Allgemeine Verwaltung

    Sehr geehrte Damen und Herren,     anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 18. März 2025 zum Erlass einer Verordnung zur Änderung der „Verordnung über Zuständigkeiten für Aufgaben auf den Gebieten des Ausländerrechts und des Staatsangehörigkeitsrechts sowie nach dem Bundesvertriebenengesetz und dem Stasi-Unterlagen-Gesetz“ (ZustVO-ASVS; vgl. […]

Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung die Unterrichtung der Niedersächsischen Landesregierung zum beschlossenen Entschließungsantrag „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten – Behörden und Hilfsorganisationen auf hybride Bedrohungslagen kontinuierlich vorbereiten“ vom 14. März 2025 in der Landtagsdrucksache 19/6786  (vgl. Anlage).   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben zur Auswertung des Jahresberichtes 2024 der Wehrbeauftragten inkl. Anlage übermittelt, welches wir gerne an Sie zu Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Zunehmende Krisenereignisse erfordern ein verbessertes Krisenmanagement. Im Juli 2022 hat die Bundesregierung die Deutsche Strategie zur Stärkung der Resilienz gegenüber Katastrophen(kurz:Resilienzstrategie) https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/bevoelkerungsschutz/BMI22017-resilienz-katastrophen.pdf?__blob=publicationFile&v=3 beschlossen. Das Ziel der Strategie ist es, bundesweit Menschen und ihre Existenzgrundlagen besser zu schützen sowie die

Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Anschreiben des Niedersächsischen Ministeriums „Feuerwehrverordnung der kommunalen Feuerwehren in Niedersachsen; hier: Bekanntgabe der Fachkonzepte für die zu erwartende Bekleidung und Dienstgrade“ (vgl. Anlage 1).   Gleichzeitig sende ich Ihnen die entsprechenden Anlagen:   (A) Übersicht über Beschreibungen zu Bekleidung der Feuerwehren (vgl. Anlage 2)