Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet

    Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der Universität Hildesheim und der Mediendienst Integration führen zum dritten Mal eine bundesweite Online-Befragung zum Stand der Aufnahme und Unterbringung von Geflüchteten in deutschen Kommunen und Landkreisen durch.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Die Forschungsgruppe Migrationspolitik der […]

HVB-Schreiben Nr. 363 / 2025 Kommunen-Befragung zu Flüchtlingsaufnahme und -Integration gestartet Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 360 / 2025 Brandschutz in gemeindefreien Gebieten

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung bittet um konkrete Fälle nach unserem Schreiben zum Kostenabrechnung bei Brandschutzeinsätzen in gemeindefreien Gebieten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   nach Darstellung der Praxis sowie den weiteren Erörterungen in einer Bezirkskonferenz haben wir das beigefügte Schreiben zum Brandschutz in gemeindefreien Gebieten an die

HVB-Schreiben Nr. 360 / 2025 Brandschutz in gemeindefreien Gebieten Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 Antwort auf das Schreiben aus dem BMI bzgl. Preiserhöhung durch die Bundesdruckerei

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.105 / 2025 haben wir sie über das Antwortschreiben des BMI bezüglich der Preiserhöhung der Bundesdruckerei für zentral produzierte Ausweisdokumente wie Reisepass, Personalausweis, eAT und Reiseausweis informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die erneute Kritik des Deutschen Städtetages gegenüber dem BMI an diesem Vorgehen.  

NST-Info-Beitrag Nr. 1.112 / 2025 Antwort auf das Schreiben aus dem BMI bzgl. Preiserhöhung durch die Bundesdruckerei Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.111 / 2025 Waffenrecht; Erlass zur Vernichtung von Waffen und Munition

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:   „Sehr geehrte Damen und Herren,   meinen beigefügten Erlass zur Änderung des Erlasses über die Vernichtung von Waffen und Munition vom 08.04.2024 – Az.: 22.12-12240/01/10/P_58/1 – übersende ich Ihnen zur Information. Den Bezugserlass

NST-Info-Beitrag Nr. 1.111 / 2025 Waffenrecht; Erlass zur Vernichtung von Waffen und Munition Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)

    In Ergänzung zu unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 vom 25. September übersenden wir weitere Informationen zum vorgenannten Thema.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages zum neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte (vgl. Anlage) in Ergänzung zum unserem HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025.  

HVB-Schreiben Nr. 359 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. September 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 21. September 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 354 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 21. September 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über einen neuen GEMA-Tarif für Weihnachtsmärkte informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zum Thema „GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“)“ informiert (vgl. Anlage 1).   Hintergrund ist, dass die Bundesvereinigung der

HVB-Schreiben Nr. 355 / 2025 GEMA – Neuer Tarif für Weihnachtsmärkte („WM-T“) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.110 / 2025 AG an MI: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Sehr geehrte Damen und Herren,   mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.110 / 2025 hatten Sie über die Gelegenheit informiert, zum o.g. Entwurf zur Änderung des NPOG Hinweise zu geben. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV.   Mit der Bitte um Kenntnisnahme.     Mit freundlichen Grüßen in Vertretung  

NST-Info-Beitrag Nr. 1.110 / 2025 AG an MI: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes Weiterlesen »

NST: Aufnahmegesetz muss geändert werden

„Dass die Niedersächsische Landesregierung das Aufnahmegesetz nicht novellieren wird, ist aus unserer Sicht schlicht fahrlässig“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg): „Die Kommunen haben die Flüchtlingskrise der letzten zehn Jahre bewältigt. Bund und Länder hätten es sonst nicht geschafft.“   „Aus der Krise müssen jetzt die richtigen Schlüsse gezogen und

NST: Aufnahmegesetz muss geändert werden Weiterlesen »

0000001820469 HeaderImage

Pressemitteilung Nr. 8 / 2025 NST fordert effektiveres Vorgehen gegen Zweckentfremdung von Wohnraum

„Insbesondere in Ballungszentren und touristischen Regionen sind unerlaubte Kurzzeitvermietungen eine Herausforderung: Viele Wohnungen werden dadurch dem herkömmlichen Mietwohnungsmarkt entzogen, das Angebot weiter verknappt und die Mieten immer teurer“, schildert der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg), die aktuelle Situation: „Mit Kurzzeitvermietungsangeboten kann man viel mehr Geld verdienen, als mit der herkömmlichen langfristigen

Pressemitteilung Nr. 8 / 2025 NST fordert effektiveres Vorgehen gegen Zweckentfremdung von Wohnraum Weiterlesen »