Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns das Positionspapier „Bundeswehr und Zeitenwende“ übersandt (Anlage). Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns auf Folgende Veranstaltung aufmerksam gemacht: „Anbei senden wir Ihnen die offizielle Einladung für unsere KIP-NI Jahrestagung am 01.12.2025 zu. Die Jahrestagung findet von 09:30 bis 16:15 Uhr in der Akademie des Sports, Ferdinand-Wilhelm-Fricke-Weg 10, 30169 Hannover
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 3. November 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen das abgestimmte Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen zum Runderlass des MW zu Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen zur Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Höhe der Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ab Januar 2026 angepasst. Die Leistungen steigen leicht im Vergleich zum Jahr 2025. Die Details finden Sie in der Anlage als Auszug des Bundesgesetzblattes. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen
NST-Info-Beitrag Nr. 1.119 / 2025 Asylbewerber: Höhe der Geldleistungen 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.117 / 2025 haben wir Sie über den Entwurf der „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Koordinierungsstellen für Migration und Teilhabe (Richtlinie Koordinierungsstellen Migration und Teilhabe)“ informiert und Sie hatten Gelegenheit Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus
Der Deutsche Städtetag hat über ein Gespräch mit dem Bundesinnenminister zu verschiedenen Themen berichtet. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 27. Oktober 2025 fand das Folgegespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt, MdB statt. Für den
Die Fraktion der SPD und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes (NLWG) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes, der als Gesetzentwurf
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Niedersächsischen Feuerwehrverordnung (Nds. FwVO; vgl. Anlage). Nach Verkündung sind auch aus Sicht des MI einige Klarstellungen und Erläuterungen erforderlich. Wir bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 27. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu
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