Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) informiert über die Fortsetzung seines Angebotes zur Durchführung von Cybersicherheitsanalysen für Kommunen. Interessierte Kommunen werden in der Reihenfolge des Eingangs ihrer Interessensbekundung berücksichtigt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 453 / 2022 vom 7. Juli 2022 hatten wir Sie […]
Die die Regierung tragenden Fraktion haben den vorgenannten Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der federführend zuständige Ausschuss für Inneres und Sport hat die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände zu einer Anhörung eingeladen. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entschließungsantrag „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Niedersachsen zukunftsfähig gestalten
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat mitgeteilt, dass es den Zuschlag zu einer landesweiten Lösung für eine Stabssoftware für den Katastrophenschutz erteilen konnte. Weitere Einzelheiten sind dem beigefügten Schreiben zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung gez. Stefan Wittkop Beigeordneter Anlage
Die EU hat sich auf eine Reform des europäischen Asyl- und Migrationssystems geeinigt. Die Koalitionsfraktionen einigen sich final über den Entwurf eines „Rückführungsverbesserungsgesetz“ sowie den Gesetzentwurf zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrecht. Ein Beschluss des Bundestages über die Entwürfe ist bereits im Januar zu erwarten. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Bereits kurz vor Weihnachten war bekannt geworden, dass der PIN-Rücksetz- und Aktivierungsdienst für die Onlinefunktion des Personalausweises eingestellt werden soll. Zu diesem Zeitpunkt hieß es aber noch, dass dies Ende Januar 2024 passieren solle, um vorher noch Alternativen zu
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