Die Geschäftsstelle übermittelt ein Rundschreiben des DST anlässlich des 75. Jubiläums des Grundgesetzes. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns ein Rundschreiben zum Thema „75 Jahre Grundgesetzt“ übermittelt, welches wir Ihnen gerne zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks […]
HVB-Schreiben Nr. 100 / 2024 75 Jahre Grundgesetz Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) arbeitet an der Novellierung der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Bundeszentralregistergesetzes (BZRGVwV). Wir hatten Sie diesbezüglich im Januar um Rückmeldungen gebeten. Auf Grundlage dieser haben wir zusammen mit dem Deutschen Landkreistag und dem
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) und die GovConnect GmbH laden zu einer Informationsveranstaltung zum GovForms Online-Dienst „Hundehaltung“ ein. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam mit dem Niedersächsischen Ministerium für Ernährung,
Sehr geehrte Damen und Herren, die Geschäftsstelle des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ hat uns nachstehendes Information insb. für Arbeitgeber übermittelt: „Anliegendes Anschreiben von Herrn Staatssekretär Dr. Jörg Mielke, Chef der Nds. Staatskanzlei, nebst ergänzenden Information zum „Turbo zur Arbeitsmarktintegration“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesagentur für Arbeit erhalten
Die Geschäftsstelle informiert über den vorgenannten MPK-Beschluss vom 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersende ich Ihnen den Beschluss zu TOP 1 zur gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler zur Flüchtlingspolitik (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen ein Statement des
Antwort des Sozialministeriums hinsichtlich der Frage nach weiteren Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen- und Sprengstoffrecht Sehr geehrte Damen und Herren, anbei leiten wir Ihnen den Schriftverkehr der AG KSV zum Thema Änderungen der Zuständigkeiten im kommunal vollzogenen Waffen– und Sprengstoffrecht durch die erfolgte Konzentration des Vollzugs des Waffenrechts
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 4. März 2024, vgl. Anlage) zu
Die Geschäftsstelle informiert über die Antwort der Niedersächsischen Landesregierung auf die vorgenannte parlamentarische Anfrage anlässlich der Anschaffung eines Dienstwagens im Landkreis Gifhorn. Sehr geehrte Damen und Herren, in Ergänzung zum HVB-Schreiben Nr. 60 / 2024 vom 15. Februar 2024 übersende ich Ihnen die Antwort der Niedersächsischen Landesregierung zur parlamentarischen Anfrage
Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit bis zu 20.000 Einwohnerinnen und Einwohnern werden gebeten, bis zum 15. März 2024 an der beigefügten Umfrage zur freiwilligen Beschäftigung einer hauptberuflich tätigen Gleichstellungsbeauftragten teilzunehmen. Sehr geehrte Damen und Herren, nach § 8 Abs. 1 NKomVG haben Kommunen, die nicht Mitgliedsgemeinden von Samtgemeinden sind, eine
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat Hinweise zur Option nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 NHinMeldG und zur Einrichtung interner Meldestellen nach § 12 Hinweisgeberschutzgesetz gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport teilt auf Anfrage zur Umsetzung des Niedersächsischen Hinweismeldestellengesetzes folgendes
HVB-Schreiben Nr. 86 / 2024 Niedersächsisches Hinweisgebermeldestellengesetz Weiterlesen »
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