Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung hat uns anliegende Information zu Fortbildungsmöglichkeiten zur Konfliktkompetenz im kommunalen Raum übermittelt, welche wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum dringenden Veränderungsbedarf bei der Berechnung der Versorgungsleistungen für Beamtinnen und Beamte auf Zeit und bei der NNVO das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport sowie das Niedersächsische Finanzministerium angeschrieben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen ein Schreiben an das Niedersächsische
Die Koalition hat sich auf das OZG-Änderungsgesetz (OZGÄndG) verständigt. Nach abschließender Beratung im Deutschen Bundestag stehen dessen Inhalte fest. Dazu zählen u. a., dass es künftig nur noch ein „Bürgerkonto“ für Verwaltungsleistungen geben soll, das Bekenntnis zu Open Source und eine Once-Only-Generalklausel – jedoch auch ein Rechtsanspruch auf digitale Verwaltungsleistungen und Konkretisierungen bei
Die Dataport AöR hat am 25. Februar2024 die europaweite Ausschreibung zur Bezahlkarte bekanntgegeben. Die Einreichungsfrist endet am 26. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns mit beiliegendem Schreiben über den aktuellen Sachstand zur europaweiten Ausschreibung der Bezahlkarte informiert. Mit der Bitte um Kenntnisnahme.
HVB-Schreiben Nr. 82 / 2024 Europaweite Ausschreibung der Bezahlkarte gestartet Weiterlesen »
Der Niedersächsische Städtetag ergänzt seine rechtlichen Hinweise aus dem HVB-Schreiben Nr. 51 / 2024 mit Ausführungen des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport. Sehr geehrte Damen und Herren, im HVB-Schreiben Nr. 51 / 2024 vom 8. Februar 2024 zum Gesetz zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen
Die Niedersächsische Landesregierung hat zum vorgenannten Gesetzentwurf das parlamentarische Verfahren eingeleitet. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Folgen der gestiegenen Verbraucherpreise und zur Änderung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes (LT-Drs. 19/3545; vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage übersenden wir Ihnen den Entwurf einer Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Europameisterschaft der Männer 2024 („Public-Viewing-Verordnung“) zur Kenntnis. Mit der geplanten Verordnung sollen Vorschriften geschaffen werden,
Verfahren zur LROP-Änderung: Das ML beteiligt uns am sog. „Scoping“ für die strategische Umweltprüfung (SUP). Dabei werden im Vorfeld der SUP der Untersuchungsraum (räumlich) und die Untersuchungstiefe (inhaltlich) durch Abfrage bei den Behörden festgelegt. Es besteht die Möglichkeit zur Stellungnahme bis zum 6. März 2024. Sehr geehrte Damen und Herren,
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport zur Verteilung der 115 Mio. Euro (vom Bund) für das Fluchtgeschehen angeschrieben und ihre Position verdeutlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, zur Umsetzung des MPK-Beschlusses sowie zur Verteilung der im Landeshaushalt 2024 zur Verfügung stehenden Mittel hat
HVB-Schreiben Nr. 76 / 2024 Verteilung der 115 Mio. Euro für das Fluchtgeschehen Weiterlesen »
– Einigung im Vermittlungsausschuss – Anpassung Landesbasisfallwert, Liquiditätshilfen etc. geplant Sehr geehrte Damen und Herren, gestern hat der Vermittlungsausschuss dem Krankenhaustransparenzgesetz in unveränderter Fassung zugestimmt. Damit kann das Krankenhaustransparenzgesetz wie geplant verabschiedet werden. Eine finale Beschlussfassung durch den Bundesrat ist für den 22. März 2024 geplant. Außerdem wurden auch
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