Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei senden wir ihnen ein Schreiben bzgl. einer aktuellen Konsultation des BMWE zu o.g. Thema mit der Bitte um Weiterleitung des Schreibens bzw. dem Hinweis zu der Konsultation an ihre Mitgliedschaft. Ebenfalls anbei finden Sie […]
Für den Zugriff der kommunalen Waffenbehörden auf das Nationale Schengener Informationssystem (N.SIS) stellt das Bundeskriminalamt sehr hohe Anforderungen an die Informationssicherheit, die durch eine verpflichtende „Zusammenarbeitsvereinbarung“ bestätigt werden sollen. Über den Austausch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundeskriminalamt möchten wir Sie informieren. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
Das Portal „Kommunen nutzen Expertise“ (KEN) unterstützt Städte dabei, Fachwissen von Fachkräften im Ruhestand zu nutzen und hilft interessierten Fachkräften im Ruhestand, bei Interesse weiterhin einer sinnvollen Aufgabe nachzugehen. So können kommunale Projekte trotz Personalengpässen effektiv umgesetzt und wichtige Verwaltungsaufgaben gestärkt werden. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag
HVB-Schreiben Nr. 283 / 2025 Portal: „Kommunen nutzen Expertise“ (KEN) Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 28. Juli 2025, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle geht davon aus, dass die Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2026 gegenüber dem Jahr 2025 unverändert bleiben werden. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Blick auf die anstehenden Haushaltsplanungen haben die Geschäftsstelle Anfragen bezüglich des Mitgliedsbeitrages des Verbandes für das nächste Jahr erreicht. Vor diesem Hintergrund möchten wir Sie darüber
HVB-Schreiben Nr. 276 / 2025 Mitgliedsbeitrag des NST für das Jahr 2026 Weiterlesen »
Das MI bittet, ukrainische Kriegsvertriebene in Niedersachsen verstärkt aufzunehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat die Ausländerbehörden wie folgt informiert: „Der Zugang von Asylsuchenden nach Niedersachsen ist zwar deutlich gesunken, dafür steigt aktuell der Zuzug von ukrainischen Kriegsvertriebenen nach Deutschland
HVB-Schreiben Nr. 277 / 2025 Aufnahme ukrainischer Kriegsvertriebener Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.76 / 2025 hatten Sie Gelegenheit zum Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung Stellung zu nehmen. Wir danken für die hierzu eingegangenen Hinweise und übersenden Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme des Deutschen Städtetages an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat uns den Entwurf (zzgl. Synopse, Anlage 1, 2) eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes übersandt. Der Entwurf sieht die Ausweitung der im Registerzensuserprobungsgesetz vom 9. Juni 2021 (RegZensErpG) bislang für
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.74 hatten Sie Gelegenheit zum Referentenentwurf zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern Stellung zu nehmen. Wir danken für die hierzu eingegangenen Hinweise und übersenden Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme des Deutschen
Das BMI informiert in einem Rundschreiben insbesondere zum aktuellen Stand der Umsetzung des digitalen Lichtbilds. Darüber hinaus kündigt es eine Erhöhung der Produktpreise durch die Bundesdruckerei an. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat ein Rundschreiben versandt mit
HVB-Schreiben Nr. 269 / 2025 Schreiben des BMI zum aktuellen Stand digitales Lichtbild Weiterlesen »
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