Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In o. g. Sache erhalten Sie zwei Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Basis ist ein Austausch am 29.07.2025 im Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN). Es handelt […]
Sehr geehrte Damen und Herren, uns hat über den Landespräventionsrat die Mitteilung erreicht, dass das Niedersächsische Landesjugendamt regelmäßig einen kostenlosen, digitalen Fachstammtisch zu verschiedensten Themen in der Kinder- und Jugendhilfelandschaft anbietet. Die 1,5-3-stündigen Veranstaltungen greifen aktuelle Themen mit namhaften Referentinnen und Referenten auf, bilden fort und dienen dem fachlichen Austausch. Am
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf zur Neufassung der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Rettungssanitäterinnen und Rettungssanitäter (APVO RettSan) mit der entsprechenden Begründung übersandt. Das MI hat dazu Folgendes ausgeführt: „Die Neufassung der APVO RettSan wird
Sehr geehrte Damen und Herren, in der letzten Woche hat es drei Gespräche mit Mitgliedern der Bundesregierung gegeben. Über die Details hat der Deutsche Städtetag (DST) mit anliegendem Schreiben informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
HVB-Schreiben Nr. 290 / 2025 Gespräch mit Mitgliedern der Bundesregierung Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. August 2025, vgl. Anlage) zu Ihrer
Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung hat in der letzten Woche den Entwurf des Bundeshaushaltes für 2026 verabschiedet. Eine Einschätzung des Deutschen Städtetages ist als Anlage beigefügt. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
HVB-Schreiben Nr. 286 / 2025 Regierungsentwurf des Bundeshaushaltes 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns auf eine Warnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWE) hingewiesen über eine neue Betrugsart mit Informationen von TED: „Laut dem Bundeskriminalamt haben Täter Informationen über Auftraggeber und Ausschreibungsgewinner von der Website https://ted.europa.eu/ ausgelesen. Unter Nutzung der ausgelesenen Daten verfassen
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag 1.70 /2025 vom 24.07.2025 haben wir Ihnen den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes“ übersandt. Der Deutsche Städtetag (DST) hat gegenüber dem Bundesministerium des Innern zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen, welche wir als Anlage beifügen. Der DST hat angekündigt, über den Fortgang des Verfahrens
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag 1.70 /2025 vom 24.07.2025 haben wir Ihnen den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes“ übersandt. Der Deutsche Städtetag (DST) hat gegenüber dem Bundesministerium des Innern zu dem Gesetzentwurf Stellung genommen, welche wir als Anlage beifügen. Der DST hat angekündigt, über den Fortgang des Verfahrens
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Hansestadt Stade zieht in Erwägung, einen Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) einzuführen. Dazu bittet die Hansestadt Stadt um Erfahrungswerte und Hinweise zu den Umsetzungen in anderen Kommunen. Bitte richten Sie die Antworten auf die folgenden Fragen möglichst bis zum 29. August 2025 direkt an die Hansestadt
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