Allgemeine Verwaltung – Seite 42 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 318 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. August 2025)

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 25. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer […]

HVB-Schreiben Nr. 318 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 25. August 2025) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.56 / 2025 Einladung – „Die FITKO stellt vor: Erprobungsprojekte der Registermodernisierung: Grenzen überwinden, Daten verbinden – Zusammenarbeit neu gedacht“ am 8. September 2025, 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr (online)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Registermodernisierung ist ein zentrales Vorhaben zur Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland. Ihr Ziel ist es, Verwaltungsdaten so zu vernetzen, dass Informationen künftig nur einmal erhoben und anschließend medienbruchfrei zwischen Behörden geteilt werden können. Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen

NST-Info-Beitrag Nr. 8.56 / 2025 Einladung – „Die FITKO stellt vor: Erprobungsprojekte der Registermodernisierung: Grenzen überwinden, Daten verbinden – Zusammenarbeit neu gedacht“ am 8. September 2025, 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr (online) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 314 / 2025 DStGB Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 308/ 2025 haben wir Sie bereits über das FAG-Änderungsgesetz 2025 informiert. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat dazu folgende Stellungnahme abgegeben: „Vielen Dank für die Übermittlung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025) und die Gelegenheit einer Stellungnahme,

HVB-Schreiben Nr. 314 / 2025 DStGB Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.96 / 2025 Änderung im Lohnsteuerabzugsverfahren ab 1. Januar 2026 für in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Steuern hat uns zu den Änderungen im Lohnsteuerabzugsverfahren ab 1. Januar 2026 für in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer informiert (vgl. Anlage). Weitere Informationen finden Sie u.a.: im BMF – Schreiben vom 3. Juni 2025: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Lohnsteuer/2025-06-03-dataustausch-priv-kv-pv-finw-arbeitg.html https://www.bzst.de/DE/Unternehmen/ELStAM/KV_PV_Arbeitgeber/kv_pv_arbeitgeber_node.html

NST-Info-Beitrag Nr. 1.96 / 2025 Änderung im Lohnsteuerabzugsverfahren ab 1. Januar 2026 für in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.96 / 2025 Änderung im Lohnsteuerabzugsverfahren ab 1. Januar 2026 für in der privaten Kranken- und Pflegeversicherung versicherte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

NSTUpload

NST-Info-Beitrag Nr. 1.97 / 2025 Einladung zum „Start-Guides“-Fachtag am 02.10.2025

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.69 / 2025 und 1.53 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert. Das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns nun die Einladung übersandt, welche wir Ihnen gern weiterleiten. Mit der Bitte um Kenntnisnahme.

NST-Info-Beitrag Nr. 1.97 / 2025 Einladung zum „Start-Guides“-Fachtag am 02.10.2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.98 / 2025 Förderung der Sireneninfrastruktur in Niedersachsen durch den Bund – Sirenenförderprogramm 2.0

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, erst heute erreicht uns das beigefügte Schreiben zur Förderung der Sireneninfrastruktur in Niedersachsen durch den Bund – Sirenenförderprogramm 2.0 – vom 14. Juli 2025 (vgl. Anlage 1) nebst Anlagen (vgl. Anlage 2 bis 4) zu Ihrer Information. Die Informationen haben Sie wahrscheinlich bereits über den Dienstweg

NST-Info-Beitrag Nr. 1.98 / 2025 Förderung der Sireneninfrastruktur in Niedersachsen durch den Bund – Sirenenförderprogramm 2.0 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 309 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens

NSTUpload

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf der die Bundesregierung tragenden Fraktionen übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Die Bundesregierung hat den Entwurf des „Reallabore-Gesetzes“ (ReallaboreG) in den Deutschen Bundestag eingebracht.

HVB-Schreiben Nr. 309 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 308 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025)

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übermittelt zur Information den Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes auf Bundesebene, mit dem verschiedene Maßnahmen umgesetzt werden sollen, u.a. die angekündigte Kompensation des steuerrechtlichen Investitionsboosters für die zu erwartenden Gewerbesteuerausfälle. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns die o.g. Gesetzesänderung mit folgenden Worten übersandt:

HVB-Schreiben Nr. 308 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetz 2025 (FAG-Änderungsgesetz 2025) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.95 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung, hier: Tarifnummern 1, 26, 82, 83, 104, 105, 118

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung (AllGO) übersandt und wie folgt informiert: „Für diverse in die Verantwortung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung fallende Tarifnummern des

NST-Info-Beitrag Nr. 1.95 / 2025 Änderung der Allgemeinen Gebührenordnung, hier: Tarifnummern 1, 26, 82, 83, 104, 105, 118 Weiterlesen »