Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031

    Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem

HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 61 / 2026 Zivil- und Bevölkerungsschutz; Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern

    Der Deutsche Städtetag informiert über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern insbesondere zum Thema Zivil- und Bevölkerungsschutz.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem beigefügten Schreiben hat uns der Deutsche Städtetag über ein Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit Bundesminister des Innern, Alexander Dobrindt MdB, zum Thema Zivil-

HVB-Schreiben Nr. 61 / 2026 Zivil- und Bevölkerungsschutz; Gespräch der kommunalen Spitzenverbände mit dem Bundesminister des Innern Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2026 Umfrage Hauptberufliche Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Duderstadt hat uns gebeten, eine Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte durchzuführen.   Über folgenden Link (zur Umfrage) gelangen Sie zur Umfrage. Das Ergebnis der Umfrage würden wir Ihnen im Anschluss zur Verfügung.   Für eine Teilnahme an der Umfrage bis zum 2. März 2026

NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2026 Umfrage Hauptberufliche Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den vorgenannten Gesetzentwurf (vgl. Anlage) mit folgenden Informationen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes:   „Für eine anstehende Anhörung im Deutschen Bundestag bereiten wir eine DStGB-Stellungnahme vor und bitten um Ihre fachliche Zuarbeit aus kommunaler Praxis. Im Zentrum steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf

NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 9. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 56 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 9. Februar 2026) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2026 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Die Geschäftsstelle übersendet die AG-Stellungnahme zur laufenden NPOG-Novelle mit Fokus auf Datenerhebung und Weiternutzung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2026 hatten wir anlässlich der Ausschussanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Novellierung des NPOG gegeben und mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 noch einmal zur nachgelieferten

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2026 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie ein Rundschreiben zum überarbeiteten DAWI-Beschluss der EU-Kommission, der am 8. Januar 2026 in Kraft getreten ist.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr.

NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Anfang Januar hat der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, wie schnell zehntausende Menschen von einem langanhaltenden Blackout betroffen sein können. Es hat auch gezeigt, dass gehandelt werden muss, um gemeinsam die kritischen Infrastrukturen zu schützen.   Die

NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Anfang Januar hat der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, wie schnell zehntausende Menschen von einem langanhaltenden Blackout betroffen sein können. Es hat auch gezeigt, dass gehandelt werden muss, um gemeinsam die kritischen Infrastrukturen zu schützen.   Die

NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 51 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen, Stand 02.02.2026

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 51 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen, Stand 02.02.2026 Weiterlesen »