Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Wie das Bundesministerium des Innern (BMI) in seinem Rundschreiben vom Freitag, 27. Februar 2026, mitgeteilt hat, hat die Bundesdruckerei zum 1. März 2025 die Preise für Personal-ausweis und eAT erhöht. Beim Personalausweis wurde der Preis um zwei Euro […]
Der Sozialausschuss des niedersächsischen Landtages hat den Anhörungsgegenstand bei der Beratung des NPsychKHG um einen Gesetzesentwurf der CDU-Fraktion erweitert. Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 71 / 2026 über den o.g. Entwurf informiert: Nunmehr hat der federführende Ausschuss des niedersächsischen Landtages den
Das Niedersächsische Sozialministerium plant kurzfristig die Veröffentlichung der anliegenden Handlungshilfe für Verkaufsoffene Sonntage. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns die anliegende Handlungshilfe mit folgenden Worten übersandt: „Unter maßgeblicher Mitwirkung der IHK Elbe-Weser und des Nds. Wirtschaftsministeriums hat das
HVB-Schreiben Nr. 78 / 2026 Handlungshilfe zu verkaufsoffenen Sonntagen für Kommunen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung (vgl. Anlage 1) nebst Begründung (vgl. Anlage 2) zu Ihrer Information. Die beabsichtigte Ergänzung der Niedersächsischen Erschwerniszulagenverordnung um einen neuen § 14a soll eine Rechtsgrundlage schaffen, um Beamtinnen und Beamten eine Erschwerniszulage für
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 23. Februar 2026, vgl. Anlage) zu
Niedersachsen stärkt „Gute Arbeit“ und beschleunigt öffentliche Aufträge: Neues Tariftreue- und Vergabegesetz Sehr geehrte Damen und Herren, heute hat die Landesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes (NTVergG) beschlossen. Der Gesetzentwurf soll in der kommenden Woche beim Niedersächsischen Landtag eingebracht werden. Die wesentlichen Eckpunkte können Sie der
HVB-Schreiben Nr. 73 /2026 Neues Tariftreue- und Vergabegesetz Weiterlesen »
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Niedersächsischen Landtages hat uns Gelegenheit zur Stellungnahme zum NPsychKHG-E gegeben. Frist ist der 16. März 2026. Sehr geehrte Damen und Herren, mit den HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 und 50 / 2026 hatten wir Sie bereits über den aktuellen Stand des Entwurfes
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die derzeitigen bundesrechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die eID-Karte sind nicht ausreichend, um eine verlässliche und einheitlich abgesicherte Identitätsfeststellung sicherzustellen. Dadurch werden Möglichkeiten für kriminelle Organisationen geschaffen, die es abzustellen gilt. Der Deutsche Städtetag fordert daher eine zeitlich
Sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal nähert sich eine Kommunalwahlperiode ihrem Ende. Da uns bereits erste Anfrage dazu erreichen, möchten wir mit Blick auf die Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder frühzeitig auf die möglichen Ehrungen durch unseren Verband hinweisen. Der Niedersächsische Städtetag ehrt eine ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens 25 bzw. 40 Jahren
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. Februar 2026, vgl. Anlage) zu
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