Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 521 / 2025 Situation der Tierheime in den Mitgliedsstädten und -gemeinden; hier: Ergebnisse

    Die Geschäftsstelle übersendet die Ergebnisse der Umfrage zur Situation der Tierheime in den Mitgliedskommunen. Insoweit zeigen sich deutliche Unterschiede in den Finanzierungskonditionen im Einzelnen und weiterer Handlungsbedarf. Die relativ hohe Beteiligungsquote zeigt auch, wie relevant das Thema ist.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 445 / 2025 hatten

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HVB-Schreiben Nr. 516 / 2025 wissenstransfer: Die Tochtergesellschaft des NST veröffentlicht ihr neues Seminarprogramm

    w!ssenstransfer, die Tochtergesellschaft des NST, legt ihr Seminarprogramm für die Zeit von Januar 2026 bis März 2026 vor. Angeboten wird wieder ein umfangreiches Veranstaltungsprogramm, das mit wenigen Ausnahmen online durchgeführt wird.       Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Jahresanfang legt unsere Tochtergesellschaft NST w!ssenstransfer GmbH (w!ssenstransfer) ihr Programm für die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.138 / 2025 Entwurf einer Niedersächsischen Verordnung zur elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren bei den Verwaltungsbehörden (Nds. eAktBußVO) Erfahrungsaustausch zur elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren am 12. Januar 2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat Folgendes mitgeteilt:   „Die Landesregierung hat am 15. Dezember 2025 den anliegenden Entwurf der Niedersächsischen Verordnung zur elektronischen Aktenführung in Bußgeldverfahren bei den Verwaltungsbehörden (Nds. eAktBußVO) nebst Begründung zur Anhörung freigegeben. (…)   Mit der Nds. eAktBußVO

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HVB-Schreiben Nr. 518 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 15. Dezember 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.137 / 2025 Elektronische Präsenzbeurkundung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Gesetz zur elektronischen Präsenzbeurkundung wurde am 12. Dezember 2025 im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Gesetz sieht eine erhebliche Ausweitung der Möglichkeiten zur Errichtung elektronischer Dokumente zum Zwecke der Beurkundung durch Notarinnen und Notare wie auch durch andere Urkundsstellen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.136 / 2025 Rundschreiben des BMI zum Status des digitalen Lichtbilds

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Bereits am 3. Dezember hat das Bundesministerium des Innern (BMI) ein weiteres Rundschreiben zum Status des digitalen Lichtbilds versandt. Da es zu Rückfragen aus den Ländern kam, haben wir die Antworten des BMI abgewartete. Nachdem es zu keinen

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HVB-Schreiben Nr. 512 / 2025 Aktueller Stand der Generalsanierung und Qualitätsoffensive

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 476 / 2025 vom 26. November 2025 hatten wir Sie über die 2. Sitzung des Begleitforums Generalsanierung informiert. Als Anlagen fügen wir zu Ihrer Information den Ergebnisvermerk über diese Sitzung sowie die darin angesprochene Präsentation bei. In der Präsentation sind neben der Qualitätsoffensive Hamburg –

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.136 / 2025 Rundschreiben des BMI zum Status des digitalen Lichtbilds

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Bereits am 3. Dezember hat das Bundesministerium des Innern (BMI) ein weiteres Rundschreiben zum Status des digitalen Lichtbilds versandt. Da es zu Rückfragen aus den Ländern kam, haben wir die Antworten des BMI abgewartete. Nachdem es zu keinen

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HVB-Schreiben Nr. 512 / 2025 Aktueller Stand der Generalsanierung und Qualitätsoffensive

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 476 / 2025 vom 26. November 2025 hatten wir Sie über die 2. Sitzung des Begleitforums Generalsanierung informiert. Als Anlagen fügen wir zu Ihrer Information den Ergebnisvermerk über diese Sitzung sowie die darin angesprochene Präsentation bei. In der Präsentation sind neben der Qualitätsoffensive Hamburg –

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HVB-Schreiben Nr. 506 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung (Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit vom 12.11.2025)

    Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung wie folgt informiert:   „Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen zum Referentenentwurf zur Reform der Notfallversorgung. Ende

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