Alle NST-Infos – Seite 99 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.125 / 2025 Rundschreiben des BMI zu Reisedokumente für Kinder und zum elektronischen Identitätsnachweis (Online-Ausweis) in der Behördenpraxis; ergänzende Informationen

Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.123 / 2025 haben wir Sie über die gegenwärtigen Regelungen und weiteren Hinweisen informiert. Es kamen Fragen bezüglich der Formulierungen auf im Hinblick auf das Thema Antragstellung von getrenntlebenden Elternteilen, welchen der Deutsche Städtetag für uns nachgegangen ist und folgende Antwort vom BMI erhalten […]

NST-Info-Beitrag Nr. 1.125 / 2025 Rundschreiben des BMI zu Reisedokumente für Kinder und zum elektronischen Identitätsnachweis (Online-Ausweis) in der Behördenpraxis; ergänzende Informationen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 274 /2025 Umweltbundesamt aktualisiert Luftqualitätsindex und Luftdatenportal

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Umweltbundesamt hat seinen Luftqualitätsindex (LQI) weiterentwickelt. Ziel sei es, die Luftqualität in Deutschland künftig noch stärker nach gesundheitlichen Risiken zu bewerten sowie die Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation und die EU-Richtlinie zur Luftqualität mit in die Bewertung einzubeziehen.

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 274 /2025 Umweltbundesamt aktualisiert Luftqualitätsindex und Luftdatenportal Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 275 /2025 Entwurf Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG)

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesumweltministerium hat am gestrigen Mittwoch die Länder- und Verbändeanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2024/40 (Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz – VerpackDG) gestartet. Nunmehr besteht Gelegenheit, bis zum 05.12.2025 zu

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 275 /2025 Entwurf Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 456 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 17. November 2025)

NSTUpload

In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. November 2025, vgl. Anlage) zu

HVB-Schreiben Nr. 456 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 17. November 2025) Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 457 / 2025 Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung

NSTUpload

Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat den beigefügten Entwurf der Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung (NStOGrVO) zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 15. Dezember

HVB-Schreiben Nr. 457 / 2025 Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 454 /2025 RL Billigkeitsleistungen D-Ticket 2026

NSTUpload

Das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat den Entwurf der Billigkeitsrichtlinie zum Deutschlandticket für das Jahr 2026 im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 20. November 2025 an witte@nst.de. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat

HVB-Schreiben Nr. 454 /2025 RL Billigkeitsleistungen D-Ticket 2026 Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 455 /2025 Batteriespeicher im Außenbereich; Änderung des BauGB

NSTUpload

Batteriespeicher werden bald im Außenbereich privilegiert sein. Diese Änderung des BauGB wurde noch sehr kurzfristig in das Artikelgesetz zur Änderung des ENWG eingeschoben. Die entsprechenden Änderungen im BauGB treten zeitnah in Kraft. Eine Abänderung dieser Privilegierung wurde von der Bundesregierung aber bereits in Aussicht gestellt. Sehr geehrte Damen und Herren, gemäß

HVB-Schreiben Nr. 455 /2025 Batteriespeicher im Außenbereich; Änderung des BauGB Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 3.91/2025 Kommunale Beteiligung an Windenergieanlagen; hier: Erlassentwurf zur Anwendbarkeit von §§ 136, 137 NKomVG auf § 6 NWindPVBetG

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) übersendet uns den anliegenden Entwurf eines Ausführungserlasses zum NWindPVBetG zur offiziellen Verbändebeteiligung. Das MU teilt uns dazu folgendes mit: „Aufgrund der weiterhin vorliegenden Unsicherheiten in Bezug auf die Kreditfinanzierung von EE-Anlagen und aufgrund unserer gemeinsamen Besprechung vom

NST-Info-Beitrag Nr. 3.91/2025 Kommunale Beteiligung an Windenergieanlagen; hier: Erlassentwurf zur Anwendbarkeit von §§ 136, 137 NKomVG auf § 6 NWindPVBetG Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.72 / 2025 Gigabit-Infrastrukturverordnung

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen (MW) hat uns Folgendes mitgeteilt: „Zur Kenntnis teile ich mit, dass seit dem 12.11.2025 durch die Verordnung (EU) 2024/1309 vom 29. April 2024 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Aufbaus von Gigabit-Netzen für die elektronische Kommunikation, zur

NST-Info-Beitrag Nr. 8.72 / 2025 Gigabit-Infrastrukturverordnung Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.73 / 2025 Einladung zur Teilnahme an der DStGB-Umfrage „Zukunftsradar: Digitale Kommune 2025“

NSTUpload

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) ruft erneut unter dem Titel „Zukunftsradar: Digitale Kommune“ alle Kommunen in Deutschland zur Teilnahme an einer Umfrage zum Status quo digitaler Lösungen auf kommunaler Ebene auf. Zu der Umfrage hat der DStGB folgendes mitgeteilt: Bessere Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger

NST-Info-Beitrag Nr. 8.73 / 2025 Einladung zur Teilnahme an der DStGB-Umfrage „Zukunftsradar: Digitale Kommune 2025“ Weiterlesen »