Allgemeine Verwaltung

HVB-Schreiben Nr. 255 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“

    Das Statistische Bundesamt führt in Kooperation mit den beiden KOSIS AGs KO.R und DUVA sowie dem Statistischen Landesamt Bremen eine Informationsveranstaltung (VK) zum Thema „Geheimhaltung im Zensus“ für Kommunen mit abgeschotteter Statistikstelle durch. Eine Teilnahme ist mit den aktuellen Versionen der Browser Chrome, Edge und Safari möglich.     Sehr geehrte Damen und

HVB-Schreiben Nr. 255 / 2024 Informationsveranstaltungen „Geheimhaltung im Zensus 2022“ Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat ein Rundschreiben zur Beantwortung kommunaler Fragen bzgl. Lichtbilder ab dem 1. Mai 2025 versandt.     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns das Schreiben vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) übersandt. Der BMI informiert in seinem aktuellen Rundschreiben

HVB-Schreiben Nr. 256 / 2024 Rundschreiben des BMI zu Lichtbildern ab dem 1. Mai 2025 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 243 /2024 Ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung

    Die Geschäftsstelle übersendet einen Hinweis der Staatskanzlei auf eine ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung. Ein Entwurf für eine Zuständigkeitsverordnung des Landes hinsichtlich der Kontrollaufgaben liegt weiterhin nicht vor.   Sehr geehrte Damen und Herren,   die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Das Cannabis-Gesetz mit seinen Vorschriften zum Umgang mit

HVB-Schreiben Nr. 243 /2024 Ressortübergreifende Informationsseite zu den Cannabis-Vorschriften der Bundesregierung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 250 / 2024 Ergänzter Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO)

    Das Bundesministerium des Innern und für Heimat hat kurzfristig den Entwurf der BWO ergänzt. Wir bitten möglichst um Beachtung bei der laufenden Stellungnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   wir haben Sie bereits mit HVB-Schreiben Nr. 223 / 2024 über den Entwurf einer Dreizehnten Verordnung des Inneren und Heimat informiert. Das

HVB-Schreiben Nr. 250 / 2024 Ergänzter Entwurf einer Dreizehnten Verordnung zur Änderung der Bundeswahlordnung (BWO) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 251 /2024 Unterstützungsbitte des Bündnis Niedersachsen packt an: Farbe bekennen!

    Die Geschäftsstelle übermittelt die Informationen aus der Staatskanzlei zur Social Media Kampagne „Farbe bekennen!“ des Bündnisses Niedersachsen packt an verbunden mit der Möglichkeit zur Teilnahme.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Geschäftsstelle des Bündnisses „Niedersachsen packt an“ hat uns als Bündnispartner über Folgendes informiert:   „In den letzten Monaten haben

HVB-Schreiben Nr. 251 /2024 Unterstützungsbitte des Bündnis Niedersachsen packt an: Farbe bekennen! Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 252 / 2024 Ausschreibung Landesspiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen

    Special Olympics Niedersachsen hat uns über die Ausschreibung der „Landespiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen“ informiert.     Sehr geehrte Damen und Herren,   folgende Informationen zu den Landesspielen 2027 leite ich Ihnen weiter:   „Im kommenden Jahr ist es soweit: Vom 04. bis zum 06. Juni 2025 finden die Landesspiele von Special

HVB-Schreiben Nr. 252 / 2024 Ausschreibung Landesspiele 2027 von Special Olympics Niedersachsen Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 248 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 17.06.2024)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. Juni 2024, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 248 / 2024 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand 17.06.2024) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 246 / 2024 Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung

    Das Bundesministerium für Justiz hat einen Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung übersandt. Der Deutsche Städtetag hat Stellung genommen (Anlage).     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit HVB-Schreiben Nr. 179 / 2024 hatten Sie die Gelegenheit Stellung zu nehmen zum Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung.   In der Anlage übersenden wir Ihnen nun die Stellungnahme des

HVB-Schreiben Nr. 246 / 2024 Diskussionsentwurf einer Behördenaktenübermittlungsverordnung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.48 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostengesetz

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat einen Referentenentwurf zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostengesetzes vorgelegt. Der von der Bundesregierung noch nicht beschlossene Entwurf sieht u.a. lineare Erhöhungen der Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz sowie der Gerichts- und Gerichtsvollziehergebühren

NST-Info-Beitrag Nr. 1.48 / 2024 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes und des Justizkostengesetz Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 244 / 2024 BMJ stellt Eckpunkte für weitere Novelle der Verwaltungsgerichtsordnung vor

    Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat ein Eckpunktepapier für eine Novelle der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) veröffentlicht. Mit dem Vorhaben sollen verschiedene Bereiche der VwGO modernisiert und verwaltungsgerichtliche Verfahren effektiver gestaltet werden. Die geplanten Maßnahmen zielen auch darauf ab, Asylprozesse zu beschleunigen.       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat

HVB-Schreiben Nr. 244 / 2024 BMJ stellt Eckpunkte für weitere Novelle der Verwaltungsgerichtsordnung vor Weiterlesen »