Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Seelze bittet um Erfahrungsaustausch zum Thema Friedhofsgebühren und teilt uns dazu folgendes mit: „Im Zuge der Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) wurde bei der Stadt Seelze zum 01.01.2011 für die Vereinnahmung der Grabnutzungsentgelten die Methode der passiven Rechnungsabgrenzung eingeführt. Nun wird angestrebt, wieder zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass mit dem beigefügten Erlass zunächst um ein Jahr, bis zum 31. Dezember 2026, verlängert. Wir bitten um Kenntnisnahme.
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. November 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 364 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit, dazu Anregungen und Bedenken vorzutragen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr.
In Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die Höhe der Kostenabgeltung für die Zahlungen im Jahr 2025 festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 10. November 2025 zur „Ausführung des Aufnahmegesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das beigefügte Rundschreiben mit folgenden Hinweisen übersandt: „Im angefügten Rundschreiben adressiert des Bundesministeriums des Innern (BMI) zwei Themen: Zusammenfassend stellt das Ministerium die gegenwärtig geltenden Regelungen dar, die für die Antragstellung Minderjähriger im Pass-/Ausweiswesen gelten. Informiert das Ministerium über
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Erlass des Niedersächsischen Finanzministerium zur Rückforderung von Bezügen im Sinne des § 19 NBesG (vgl. Anlage 1), der im MBl. Am 7. November 2025 verkündet worden ist, sowie eine entsprechende Berichtigung (vgl. Anlage 2). Im Vorfeld sind wird zu diesem Erlass
Das Bundesministerium der Gesundheit hat den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung sowie eine FAQ-Liste veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (vgl. Anlage 1) sowie – die FAQ-Liste zur Notfallreform (vgl. Anlage 2). Wie der
HVB-Schreiben Nr. 426 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Oktober 2025 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag
HVB-Schreiben Nr. 428 / 2025 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes Weiterlesen »
Die Geschäftsstelle übermittelt den Gesetzesentwurf zur Änderung des NPsychKG. Im Verlauf des letzten Jahres ist das Thema Umgang mit einzelnen psychisch auffälligen Mehrfachtätern, die es mittlerweile allerdings in einer erheblichen Zahl der Kommunen gibt und die mit den bisherigen rechtlichen Mitteln, auch außerhalb des NPsychKG, schwer zu greifen sind, intensiv mit verschiedenen Landesressorts
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