie gestartet. Die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit

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HVB-Schreiben Nr. 156 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Mai 2025)

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