Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 3. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten […]
Der Niedersächsische Städtetag führt gemeinsam mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie der Bundesakademie für Bevölkerungsschutz und Zivile Verteidigung (BABZ) eine Veranstaltung zur Zivilen Verteidigung durch. Anmeldeschluss: 10. November 2025. Sehr geehrte Damen und Herren, gemeinsam mit dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sowie der Bundesakademie
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.102 / 2025 haben wir Sie bereits über die Evaluierung des Waffenrechts informiert und Sie hatten Gelegenheit dazu Stellung zu nehmen. Für die Rückmeldungen danken wir Ihnen. Nun hat uns der Deutsche Städtetag seine Stellungnahme an den BMI mit folgenden Worten übersandt: „Das Waffenrecht
NST-Info-Beitrag Nr. 1.114 / 2025 Evaluierung des Waffenrechts Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.102 / 2025 haben wir Sie bereits über die Evaluierung des Waffenrechts informiert und Sie hatten Gelegenheit dazu Stellung zu nehmen. Für die Rückmeldungen danken wir Ihnen. Nun hat uns der Deutsche Städtetag seine Stellungnahme an den BMI mit folgenden Worten übersandt: „Das Waffenrecht
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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.10.2025 mitgeteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 6. Oktober 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über die Virtuelle Veranstaltung der Plattform Wiederaufbau Ukraine informiert. Die Plattform Wiederaufbau Ukraine lädt am 21. Oktober 2025 von 14:00 – 15:00 Uhr (MESZ) zu einer virtuellen Veranstaltung „Bereit für die Dienstreise: Sicher und gut informiert in die Ukraine“ ein. Detaillierte
Sehr geehrte Damen und Herren, der Landespräventionsrat Niedersachsen Niedersächsisches Justizministerium hat uns über Folgendes informiert: Hasskriminalität betrifft uns alle – im Netz ebenso wie im Alltag. Sie richtet sich nicht allein gegen Individuen, sondern gegen ganze Gemeinschaften und gefährdet so die Basis unseres demokratischen Zusammenlebens. Diskriminierung, Hetze und Gewalt hinterlassen tiefe
Die Geschäftsstelle übersendet den Entwurf eines vom Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung (MS) übermittelten Fragebogens, mit dem das MS Angaben zur Ermittlung der konnexitätsrelevanten Mehraufwendungen hinsichtlich der Aufgabenübertragung der Owi-Zuständigkeiten nach KCanG erheben möchte. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 10.11.2025. Sehr geehrte Damen und Herren,
HVB-Schreiben Nr. 372 / 2025 Entwurf Fragenkatalog für Gemeinden zu OWis nach KCanG Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, im Nachgang zur Haushaltsklausursitzung der Landesregierung am 30. Juni 2025 sind einige Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte mit Nachfragen aus ihren Räten konfrontiert worden. Vor diesem Hintergrund haben wir in der Geschäftsstelle die anliegende Tabelle erstellt. Sie enthält für Kommunen finanziell besonders relevante Themen. Weitere Themen, die von politischem
HVB-Schreiben Nr. 366 / 2025 Aktuelle Übersicht Landesfördermaßnahmen Weiterlesen »
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