Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtages hat uns Gelegenheit zur Stellungnahme zum NPsychKHG-E gegeben. Frist ist der 16. März 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 und 50 / 2026 hatten wir Sie bereits über den aktuellen Stand des Entwurfes
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die derzeitigen bundesrechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die eID-Karte sind nicht ausreichend, um eine verlässliche und einheitlich abgesicherte Identitätsfeststellung sicherzustellen. Dadurch werden Möglichkeiten für kriminelle Organisationen geschaffen, die es abzustellen gilt. Der Deutsche Städtetag fordert daher eine zeitlich
Sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal nähert sich eine Kommunalwahlperiode ihrem Ende. Da uns bereits erste Anfrage dazu erreichen, möchten wir mit Blick auf die Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder frühzeitig auf die möglichen Ehrungen durch unseren Verband hinweisen. Der Niedersächsische Städtetag ehrt eine ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens 25 bzw. 40 Jahren
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Februar 2026, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium des Innern (BMI) informiert in angefügten Schreiben über die Dritte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Passverwaltungsvorschrift und der Personalausweisverwaltungsvorschrift. Anders als angekündigt wird die Beantragung Minderjähriger (Nummer 6.1.3 ff.) nicht geändert. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass
NST-Info-Beitrag Nr. 1.22 / 2026 Änderung PAuswVwV und PassVwV Weiterlesen »
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zum aktuellen Stand des vorgenannten Programms informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: Wir möchten Sie über die Verzögerung bei der Projektauswahl im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ informieren. Am 15. Januar 2026
Der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat uns zu einer Anhörung zu den NKomVG-Gesetzentwürfen eingeladen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern (BMI) mit Informationen zur 4. Umsetzungsstufe des Registermodernisierungsgesetzes im Bereich Meldewesen mit Wirksamkeit ab dem 1. November 2025 übersandt. Die Information sollte Sie auch a.d.D. erreicht haben. Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Schreiben.
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 31. Januar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum
Der Deutsche Städtetag und der Verband Deutscher Städtestatistik haben gemeinsam ein Positionspapier „Registerzensus als Fundament für eine moderne Statistiklandschaft auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene“ erarbeitet, um der Forderung nach einem erhebungsstellenfreien, registerbasierten Zensus 2031, Nachdruck zu verleihen. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat gemeinsam mit dem
HVB-Schreiben Nr. 58 / 2026 Positionspapier zum Registerzensus 2031 Weiterlesen »
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