Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 64 / 2024 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2030

  Das ML hat das Bewerbungsverfahren für die niedersächsische Landesgartenschau im Jahr 2030 gestartet. Bis zum 1. November 2024 besteht die Möglichkeit, sich um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2030 zu bewerben.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hat uns das angefügte Schreiben von Herrn […]

HVB-Schreiben Nr. 64 / 2024 Durchführung von Landesgartenschauen in Niedersachsen; Bewerbungsfrist für das Durchführungsjahr 2030 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 61 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz)

    Die CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz).   Aus der Gesetzesbegründung ist folgendes zu

HVB-Schreiben Nr. 61 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetzes (Helfergleichstellungsgesetz) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 62 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12.2.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Februar 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 62 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12.2.2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 63 / 2024 Aktueller Stand zu den Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren (Uniformen)

    Aufgrund der Diskussion in der Bürgermeisterkonferenz gibt die Geschäftsstelle einen aktuellen Stand zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ (Uniformen).     Sehr geehrte Damen und Herren,   zum Thema „Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren“ kann ich Ihnen folgenden aktuellen Stand geben:   Im Bericht der Strukturkommission „Einsatzort Zukunft – Niedersachsen

HVB-Schreiben Nr. 63 / 2024 Aktueller Stand zu den Änderungen bei der Bekleidung der Feuerwehren (Uniformen) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 / 2024 FAQ zur Soforthilfe-Richtlinie des MU

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Aus dem Kreise der Bewilligungsstellen haben mich diverse Nachfragen zu Verfahren und Sachverhalten erreicht, die für alle Bewilligungsstellen relevant sind. Die Sammlung dieser Fragen mit ergänzenden Hinweisen für das Verwaltungs- und Abrechnungsverfahren erhalten

NST-Info-Beitrag Nr. 1.14 / 2024 FAQ zur Soforthilfe-Richtlinie des MU Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 / 2024 Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf den Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ des BMWSB mit folgenden Worten hingewiesen:   „Ab sofort können sich Regionen auf die Förderung Strategischer Regionalentwicklungskonzepte (RegioStrat) für die Pilotphase von 2024 bis 2026 bewerben. Es handelt sich um

NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 / 2024 Programmstart des neuen Förderprogramms „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ Weiterlesen »

Reform der Grundsteuer: Informationen zur Umstellung zum 1. Januar 2025 (Gemeinsame Pressemitteilung des MI, MF und der AG KSV)

Pressemitteilung Hannover, 19. Februar 2024     Reform der Grundsteuer: Informationen zur Umstellung zum 1. Januar 2025   Zum 1. Januar 2025 tritt die Reform der Grundsteuer in Kraft. Hintergrund sind ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts und das Ziel, die Grundsteuer auf eine zeitgemäße, nachvollziehbare und gerechte Grundlage zu stellen. Das umfangreiche Reformvorhaben ist für Land,

Reform der Grundsteuer: Informationen zur Umstellung zum 1. Januar 2025 (Gemeinsame Pressemitteilung des MI, MF und der AG KSV) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2024 Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG); hier: §§ 11, 180 NKomVG

    Der Niedersächsische Landtag hat Änderungen des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) beschlossen, hier: Änderungen des §§ 11, 180 NKomVG.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 9 / 2024, ausgegeben am 9. Februar 2024 (vgl. Anlage).   Hinzuweisen ist in diesem HVB-Schreiben

HVB-Schreiben Nr. 55 / 2024 Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG); hier: §§ 11, 180 NKomVG Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 56 / 2024 Einigung auf Mindeststandards für Bezahlkarte für Asylbewerber

    Die Vorbereitungen zur Einführung einer Bezahlkarte für die Leistungsauszahlungen an Asylbewerber laufen. Die Bundesländer haben sich auf technische Mindest-standards geeinigt. 14 von 16 Bundesländer beteiligen sich an einem Ausschreibungsverfahren. Deutlich wird, dass Bund und Länder davon ausgehen, dass bundesrechtlich keine Detailfragen, insbesondere zur Anwendungspflicht für Kommunen, zur Definition des Personenkreises oder dem Maximalbetrag

HVB-Schreiben Nr. 56 / 2024 Einigung auf Mindeststandards für Bezahlkarte für Asylbewerber Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 57 / 2024 Aus- und Weiterbildungsbedarf im allgemeinen Verwaltungsdienst in Niedersachsen

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände bittet um Teilnahme an einer Umfrage sowie um Übersendung von Personalentwicklungsplänen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände unterstützt die Umfrage einer Master-Studentin unserer Kommunalen Hochschule zum Aus- und Weiterbildungsbedarf im allgemeinen Verwaltungsdienst auf kommunaler Ebene in Niedersachsen. Im Einzelnen hat uns

HVB-Schreiben Nr. 57 / 2024 Aus- und Weiterbildungsbedarf im allgemeinen Verwaltungsdienst in Niedersachsen Weiterlesen »