Allgemeine Verwaltung – Seite 19 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.28 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für bestimmte Fachbereiche der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste (APVO-TD)

Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für bestimmte Fachbereiche der Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Technische Dienste (APVO-TD; vgl. Anlage). Der vorliegende Entwurf zur Änderung der APVO-TD sieht vor, die Voraussetzungen für den Vorsitz […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.29 / 2026 Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schiedsämtergesetzes, des Niedersächsischen Schlichtungsgesetzes und des Niedersächsischen Justizgesetzes; hier: Änderung der Verwaltungsvorschriften

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium hat uns über Folgendes informiert: „Der Niedersächsische Landtag hat das oben genannte Gesetz in der aus der Anlage 1 ersichtlichen Fassung am 03.03.2026 beschlossen. Es wird in den nächsten Tagen veröffentlicht werden und am Tag nach seiner Verkündung in Kraft treten. Das Änderungsgesetz

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HVB-Schreiben Nr. 92 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 03.02.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 3. Februar 2026 bekannt gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes – hier zur Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum

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HVB-Schreiben Nr. 87 / 2026 DST-Positionspapier zum Registerzensus 2031 hier: Antwortschreiben Bundesministeriums des Innern und Statistisches Bundesamt

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Das Bundesministerium des Innern und das Statistische Bundesamt verweisen gegenüber dem DST darauf, dass bei den derzeit im Statistischen Verbund laufenden Vorbereitungen für den Zensus 2031 ein möglichst weitgehender Verzicht auf primärstatistischen Befragungen angestrebt wird. Es sei jedoch für 2031 die Durchführung einer Gebäude- und Wohnungszählung geplant. Sehr geehrte Damen und

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HVB-Schreiben Nr. 85 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. März 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 2. März 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 86 / 2026 Protokolls zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns das Protokoll zur Dienstbesprechung der Kommunalaufsichtsbehörden in Niedersachsen 2025 in Form der anliegenden Präsentation übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 76 /2026 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetzes

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Die Novelle zum NTVergG wurde in den Landtag eingebracht. Aus kommunaler Sicht wird hier noch in größerem Umfang Änderungsbedarf gesehen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25.März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Kabinett hat vergangene Woche einen Gesetzesentwurf zum Tariftreue und Vergabegesetz beschlossen

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HVB-Schreiben Nr. 84 /2026 Änderungen im Vergaberecht: Niedersächsische Wertgrenzenverordnung

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Das Nds. Wirtschaftsministerium will die Nds. Wertgrenzenverordnung novellieren und hat uns den Entwurf im Rahmen der Beteiligung zur Anhörung übersandt. Es werden insb. Regelungen zur Anhebung der Wertgrenzen getroffen. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 25. März 2026 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.26 / 206 Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte;hier: Ergebnisse

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Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Teilnahme an der vorgenannten Umfrage zur hauptberuflichen Tätigkeit als Gleichstellungsbeauftragte. Anliegend übersende ich Ihnen die Ergebnisse in einer tabellarischen Form mit der Bitte, diese Angaben nur verwaltungsintern zu nutzen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter

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HVB-Schreiben Nr. 83 / 2026 Gemeinsame Erklärung des Bündnisses „Niedersachsen packt an“: Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik

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Sehr geehrte Damen und Herren, als Teil des Bündnisses Niedersachsen packt an hat auch die AG KSV die anliegende gemeinsame Erklärung mitunterzeichnet. Die Niedersächsische Staatskanzlei gibt dazu folgenden Hinweis: „Das Bündnis „Niedersachsen packt an“ nimmt mit der gemeinsamen Erklärung „Integrationskurse und ein schneller Einstieg in Arbeit sind Voraussetzung guter Integrationspolitik“ Stellung

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