Allgemeine Verwaltung

    Der Ausschuss für Inneres und Sport hat eine Anhörung zum Entschließungsantrag „Gemeinsam die Resilienz Niedersachsen stärken“ beschlossen. Es besteht vorab Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat die kommunalen Spitzenverbände zu einer Anhörung eingeladen. Inhaltlich verweise ich auf den […]

    Die niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag die Einrichtung einer landesweiten Zentralstelle für das beschleunigte Fachkräfteverfahren beschlossen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 54 / 2025 hatten wir Sie bereits über das o.g. Thema informiert und mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.28 / 2025 Gelegenheit zur Stellungnahme im Rahmen der Verbandsbeteiligung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   aufgrund unseres diesjährigen Betriebsausfluges wird die Geschäftsstelle am   Donnerstag, dem 12. Juni 2025   nicht erreichbar sein. In dringenden Fällen steht Ihnen der Unterzeichner unter der Telefon-Nr. 0172/5397516 gern zur Verfügung.   Wir bitten um Ihr Verständnis.     Mit freundlichen Grüßen   gez. Dr. Jan

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 30. Mai 2025 bekannt gegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag

    Die Geschäftsstelle übermittelt die Vorhabenliste aus dem Bundeskoalitionsausschuss mit einer Einschätzung des DStGB. Die Maßnahmen bergen an verschiedenen Stellen das Potenzial für kommunale finanzielle Belastungen, die kompensiert werden müssten.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:     „Diese sind nicht