Alle NST-Infos – Seite 93 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.127 /2025 Fortentwicklung des Sanitäts- und Betreuungszuges

Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns wie folgt informiert: „Während der Novellierung des Runderlasses Gliederung und Sollstärke der Einheiten des Katastrophenschutzes zwischen 2021 und 2023 (Inkrafttreten zum 01.04.2023) blieb die Fragestellung, ob der kombinierte Sanitäts- und Betreuungszug (KatS-StAN NDS 041) in dieser Form fortgeführt […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.71 / 2025 RGRE-Update 16/2025: Projektausschreibung des Deutsch-Französischen Bürgerfonds: „Demokratie lernen, stärken, leben“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns das beiliegende RGRE-Update 16 / 2025 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 477 / 2025 Änderung der Verordnung über die Erhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer in gemeindefreien Gebieten

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 423 / 2025 vom 5. November 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Verordnungsentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für Ihre Rückmeldungen bedanken wir uns. Diese gehen in der Bewertung der landesseitig avisierten Regelung sehr weit auseinander. Anliegend übersenden wir Ihnen die im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.97 /2025 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 08/2025 vom 26.11.2025: Neustart Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (Prog.-Nr.: 432)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die KfW Bankengruppe hat uns Informationen über folgende Themen übersandt: Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (432):Neustart der Förderung Service-Informationen Über die Verlinkung öffnen Sie das entsprechende Dokument: KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 08/2025 Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2025 Muster einer Kreditrichtline nach § 120 NKomVG

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Die Geschäftsstelle übersendet eine überarbeitete Fassung der Musterkreditrichtlinie. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir ein innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und mit dem niedersächsischen Innenministerium abgestimmtes überarbeitetes Muster einer Kreditrichtlinie nach § 120 NKomVG (Anlage). Die letzte Fassung stammte aus dem Jahr 2018. Mittlerweile wurde im Zuge

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung nebst Begründung (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Kabinetts-Presseinformation vom 25. November 2025

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HVB-Schreiben Nr. 473 / 2025 Anfrage zur Buchung von Investitionszuweisungen des Landes

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Hinweise zur Buchung im kommunalen Haushalt Sehr geehrte Damen und Herren, abgestimmt mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI), sowie dem Landesamt für Statistik (LSN), geben wir Ihnen folgend Hinweise zur Buchung der Zahlungen der Investitionsmittel des Landes bzw. die durch das Land vermittelten Bundesmittel.

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HVB-Schreiben Nr. 474 / 2025 Stellungnahme des Deutschen Städtetages zum neuen Referentenentwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft

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Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 279 /2025 – Länderbeteiligung – Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes Änderung BJagdG (Wolf); hier: Einleitung Länderbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) hat gestern die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Änderung BJagdG (Wolf) eingeleitet und bittet um Stellungnahme bis zum 03. Dezember 2025.

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