Allgemeine Verwaltung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.20 / 2026 Umfrage Hauptberufliche Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Duderstadt hat uns gebeten, eine Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte durchzuführen.   Über folgenden Link (zur Umfrage) gelangen Sie zur Umfrage. Das Ergebnis der Umfrage würden wir Ihnen im Anschluss zur Verfügung.   Für eine Teilnahme an der Umfrage bis zum 2. März 2026 […]

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HVB-Schreiben Nr. 55 / 2026 Stellungnahme der AG KSV: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes und des Niedersächsischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes

    Die Geschäftsstelle übersendet die AG-Stellungnahme zur laufenden NPOG-Novelle mit Fokus auf Datenerhebung und Weiternutzung.       Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 1 / 2026 hatten wir anlässlich der Ausschussanhörung Gelegenheit zur Stellungnahme zur Novellierung des NPOG gegeben und mit HVB-Schreiben Nr. 19 / 2026 noch einmal zur nachgelieferten

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.18 /2026 Rundschreiben zum DAWI-Beschluss der EU-Kommission

  Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie ein Rundschreiben zum überarbeiteten DAWI-Beschluss der EU-Kommission, der am 8. Januar 2026 in Kraft getreten ist.“   Wir bitten um Kenntnisnahme.   Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage   gez. Dr.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Anfang Januar hat der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, wie schnell zehntausende Menschen von einem langanhaltenden Blackout betroffen sein können. Es hat auch gezeigt, dass gehandelt werden muss, um gemeinsam die kritischen Infrastrukturen zu schützen.   Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.17 / 2026 Schutz kritischer Infrastrukturen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Anfang Januar hat der Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin gezeigt, wie schnell zehntausende Menschen von einem langanhaltenden Blackout betroffen sein können. Es hat auch gezeigt, dass gehandelt werden muss, um gemeinsam die kritischen Infrastrukturen zu schützen.   Die

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.16 /2026 Referentenentwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze (7. VwGOÄndG)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert:   „Das BMJ hat uns den Referentenentwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der VwGO und anderer Gesetze (7. VwGOÄndG) mit der Bitte um Stellungnahme übersandt. Ziel ist u. a. die Modernisierung und Beschleunigung verwaltungsgerichtlicher Verfahren (Entlastung der

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Niedersächsischer Städtetag mit neuem Internetauftritt

„Modern, übersichtlich und serviceorientiert“ – der Niedersächsische Städtetag (NST) präsentiert sich ab sofort mit einer neuen Homepage (https://nst.de/). Der Internetauftritt wurde grundlegend überarbeitet und an die aktuellen Anforderungen moderner Verbandskommunikation angepasst. Ziel ist es, Informationen schneller zugänglich zu machen, die Nutzerfreundlichkeit zu erhöhen und die Arbeit der niedersächsischen Städte, Gemeinden und Samtgemeinden transparenter darzustellen.  

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HVB-Schreiben Nr. 52 /2026 Aktuelle Information zur Sportförderung

    Das Rundschreiben informiert über den Sachstand zum Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie darüber, dass zwei weitere Förderaufrufe des BMWSB in Aussicht stehen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Sportstätten ist wie erwartet auf große Resonanz gestoßen

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HVB-Schreiben Nr. 51 /2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen, Stand 02.02.2026

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. Februar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 /2026 Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities veröffentlicht auf dem Smart City Dialog FAQ zu Smart Cities und Datenschutz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   bei der Einführung von digitalen Hilfsmitteln z.B. zur Frequenzmessung auf öffentlichen Plätzen oder der Einführung von City-Apps kann der Datenschutz betroffener Personen berührt werden. Weil sich viele Kommunen mit solchen Themen beschäftigen und die Grundfragen häufig ähnlich sind, hat nicht zuletzt eine Initiative von niedersächsischen Modellkommunen im

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