Die Geschäftsstelle weist auf die bisher fehlende Zuständigkeitsverordnung nach § 33 Abs. 3 CanG hin. Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz – CanG) ist hinsichtlich wesentlicher Vorschriften Anfang des Monats in Kraft getreten. Die Kommunen legen angesichts der ohnehin […]
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 22. April 2024, vgl. Anlage) zu
Im Rahmen des Nachhaltigkeitsprogrammes der Special Olympics World Games 2023 in der Region Niedersachsen/Bremen findet am 15. Mai 2024 ein Digitales Netzwerktreffen statt. Sehr geehrte Damen und Herren, gern leite ich Ihnen folgende Einladung zum 1. Digitalen Netzwerktreffen der #ZusammenInklusiv-Community Niedersachsen/Bremen weiter: „Mit den Special Olympics World
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat uns im Rahmen der Verbandsbeteiligung den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (FwVO) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 13. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen eine Verordnung zur Änderung der Feuerwehrverordnung (vgl. Anlage
Der Deutsche Städtetag informiert über verschiedene Aktionen zur Europawahl 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben des Deutschen Städtetages nebst Anlage (vgl. Anlagen 1 und 2) zur anstehenden Europawahl 2024 zu Ihrer Information. Mit freundlichen Grüßen gez. Dr. Jan Arning Hauptgeschäftsführer
HVB-Schreiben Nr. 161 / 2024 Europawahl 2024: „Deine Stimme, deine Stadt, dein Europa“ Weiterlesen »
Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 22. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Niedersächsischen Verordnung zur Gewährung eines Familienergänzungszuschlags (Niedersächsische Familienergänzungszuschlagsverordnung – FEZVO; vgl. Anlage 1) mit Begründung (vgl. Anlage
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 15. April 2024, vgl. Anlage) zu
Das ML beabsichtigt, den Erlass über die Sicherung, Betreuung und Untersuchung von Naturwäldern im Rahmen des LÖWE-Programms (sog. Naturwalderlass) zu ändern. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme zum 27. Mai 2024. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) übersendet uns den angefügten Entwurf
Die Task Force gegen Desinformation unter der Leitung des BMI hat im Vorfeld der Europawahl Informationen zu hybriden Bedrohungen erarbeitet. Sie stehen im Internet zum Abruf zur Verfügung. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Unter der Leitung des Bundesministeriums des Innern und
Der Deutsche Städtetag hat uns eine bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von Geflüchteten in deutschen Kommunen mit der Bitte weitergeleitet, diese im Mitgliederbereich zu verteilen und für eine Teilnahme zu werben. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns die bundesweite Umfrage zur Aufnahme und Integration von
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