In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Februar 2026, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Das BMJ hat uns den Referentenentwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der VwGO und anderer Gesetze (7. VwGOÄndG) mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Ziel ist u. a. die Modernisierung und Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren (Entlastung der
„Modern, übersichtlich und serviceorientiert“ – der Niedersächsische Städtetag (NST) präsentiert sich ab sofort mit einer neuen Homepage (https://nst.de/). Der Internetauftritt wurde grundlegend überarbeitet und an die aktuellen Anforderungen moderner Verbandskommunikation angepasst. Ziel ist es, Informationen schneller zugänglich zu machen, die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen und die Arbeit der niedersächsischen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden transparenter darzustellen.
Niedersächsischer Städtetag mit neuem Internetauftritt Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat mitgeteilt, dass das Bundesministerium des Innern (BMI) mit dem beigefügten Schreiben über die Zustimmung des Bundesrats am 30. Januar 2026 zur Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (VerwaltEntlastVO) informiert
Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Einführung von digitalen Hilfsmitteln z.B. zur Frequenzmessung auf öffentlichen Plätzen oder der Einführung von City-Apps kann der Datenschutz betroffener Personen berührt werden. Weil sich viele Kommunen mit solchen Themen beschäftigen und die Grundfragen häufig ähnlich sind, hat nicht zuletzt eine Initiative von niedersächsischen Modellkommunen im
Die Geschäftsstelle übersendet den unkorrigierten Vorabdruck zum Entwurf des NPsychKHG nebst Gesetzesbegründung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 vom 21.01.2026 hatten wir Sie bereits über die Kabinettsentscheidung zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat am 28. Januar 2026 die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG, die das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport
MI hat die Stellungnahme des Landes zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 508 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Themen informiert. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns nunmehr die Stellungnahme des Landes übersandt.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den kommunalen Leistungsbehörden, der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen und uns die vorgenannte zweite korrigierende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende zweite korrigierende Weisung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Einführung der Bezahlkarte
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Januar 2026, vgl. Anlage) zu
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