Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände plant einen HVB-Tag im Rahmen der Interschutz 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich das Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zum HVB-Tag am 2. Juni 2026 im Rahmen der Interschutz. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen […]
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung einen Ideenwettbewerb zum Reallabore-Gesetz ausgerufen. Für Ihre zahlreichen Hinweise für konkrete Experimentierklauseln im Bundesrecht bedanken wir uns sehr herzlich. Wir konnten so eine umfassende Liste an Vorschlägen ins Verfahren einbringen (Anlage). Ziel des Prozesses ist es, den Entwurf
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der DStGB hat anlässlich der Anhörung des Deutschen Bundestages am 10. November 2025 eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BT-Drs. 21/1931) dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Zum Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten finden zwei Informationsveranstaltungen statt. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns zum Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ wie folgt informiert: „Gerne informiere ich Sie über zwei Online-Informationsveranstaltungen zum Projektaufruf 2025/2026 zum neuen Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“. Diese werden am 27. November
Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Seelze bittet um Erfahrungsaustausch zum Thema Friedhofsgebühren und teilt uns dazu folgendes mit: „Im Zuge der Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) wurde bei der Stadt Seelze zum 01.01.2011 für die Vereinnahmung der Grabnutzungsentgelten die Methode der passiven Rechnungsabgrenzung eingeführt. Nun wird angestrebt, wieder zu
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den vorgenannten Erlass mit dem beigefügten Erlass zunächst um ein Jahr, bis zum 31. Dezember 2026, verlängert. Wir bitten um Kenntnisnahme.
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. November 2025, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 364 / 2025 haben wir Sie über den o.g. Entwurf informiert und Sie hatten Gelegenheit, dazu Anregungen und Bedenken vorzutragen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr.
In Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport die Höhe der Kostenabgeltung für die Zahlungen im Jahr 2025 festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 10. November 2025 zur „Ausführung des Aufnahmegesetzes
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das beigefügte Rundschreiben mit folgenden Hinweisen übersandt: „Im angefügten Rundschreiben adressiert des Bundesministeriums des Innern (BMI) zwei Themen: Zusammenfassend stellt das Ministerium die gegenwärtig geltenden Regelungen dar, die für die Antragstellung Minderjähriger im Pass-/Ausweiswesen gelten. Informiert das Ministerium über
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