Alle NST-Infos – Seite 96 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 278 /2025 BV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt.“ Der DStGB bedankt sich für die eingegangenen Hinweise. […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.92 /2025 Veranstaltungshinweis: Fachtag zum Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Stadt Delmenhorst führt am 24.02.2026 einen Fachtag zum Nds. Wohnraumschutzgesetz durch und hat uns gebeten, die Einladung an Sie weiterzuleiten. Der NST unterstützt diese Veranstaltung und kommt dieser Bitte daher gerne nach. Die Einzelheiten und die Anmeldemöglichkeit bitten wir der angefügten Einladung zu entnehmen. Wir bitten

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.92 /2025 Veranstaltungshinweis: Fachtag zum Niedersächsischen Wohnraumschutzgesetz

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HVB-Schreiben Nr. 470 / 2025 Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie)

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Das für Tourismusförderung zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Richtlinie zur Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) durch touristische Maßnahmen (Tourismusförderrichtlinie) übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren,

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HVB-Schreiben Nr. 466 / 2025 Leistungsanpassungsrecht – Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

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Das Bundeskabinett hat den vorgenannten Entwurf veröffentlich. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns wie folgt informiert: „Das Bundeskabinett hat am 19.11.2025 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.132 /2025 EU-Konsultation zu Urban Mobility Indicators – Stellungnahme DST

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Im Rahmen der EU-Konsultation haben wir am 19.11.2025 eine Stellungnahme in Englisch endgefertigt und fristgerecht auf der Beteiligungsplattform der EU hochgeladen: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14688-Collection-of-urban-mobility-data-per-urban-node_en Insgesamt haben uns Vertreterinnen und Vertreter von 14 Städten der 78 betroffenen „Urbanen Knoten“ der TEN-V-Verordnung Kommentierungen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 277 /2025 Kommunenbefragung 2025 des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die aktuellen Ergebnisse der diesjährigen Kommunenbefragung des Kompetenzzentrums Kommunale Wärmewende (KWW) aufmerksam machen. Wesentliche Ergebnisse sind: Die Wärmeplanungen schreiten insgesamt voran. So befinden sich 48 Prozent der an der Befragung teilnehmenden Kommunen in der Durchführung

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HVB-Schreiben Nr. 465 /2025 Niedersächsisches Klimagesetz (NKlimaG); Verkündung der Novelle

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Der Landtag hat am 18. November 2025 das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes (NKlimaG) beschlossen. Die Geschäftsstelle gibt einen kurzen Überblick zu den relevantesten Neuerungen, insbesondere zur Kommunalen Wärmeplanung und Klimaanpassung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit Wirkung zum 01.01.2026 tritt das Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Klimagesetzes

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HVB-Schreiben Nr. 466 / 2025 Leistungsanpassungsrecht – Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz)

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HVB-Schreiben Nr. 467 / 2025 Sportstättensanierung (Land); hier: Verlängerung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung plant die Verlängerung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Bäderinfrastruktur. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns wie folgt informiert: „Im Rahmen des Sportstätteninvestitionsprogramms 2025 wurde der kommunale Sportstättenbau

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