Allgemeine Verwaltung

    Die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände hat eine Stellungnahme zu einer möglichen Neuordnung des Ausbildungsberufs Verwaltungsfachangestellte/Verwaltungsfachangestellter abgegeben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns die Stellungnahme des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mit folgenden Worten übersandt:   „Mit Rundschreiben W 7039 vom 31.01.2024 hatten wir Sie […]

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Entschließungsantrag Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen die Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände (vgl. Anlage 1) zum Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten

  Das ML hat das Bewerbungsverfahren für die niedersächsische Landesgartenschau im Jahr 2030 gestartet. Bis zum 1. November 2024 besteht die Möglichkeit, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2030 zu bewerben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns das angefügte Schreiben von Herrn

  Das ML hat das Bewerbungsverfahren für die niedersächsische Landesgartenschau im Jahr 2030 gestartet. Bis zum 1. November 2024 besteht die Möglichkeit, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2030 zu bewerben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns das angefügte Schreiben von Herrn

    Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz).   Aus der Gesetzesbegründung ist folgendes zu

    Aufgrund der Diskussion in der Bürgermeisterkonferenz gibt die Geschäftsstelle einen aktuellen Stand zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ (Uniformen).     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ kann ich Ihnen folgenden aktuellen Stand geben:   Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft – Niedersachsen