Allgemeine Verwaltung – Seite 21 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2026 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2026

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „In diesem Jahr wird der Niedersächsische Integrationspreis zum Thema „Niedersächsischer Integrationspreis 2026: Vielfalt leben, Zivilcourage zeigen – ein starkes Niedersachsen für alle!“ ausgeschrieben. Damit möchte das Land Niedersachsen Initiativen, Projekte und Maßnahmen auszeichnen, die sich aktiv für […]

NST-Info-Beitrag Nr. 1.13 / 2026 Ausschreibung Niedersächsischer Integrationspreis 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 33 / 2026 Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Einordnung kommunaler Gleichstellungsarbeit

NSTUpload

Das Rechtsgutachten „Die verfassungsrechtliche Gleichstellungsverpflichtung und die Bedeutung der Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten“ ist veröffentlicht worden, das im Auftrag der Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Gleichstellungsstellen (BAG) von Prof. Dr. Ulrike Lembke erstellt worden ist. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Hintergrund für die

HVB-Schreiben Nr. 33 / 2026 Rechtsgutachten zur verfassungsrechtlichen Einordnung kommunaler Gleichstellungsarbeit Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 34 / 2026 Konferenz des Bündnisses Niedersachsen packt an unter dem Titel „Demokratie braucht…“ am 19.02.2026

NSTUpload

Offene Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 492 / 2025 hatten wir Sie bereits über die o.g. Veranstaltung informiert und es gab die Möglichkeit, vorab Personen zu melden, die eingeladen werden sollen. Die Veranstaltung füllt sich nach dem Bericht aus der Staatskanzlei bereits sehr gut. Nunmehr übermitteln

HVB-Schreiben Nr. 34 / 2026 Konferenz des Bündnisses Niedersachsen packt an unter dem Titel „Demokratie braucht…“ am 19.02.2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 28 / 2026 Jahresauftaktklausur der Landesregierung

NSTUpload

Information und Bewertung der Jahresauftaktklausur der Landesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat sich gestern und vorgestern zu einer Jahresauftaktklausur getroffen. Die Pressemitteilung finden Sie als Anlage 1. Ebenfalls beigefügt ist ein Konzept zur Stärkung der Zivilgesellschaft (Anlage 2). Schließlich ist ein Scheiben von Herrn Minister Mohrs zum

HVB-Schreiben Nr. 28 / 2026 Jahresauftaktklausur der Landesregierung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 Landesregierung stimmt dem Entwurf eines „Gesetzes zur Neufassung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke“ zu

NSTUpload

Die Geschäftsstelle übersendet weitere Informationen zum Fortgang der NPsychKG-Novelle. Das Gesetz heißt künftig NPsychKHG. Für die Ausschussanhörung sind aus kommunaler Sicht noch weitere Punkte offen. Das betrifft etwa die Information der Wohnsitzkommune über die Entlassung gefährlicher Personen oder die Frage des kommunalen Gewährleistungsauftrages hinsichtlich des ärztlichen Personals. Sehr geehrte Damen und

HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 Landesregierung stimmt dem Entwurf eines „Gesetzes zur Neufassung des Niedersächsischen Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke“ zu Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 31 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Januar 2026)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 31 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 19. Januar 2026) Weiterlesen »

Städtetag: Haupt- und ehrenamtliche Politiker schützen – Ehrverletzungen bestrafen

NSTUpload

Der Niedersächsische Städtetag lehnt die von Unionsfraktionschef, Jens Spahn, geforderte Abschaffung des § 188 Strafgesetzbuch strikt ab. „Diejenigen, die für unsere Demokratie auf Bundes- bzw. Landesebene und insbesondere vor Ort in den Kommunen haupt- und ehrenamtlich arbeiten, verdienen einen besonderen Schutz“, so der Präsident des Niedersächsischen Städtetages, Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (Stadt Oldenburg). Mit dem

Städtetag: Haupt- und ehrenamtliche Politiker schützen – Ehrverletzungen bestrafen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 26 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes

NSTUpload

Die Niedersächsische Landesregierung hat den vorgenannten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der nun zuständige Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat den kommunalen Spitzenverbänden Gelegenheit zur Stellungnahme gebeten. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung

HVB-Schreiben Nr. 26 / 2026 Besoldungsrecht; Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 24 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften; hier: Weitere Änderungen

NSTUpload

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben zum vorgenannten Entwurf weitere gesetzliche Änderungen ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Änderungsvorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Entwurf eines

HVB-Schreiben Nr. 24 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung disziplinarrechtlicher und beamtenrechtlicher Vorschriften; hier: Weitere Änderungen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.11 / 2026 Bürokratiemeldeportal „EinfachMachen“ der Bundesregierung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat am 12. Dezember 2025 das neue digitale Bürokratiemeldeportal ‚EinfachMachen‘ (https://einfach-machen.gov.de/) freigeschaltet. Es ist eines der ersten Projekte der Modernisierungsagenda der Bundesregierung (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/modernisierungsagenda-2386518). Alle Menschen können über das Portal mit einem einfachen online-Formular

NST-Info-Beitrag Nr. 1.11 / 2026 Bürokratiemeldeportal „EinfachMachen“ der Bundesregierung Weiterlesen »