Allgemeine Verwaltung

HVB-Scheiben Nr. 105 /2025 N-Bank im Dialog am 31.03.2025

    Im Nachgang der Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 31.3.2025 übersenden wir die Präsentationen der NBank.   Sehr geehrte Damen und Herren,   wir bedanken uns für Ihr Interesse an der Online-Informationsveranstaltung „NBank im Dialog“ am 31. März 2025.   In der Anlage übersenden wir Ihnen die in der Veranstaltung gezeigten Präsentation mit der […]

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HVB-Schreiben Nr. 106 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 31. März 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 31. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 / 2025 Erfahrungsaustausch / Umfrage zu hybriden Ratssitzungen (§ 64 Abs. 3 – 8 NKomVG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   unsere Mitgliedsstadt Aurich (44.000 Ew.) prüft derzeit die Einführung der Möglichkeit, an den Sitzungen des Rates und weiterer Gremien durch Zuschaltung per Videokonferenztechnik teilnehmen zu können. Dabei stellen sich sowohl organisatorische als auch technische Fragen. Zu diesen ist die Stadt Aurich an einem Erfahrungsaustausch insbesondere mit Kommunen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.35 / 2025 Stichtagsumstellung am 1. Mai 2025: Digitale Lichtbilder für Pass und Ausweis

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nachdem der Städtetag, aber auch viele seiner Mitgliedsstädte und einige Länder auf Anpassungen bei den Gebühren für die Erstellung digitaler Lichtbilder in den Behörden gedrängt hatten, hat das Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) reagiert. Die Gebühr

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2025 Verbändeanhörung: Arbeitsmarkt-Förderprogramm „Start Guides“ – Neuauflage 2026-2030

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns über Folgendes informiert:   „Die MS-Förderrichtlinie „Start Guides“ – Erl. d. MW vom 27.07.2020 (Nds. MBl. S. 731), zuletzt geändert durch Erl. d. MS vom 01.11.2023 (Nds. MBl. S. 857) – soll nach Ende Ihrer 5-jährigen

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HVB-Schreiben Nr. 101 / 2025 Entwicklung einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie zum Umgang mit psychisch instabilen Mehrfachtätern

    Die Geschäftsstelle übersendet die seitens des NST nach intensiver Gremiendiskussion initiierten AG-Schreiben an das Land zur Entwicklung einer ressortübergreifenden Gesamtstrategie im Umgang mit psychisch auffälligen Mehrfachtätern, insb. zur Änderung des NPsychKG.       Sehr geehrte Damen und Herren,   anbei übersenden wir Ihnen die AG-Schreiben an Ministerin Dr. Wahlmann, Minister Dr. Philippi

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HVB-Schreiben Nr. 99 / 2025 AK Kampfmittelbeseitigung des Niedersächsischen Städtetages

    Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages hat in seiner Sitzung vom 26. März 2025 die Einrichtung eines AK Kampfmittelbeseitigung beschlossen. Einladung zur Mitarbeit.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in seiner Sitzung vom 26. März 2025 hat das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages die Einrichtung eines (zusätzlichen) Arbeitskreises beschlossen: AK Kampfmittelbeseitigung.   Ziel

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.34 / 2025 Umfrage zu Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   von einer Mitgliedsstadt wurde uns berichtet, dass diese vermehrt Schreiben erhält, in denen die Absendenden sich gegen die Datenübermittlung an den ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice wenden. Verbunden werde dies mit der Anforderung einer Datenauskunft nach Art. 15 DSGVO. Dabei werde die Datenauskunft pauschal für alle von der

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HVB-Schreiben Nr. 95 / 2025 Hinweise zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige

    Veröffentlichung der Hinweise zu neuen ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für umA       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport (MI) hat uns den anliegenden Hinweis vom 26.03.2025 zu ausländer- und verfahrensrechtlichen Zuständigkeiten für unbegleitete ausländische Minderjährige übersandt, mit der Bitte um Beachtung.   Das MI

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HVB-Schreiben Nr. 93 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 24. März 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 24. März 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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