Allgemeine Verwaltung – Seite 12 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 159 / 2026 Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ab 10.00 Uhr: „Kooperationen von Kommunen und kommunalen Unternehmen erleichtern den Aufbau und die Nutzung digitaler Daten bis hin zum Digitalen Zwilling

Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten im Jahr 2025 zwei Online-Veranstaltungen zu Digitalen Zwillingen in Kommunalverwaltungen und bei kommunalen Unternehmen gemeinsam mit dem VKU durchgeführt. Mit anliegendem Schreiben laden wir Sie gemeinsam zur Online-Informationsveranstaltung am 19. August 2026 ein und freuen uns auf Ihre Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen

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HVB-Schreiben Nr. 241 / 2026 Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes (NRettDG) und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (NKatSG)

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes und des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (vgl. Anlage 1) sowie

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HVB-Schreiben Nr. 249 / 2026 Lautsprecher- und Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen

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Das Nds. Verkehrsministerium will kurzfristig den sog. Wahlwerbungserlass dahingehend anpassen, den Beginn der Wahlplakatierung in diesem Jahr noch einen Tag vorzuverlegen, damit die Aufhängung nicht in der Nacht auf Montag den 13. Juli stattfinden muss, sondern am 12. Juli 2026 (Sonntag) beginnen kann. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 23. Juni

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.77 / 2026 Tierschutz: Erlass zu tierschutzfachlichen und -rechtlichen Anforderungen für die Erlaubniserteilung und Überwachung von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen nach §§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 TierSchG

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit Schreiben vom 29. April 2026 hatten wir den Veterinärbehörden im Mitgliederbereich des Niedersächsischen Städtetages den o.a. Erlass mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für die eingegangenen Rückmeldungen danken wir herzlich. Zu Ihrer Information ist die Stellungnahme hierzu der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände als Anlage beigefügt.

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HVB-Schreiben Nr. 238 / 2026 Änderung der Verordnung zur Durchführung des Niedersächsischen Jagdgesetzes (DVO-NJagdG)

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Die Durchführungsverordnung zum Niedersächsischen Jagdgesetz (DVO-NJagdG) soll geändert werden. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 29.06.2026. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns anliegenden Verordnungsentwurf (Fassung vom 11.6.2026 – Anlage 1) nebst Begründung und Ergänzung mit der Gelegenheit zur

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HVB-Schreiben Nr. 239 / 2026 Tourismus; Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat die vorgenannte Tourismusrichtlinie veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, die Änderung der „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)“ wurde letzte Woche veröffentlicht. Die neue Fassung finden Sie

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.76 / 2026 NKomVG; Besondere Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder mit Einschränkungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Melle hat die Geschäftsstelle des Niedersächsischen Städtetages gebeten, eine Umfrage zu besonderen Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder mit Einschränkungen durchzuführen. Sie bittet um Beantwortung folgender Fragen: Existiert in Ihrer Aufwandsentschädigungssatzung eine Regelung, nach der körperlich eingeschränkte Ratsmitglieder ein Anspruch auf Entschädigung des mit der Einschränkung verbundenen

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HVB-Schreiben Nr. 232 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 8. Juni 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. Juni 2026, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 228 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung und der Niedersächsischen Verordnung über die Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Bildung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Verordnungsentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Laufbahnverordnung und der Niedersächsischen Verordnung über die Laufbahn der Laufbahngruppe 2 der Fachrichtung Bildung

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.75 / 2026 Betreuung von Obdachloseneinrichtungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Osterode am Harz hat uns gebeten, folgende Frage an unsere Mitglieder weiterzugeben: Gibt es in Niedersachsen Kommunen, die ihre Obdachlosenunterkünfte durch Dritte betreuen lassen? Bitte senden sie Ihre Antworten direkt an Frau Lätsch (laetsch.t@osterode.de, cc: dingel@nst.de). Mit freundlichen Grüßen in Vertretung

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