Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat in Ausführung des (niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die Verteilquoten neu festgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mit Schreiben vom 5. April 2024 (vgl. HVB-Schreiben Nr. 137 / 2024 vom 5. April 2024) angekündigt, hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. April 2024, vgl. Anlage) zu
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 8. April 2024, vgl. Anlage) zu
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.12 / 2024 hatten wir Ihnen den Entwurf des Erlasses zur Vernichtung von Waffen und Munition im Sinne des § 1 Abs. 1 und Abs. 2 Waffengesetz (WaffG) mit der Gelegenheit zur Stellungnahme zukommen lassen. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns
Sehr geehrte Damen und Herren, vom Verwaltungsgericht Hannover wurden wir über Folgendes informiert: „Das anstehende 75-jährige Jubiläum der Niedersächsischen Verwaltungsgerichtbarkeit nehmen wir zum Anlass, ein substantiiertes Feedback der Beteiligten an Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Hannover einzuholen. Zur Teilnahme sind insbesondere Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden aufgerufen, die regelmäßig mit
NST-Info-Beitrag Nr. 1.35 /2024 Feedback von außen – wie unsere Kund*innen uns sehen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.19 / 2024 vom 28.02.2024 haben wir Sie bereits über den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung unterrichtet. Der Deutsche Städtetag hat uns hierzu ein Rundschreiben mit seiner Stellungnahme übermittelt, welches Sie in der Anlage finden. Wir bitten um Kenntnisnahme.
Aufgrund der derzeitigen Diskussionen hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zu den beabsichtigten Änderungen der Feuerwehrverordnung (FwVO) informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zu unseren letzten HVB-Schreiben Nr. 63 und 84 / 2024 zu diesem Thema übersende ich Ihnen anliegend ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und
Die Staatskanzlei hat anlässlich des Jubiläums verschiedene Logo-Varianten zur Verfügung gestellt und einen Grundgesetzauszug erstellen lassen. Beides ist zur Nutzung freigegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, in diesem Jahr feiert das Grundgesetz 75jähriges Jubiläum. Angesichts dieses wichtigen Ereignisses hat die Staatskanzlei einen Grundgesetzauszug unter dem Titel „Dein Grundgesetz“ herausgegeben, den Sie im
HVB-Schreiben Nr .136 /2024 75 Jahre Grundgesetz – Kampagne der Staatskanzlei Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns in Ausführung des (Niedersächsischen) Aufnahmegesetzes die beabsichtigte Neufestsetzung des Gesamtverteilungskontingents übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis Montag, 8. April 2024 (Dienstschluss). Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur Ausführung des
Auf der Grundlage eines im Januar 2024 vorgelegten Eckpunktepapiers soll das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bald einen Referentenentwurf zur Bundesreform der Notfallversorgung vorlegen. Unter anderem soll die Vernetzung der Servicenummer 116117 und dem Notruf 112 verbessert werden. Diesbezüglich hat der Fachverband Leitstelle eine Initiative für die Entwicklung von Abfragekriterien zur sicheren und effizienten Fallübergabe gestartet.
HVB-Schreiben Nr. 134 / 2024 Aktuelles zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
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