Allgemeine Verwaltung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns gebeten, das beigefügte Schreiben zum kommunalen Monitoring zu Hass, Hetze, Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträger an unsere Mitglieder weiterzuleiten.    Sehr geehrte Damen und Herren,   der DStGB hat uns folgendes mitgeteilt:   „Das „Kommunale Monitoring zu Hass, Hetze und Gewalt gegenüber Amtsträgerinnen und Amtsträgern“ (KoMo) geht mit

    Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Hierzu hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände ausführlich Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem HVB-Schreiben Nr. 162 / 2024 vom 23. April 2024 haben

    Die Geschäftsstelle informiert über ein Gespräch mit dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport (MI) über die Veröffentlichung der Ergebnisse des Zensus 2022. Insbesondere weist sie auf Informationsveranstaltungen des Landesamtes für Statistik zur Ermittlung und Feststellung der amtlichen Einwohnerzahl hin.     Sehr geehrte Damen und Herren,   im Sommer werden die Ergebnisse

    Das Niedersächsische Justizministerium hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten in der Gerichtsbarkeit und

    Der Niedersächsische Landtag hat im letzten Plenarabschnitt das Gesetz zur Änderung des NRettDG beraten und beschlossen. Die Änderungen sind nun im Gesetz- und Verordnungsblatt verkündet worden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen einen Auszug aus dem Niedersächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt (vgl. Anlage 1), mit dem die Änderung