Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 112 / 2024 Informationen zum Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB)

    Angesichts der sich verändernden geopolitischen Lage, den spürbaren und sich verstärkenden Folgen des Klimawandels, anhaltenden Fluchtbewegungen sowie wachsenden Gefahren durch Cyberangriffe oder hybride Bedrohungen wird deutlich, dass Krisenlagen komplexer werden, sich potenzieren und völlig neue Dimensionen entfalten können. Um auf derartig veränderte Krisensituationen vorbereitet zu sein, muss der Zivil- und Katastrophenschutz besser aufgestellt

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HVB-Schreiben Nr. 114 / 2024 Programm „Kommunale Partnerschaften für Bevölkerungsschutz und Wiederaufbau in der Ukraine“

    Der Deutsche Städte- und Gemeindebund informiert darüber, dass das Programm „Kommunale Partnerschaften für Bevölkerungsschutz und Wiederaufbau in der Ukraine“ auch im Jahr 2024 fortgeführt wird. Bei Interesse an der Teilnahme am Projekt wird um Rückmeldung bis zum 5. April 2024 gebeten.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.27 /2024 Wehrbericht 2023 greift Forderung des AK Garnisonen auf

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns anliegendes Schreiben nebst Anlage Wehrbericht 2023 übersandt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten.   Mit freundlichen Grüßen in Vertretung   gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin   Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.24 / 2024 Umfrage der Stadt Osterode am Harz; Feuerwehrgebühren

    Sehr geehrte Damen und Herren,   die Stadt Osterode am Harz hat uns gebeten, folgende Fragen in die Mitgliedschaft zu geben:   1. Werden Gebühren gegenüber den Trägern des Rettungsdienstes für die Unterstützungsleistung der freiwilligen Feuerwehren bei Tragehilfen erhoben, wenn kein Notfall vorlag, der den Einsatz der Feuerwehr gerechtfertigt hätte?   2. Werden

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HVB-Schreiben Nr. 108 / 2024 NST-N 2/2024 erschienen

  Die Verbandszeitschrift NST-Nachrichten (NST-N) erscheint seit Jahresbeginn nur noch elektronisch. Die Geschäftsstelle übersendet die Ausgabe 2 / 2024 und bittet darum, die Mitglieder der Vertretungen noch einmal auf den neuen Newsletter zur NST-N hinzuweisen.   Sehr geehrte Damen und Herren,   als Anlage übersenden wir Ihnen die Ausgabe 2 / 2024 unserer Verbandszeitschrift NST-Nachrichten

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HVB-Schreiben Nr. 109 /2024 Ergebnisse der Migrationsrunde vom 18. März 2024

    Lagebericht MI Bericht MPK 06.03.2024 – Flüchtlingspolitik Bund und Länder Bezahlkarte Lagebericht MS – UmA Verschiedenes       Sehr geehrte Damen und Herren,   gestern hat die Migrationsrunde in Präsenz getagt. Teilgenommen haben für die Landesregierung die StK, MI, MS und MK, die auf Staatssekretärsebene vertreten waren. MU war auf Abteilungsleiterebene vertreten.

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.25 / 2024 Neuer Koordinierungsrahmen für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Der neue GRW-Koordinierungsrahmen ist zum 1. Januar 2024 in Kraft getreten. Er umfasst Aktualisierungen im Bereich der Beihilfe sowie Änderungen für Förder-voraussetzungen sowie Fördererweiterungen. Der Deutsche Städtetag begrüßt die Neuerungen, damit wird eine höhere Rechtssicherheit geschaffen.“   Nähere

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HVB-Schreiben Nr. 104 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 11. März 2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 11. März 2024, vgl. Anlage) zu

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HVB-Schreiben Nr. 105 / 2024 Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ des Kompetenzzentrums Bürgerbeteiligung e. V.

    Bis zum 31. Mai 2024 ist die Bewerbung für die jährliche Auszeichnung „Gute Bürgerbeteiligung“ des Kompetenzzentrums Bürgerbeteiligung e. V. möglich.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Kompetenzzentrum Bürgerbeteiligung e. V. zeichnet auch 2024 vorbildliche Bürgerbeteiligungsprojekte in deutschen Kommunen aus.   Wir

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HVB-Schreiben Nr. 102 / 2024 Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes; hier: Bekanntgabe der Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. Februar 2024

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Erfüllung der Aufnahmeverpflichtungen zum Stichtag 29. Februar 2024 bekannt gegeben. Der Erlass sowie die Zahlen sind als VS – NfD eingestuft.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen den Erlass zur Ausführung des (niedersächsischen)

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