Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Mit beigefügtem Schreiben lädt das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu einem Webinar am 15. Dezember 2025, 10:30 bis 12:00 Uhr ein, in dem das neue Personalbedarfsermittlungstool (PBE) für den ISB-Bereich in Ländern und Kommunen vorgestellt wird […]
Unter Bezug auf ein Kurzgutachten im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe treten derzeit vermehrt Bürger:innen an ihre Kommunalverwaltungen heran und verlangen die Einrichtung weiträumiger Feuerwerksverbotszonen zu Silvester. Gleichzeitig werden Amtshaftungsansprüche und strafrechtliche Konsequenzen in den Raum gestellt, sollte es zu Schäden aufgrund von durch Feuerwerk ausgelösten Bränden kommen. Die im Gutachten unternommenen rechtlichen
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Entwurf Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 449 / 2025 vom 18. November 2025 haben wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes übersandt. Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat mit dem beigefügten
Die Geschäftsstelle übersendet ein Schreiben an das Landwirtschaftsministerium zum Erlass des Hauses vom 11.11.2025 unter dem Betreff „Tierschutz; Klarstellung des Status aufgefundener Tiere, die üblicherweise in Menschenhand gehalten werden“. Gefordert wird das umgehende Zurückziehen des betreffenden Erlasses. Sehr geehrte Damen und Herren, aus unserer Mitgliedschaft erreichten uns mehrere Hinweise
HVB-Schreiben Nr. 490 / 2025 Erlass des ML Tierschutz Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu
Schutzraumkonzept wird veröffentlicht – weitere Informationen zum Zivilschutz Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns letzte Woche über folgendes informiert: „Die Bedrohungssituation in Europa und Deutschland wird zunehmend spürbar. Die Städte, die kritischen Einrichtungen und die Bürgerinnen und Bürger sind mit Drohnenflügen, Cyberangriffen oder Spionage konfrontiert.
HVB-Schreiben Nr. 487 / 2025 Nationales Schutzraumkonzept wird veröffentlicht Weiterlesen »
Ein Überblick zum aktuellen Stand der Studie zu den Auswirkungen von Grenzkontrollen auf den Schengenraum, die derzeit von der Europäischen Kommission durchgeführt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Vor einigen Wochen haben wir Sie über eine Studie zu den Vorteilen des
HVB-Schreiben Nr. 482 / 2025 Update Studie der EU-Kommission zu Schengenraum Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage schicken wir Ihnen ein Schreiben zum Stand des De-minimis Transparenzregisters (interner Link mit EU-Zugang). Ausführliche Informationen und hilfreiches Material (Step–by–Step-Anleitungen) finden Sie auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (hier).“
NST-Info-Beitrag Nr. 1.130 /2025 De-minimis Transparenzregister Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Asyl-, Migrations- und Integrationsfond (AMIF) weist in der Förderperiode 2021 – 2027 ein Volumen von über 1,5 Milliarden Euro auf und hat damit eine hervorgehobene Bedeutung. Bis Ende 2024 konnten bereits über 400 Projektvorhaben mit einem Fördervolumen von
NST-Info-Beitrag Nr. 1.129 / 2025 AMIF: Förderungen wieder möglich Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Kommunen stehen zunehmend vor der Herausforderung, Anfeindungen, Rassismus und Hass wirksam zu begegnen. Das Projekt ‚KommA‘ unterstützt Kommunen dabei, Allianzen zu bilden, Entscheidungsträgerinnen bzw. -träger zu stärken und eine starke, rassismussensible Verwaltungskultur auszubauen. Das Projekt wird gefördert von der
NST-Info-Beitrag Nr. 1.128 / 2025 Abfrage zu „KommA“-Angeboten Weiterlesen »
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