Allgemeine Verwaltung – Seite 103 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 230 / 2024 Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes

Zum vorgenannten Beschluss hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat ein Länderrundschreiben herausgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Länderrundschreiben des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat zum Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der

HVB-Schreiben Nr. 230 / 2024 Umsetzung des Durchführungsbeschlusses des Rates zur Feststellung des Bestehens eines Massenzustroms im Sinne des Artikels 5 der Richtlinie 2001/55/EG und zur Einführung eines vorübergehenden Schutzes Weiterlesen »

Pressemitteilung der AG KSV – Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte

NSTUpload

Pressemitteilung Hannover, 12. Juni 2024 Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen die Entscheidung der Landtagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verlängerung der Amtszeiten für die Hauptverwaltungsbeamten der niedersächsischen Kommunen auf acht Jahre. Gleichzeitig weisen sie Kritik an dieser Entscheidung als ungerechtfertigt zurück. „Die beabsichtigte

Pressemitteilung der AG KSV – Kommunale Spitzenverbände begrüßen Amtszeitverlängerung für Hauptverwaltungsbeamte Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 232 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Juni 2024)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 10. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 232 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 10. Juni 2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 225 / 2024 Rotenburger Erklärung für Demokratie & Zusammenhalt

NSTUpload

Die Geschäftsstelle macht auf die Rotenburger Erklärung für Demokratie & Zusammenhalt aufmerksam. Sie kann bundesweit gezeichnet werden. Sehr geehrte Damen und Herren, um in den aktuell von vielen Menschen als verunsichernd wahrgenommenen Zeiten ein deutliches Bekenntnis zu Demokratie und gesellschaftlichem Zusammenhalt abzugeben, wurde in Rotenburg (Wümme) von einem Bündnis der

HVB-Schreiben Nr. 225 / 2024 Rotenburger Erklärung für Demokratie & Zusammenhalt Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 /2024 Vorstellung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Annexleistungen Personalausweis“ am 20.06.2024

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die GovConnect GmbH und das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) laden ein zu einer Informationsveranstaltung zum Online-Dienst „Annexleistungen Personalausweis“. Dieser wurde im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) nach dem Prinzip „Einer für Alle“ (EfA) entwickelt und soll nun in interessierten Kommunen ausgerollt werden. Gemeinsam mit

NST-Info-Beitrag Nr. 1.45 /2024 Vorstellung des Einer-für-Alle (EfA)-Online-Dienstes „Annexleistungen Personalausweis“ am 20.06.2024 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl

NSTUpload

Das BMI hat seine Informationen zu hybriden Bedrohungen im Vorfeld der Europawahl ergänzt. Darüber hinaus liefert das Auswärtige Amt eine Analyse der „Doppelgänger“ -Kampagne. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir hatten Sie bereits 15. April 2024 mit dem Rundschreiben W 7125

HVB-Schreiben Nr. 222 / 2024 Erweiterte Informationen des BMI zu hybriden Bedrohungen im Kontext der Europawahl Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO)

NSTUpload

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat bittet um Stellungnahme zur Novelle der BWO. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns folgende Anlagen übersandt Verordnungsentwurf des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (vgl. Anlage 1) Skizze zur Umsetzung § 42 BWG in BWO (vgl. Anlage 2)

HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 220 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Juni 2024)

NSTUpload

HVB-Schreiben Nr. 220 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 2. Juni 2024) Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.39 / 2024 Real Estate Arena 2024 am 05. Und 05. Juni 2024 Veranstaltungshinweise

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Messe AG hat uns für die am Mittwoch startende Immobilienmesse Real Estate Arena (05.+06. Juni) in Hannover auf dem Messegelände noch ein paar Informationen zukommen lassen: „How to Kommunale Wärmewende“ am 05.06.2024 | 14:00 – 16:00 Uhr Die Umstellung auf eine klimaneutrale Wärmeversorgung ist

NST-Info-Beitrag Nr. 3.39 / 2024 Real Estate Arena 2024 am 05. Und 05. Juni 2024 Veranstaltungshinweise Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat uns den ‚Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus‘ (Anlage) mit der Möglichkeit zur Stellungnahme übersandt. Ziel dieses Gesetzentwurfes ist es, die schon mit dem Registerzensuserprobungsgesetz (RegZensErpG) begonnene Weiterentwicklung

NST-Info-Beitrag Nr. 1.44 / 2024 Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines Registerzensus Weiterlesen »