Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.23 / 2025 Bündnis Gemeinsam gegen Sexismus – Print on Demand-Ausstellung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der Deutsche Städtetag unterstützt das Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“ und war einer der Erstunterzeichner der Gemeinsamen Erklärung gegen Sexismus. Inzwischen sind auch viele Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetages beigetreten. Möglich ist ein Beitritt – sofern noch nicht erfolgt – […]

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HVB-Schreiben Nr. 74 / 2025 Kurze Einschätzung zu den Sondierungsergebnissen von CDU/CSU und SPD

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang zu unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 73 / 2025, mit dem wir zuletzt insbesondere über die Aspekte Investitionssondervermögen und Änderung der Schuldenbremse informiert hatten, hat uns der Deutsche Städtetag (DST) mit anliegendem Schreiben nun eine erste Einschätzung zu den weiteren Sondierungsergebnissen gegeben.   Wir bitten um

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HVB-Schreiben Nr. 75 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. März 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.21 /2025 Kommunale öffentliche Verwaltung und gesellschaftliche Transformation

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das SOFI, das Soziologische Forschungsinstitut Göttingen, hat uns informiert, ein Forschungsprojekt zur Rolle kommunaler Verwaltungen in der gesellschaftlichen Transformation zu planen, und sucht entsprechende Kooperationspartner in Niedersachsen (vgl. auch Anlage):   Das Soziologische Forschungsinstitut Göttingen (SOFI) sucht Kooperationspartner in Niedersachsen für ein Forschungsprojekt zur Rolle der lokalen

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HVB-Schreiben Nr. 71 / 2025 Weihnachtshochwasser: Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Informationen zur Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen ein Informationsschreiben bezüglich der Auslieferung der Ehrenzeichen und Urkunden anlässlich des Weihnachtshochwassers 2023/24 (vgl. Anlage).   Die unteren KatS-Behörden haben dieses Schreiben bereits direkt auf

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HVB-Schreiben Nr. 67 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 3. März 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 3. März 2025, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 68 / 2025 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 28.2.2025

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 28. Februar 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

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HVB-Schreiben Nr. 69 / 2025 Zeitplan der geplanten GG-Änderungen zur Schuldenbremse und Sondervermögen Infrastruktur

    Sehr geehrte Damen und Herren,   im Nachgang zu den mit unserem gestrigen HVB-Schreiben Nr. 65 / 2025 übersandten Informationen hat uns der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) noch ergänzend den nun bekannt gewordenen Zeitplan der geplanten Grundgesetzänderungen übermittelt. Dieser ist ehrgeizig. Die gesetzgeberischen Beschlüsse sollen noch in der nun auslaufenden Mandatsperiode am

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2025 Umbenennung von Straßen – Umfrage der Stadt Varel zum Verfahrensablauf Hier: Ergebnis der Umfrage

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.2/2025 vom 10. Januar 2025 (vgl. Anlage 1) haben wir die oben genannte Umfrage durchgeführt.   Die Stadt Varel hat uns heute das Ergebnis zur Verfügung gestellt, das wir als Anlage 2 zu Ihrer Information beifügen.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez.

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.16 /2025 Jugend entscheidet sucht innovative Kommunen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport hat uns über Folgendes informiert:   „Die Gemeinnützige Hertie-Stiftung sucht bis zum 14.04.2025 innovative Kommunen, die bereit sind, Jugendliche an konkreten Entscheidungen zu beteiligen. Bewerbungen können online auf der Website eingereicht werden.   Für Städte und Gemeinden, die sich trauen, bei der

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