Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.58 / 2025 FAQs zur neuen Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) hat eine FAQ-Liste zur neuen Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (FwVO) erstellt.   Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert und ist unter folgendem Link abrufbar:   https://www.nlbk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/aktuelle_informationen_des_nlbk/faq-zur-feuerwehrverordnung-241992.html   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen In Vertretung   gez. Stefan Wittkop Beigeordneter

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.32 / 2025 Einladung zur Informationsveranstaltung „Registermodernisierung für EinsteigerInnen“ des MI am 10. Juni 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat Folgendes mitgeteilt:   „Im Rahmen unseres gemeinsamen Austauschtermins kam von einigen Kommunen der Wunsch nach einer weiteren Informationsveranstaltung unter dem Motto „Registermodernisierung für EinsteigerInnen“ auf. Diesem Wunsch möchte ich gerne nachkommen.   Termin:  10.06.2025 Uhrzeit: 10:00-12:00 Uhr

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HVB-Schreiben Nr. 171 / 2025 Ort der Begegnung „Pavillon der Regionen“ anlässlich der Landesgartenschau in Bad Nenndorf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Samtgemeinde Nenndorf hat uns gebeten, auf Folgendes hinzuweisen:   „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Landesgartenschaubegeisterte,   die Landesgartenschau in Bad Nenndorf öffnet vom 29. April bis zum 18. Oktober 2026 ihre Tore und lädt Besucherinnen und Besucher zu einem unvergesslichen Erlebnis inmitten blühender Vielfalt, regionaler

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HVB-Schreiben Nr. 172 / 2025 Informationen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer“ (AG ABSA)

    Auf Bitte der Geschäftsstelle hat uns das zuständige Ministerium zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer“ (AG ABSA) Informationen gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   in der Sitzung der Bezirkskonferenz Hannover vom 21. Mai 2025 ist um Informationen zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung straffälliger Ausländerinnen und Ausländer gebeten worden.   Bereits in

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HVB-Schreiben Nr. 173 / 2025 Umbenennung des „Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport“

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns gebeten, unsere Mitglieder über die erfolgte Umbenennung des Hauses zu informieren.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Landesregierung hat mit Beschluss vom 20.05.2025 die Umbenennung des „Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport“ in „Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung“ beschlossen.

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HVB-Schreiben Nr. 167 / 2025 Messe.Kommunal am 27. und 28. August 2025 in Göttingen

    Am 27. und 28. August 2025 findet in Göttingen die Messe.Kommunal statt. Anmeldungen zu dieser Veranstaltung sind ab sofort möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) veranstaltet gemeinsam mit Zimper Media (Herausgeber der Zeitschrift Kommunal) zum zweiten Mal eine Kommunalmesse. Diese findet in diesem Jahr

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HVB-Schreiben Nr. 168 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Mai 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Mai 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.57 / 2025 Weitere Informationen des BMI zum Direktversand

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2025 haben wir Sie bereits über die Informationen zum Direktversand informiert. Da die Informationen einige Nachfragen ausgelöst haben, hat der Deutsche Städtetag Kontakt zum BMI aufgenommen und folgende Antwort erhalten:   „Der Direktversand ist planmäßig am 2. Mai 2025 gestartet und kann

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.55 / 2025 Aktuelle Informationen des BMI u. a. zu Direktversand und PIN-Brief Antwortschreiben BMI zum Rollout Point-ID

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat Folgendes mitgeteilt:   „Am 14. Mai 2025 informierte das Bundesministerium des Innern (BMI) u. a. zu Direktversand und PIN-Brief die obersten Behörden der Länder mit der Bitte um Weiterleitung an die Pass-/Ausweis- und Ausländerbehörden. Gerne möchten wir die Informationen auch direkt an Sie

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HVB-Schreiben Nr. 165 / 2025 Aufenthaltsrecht; Prozedere bei schuldhafter Verhinderung der Abschiebung – Unterbringung in Ausreiseeinrichtung

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den beigefügten Erlass zum obigen Thema übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Erlasses zur „Wohnpflicht in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) nach schuldhafter Vereitelung der Rückführung“ (vgl.

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