Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Delmenhorst führt am 24.02.2026 einen Fachtag zum Nds. Wohnraumschutzgesetz durch und hat uns gebeten, die Einladung an Sie weiterzuleiten. Der NST unterstützt diese Veranstaltung und kommt dieser Bitte daher gerne nach. Die Einzelheiten und die Anmeldemöglichkeit bitten wir der angefügten Einladung zu entnehmen. Wir bitten […]
Das für Tourismusförderung zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Richtlinie zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren,
Das Bundeskabinett hat den vorgenannten Entwurf veröffentlich. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Das Bundeskabinett hat am 19.11.2025 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der EU-Konsultation haben wir am 19.11.2025 eine Stellungnahme in Englisch endgefertigt und fristgerecht auf der Beteiligungsplattform der EU hochgeladen: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14688-Collection-of-urban-mobility-data-per-urban-node_en Insgesamt haben uns Vertreterinnen und Vertreter von 14 Städten der 78 betroffenen „Urbanen Knoten“ der TEN-V-Verordnung Kommentierungen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die aktuellen Ergebnisse der diesjährigen Kommunenbefragung des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW) aufmerksam machen. Wesentliche Ergebnisse sind: Die Wärmeplanungen schreiten insgesamt voran. So befinden sich 48 Prozent der an der Befragung teilnehmenden Kommunen in der Durchführung
Der Landtag hat am 18. November 2025 das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes (NKlimaG) beschlossen. Die Geschäftsstelle gibt einen kurzen Überblick zu den relevantesten Neuerungen, insbesondere zur Kommunalen Wärmeplanung und Klimaanpassung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Wirkung zum 01.01.2026 tritt das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes
Das Bundeskabinett hat den vorgenannten Entwurf veröffentlich. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Das Bundeskabinett hat am 19.11.2025 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns die finale Fassung der NKomFöGVO-MI zukommen lassen. In diesem Plenum ist auch das NKomFöG verabschiedet worden, auf das sich die Verordnung bezieht. Damit wird das KIP 3 umgesetzt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen den Korrekturabzug
HVB-Schreiben Nr. 464 / 2025 NKomFöGVO-MI zur Umsetzung des KIP 3 Weiterlesen »
In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 17. November 2025, vgl. Anlage) zu
Das Niedersächsische Finanzministerium hat uns den beigefügten Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat den beigefügten Entwurf der Änderung der Niedersächsischen Stellenobergrenzenverordnung (NStOGrVO) zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme bis zum 15. Dezember
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