Alle NST-Infos – Seite 92 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.2 / 2026 Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (VerwaltEntlastVO)

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nachdem der Bundesrat am 19. Dezember 2025 der Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens (VerwEntlastVO) mit Maßgaben zugestimmt hat, wird eine erneute Kabinettsbefassung notwendig. Die Verordnung wird deshalb nicht am […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.3 / 2026 Wehrdienst-Modernisierungsgesetz – Auswirkungen im Meldewesen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (WDModG) beschlossen; der Bundesrat hat zugestimmt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten. Die Wehrerfassung erfolgt künftig durch die Bundeswehr selbst und ist nicht

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.81 / 2025 EfA-Anbindungskompass

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat Folgendes mitgeteilt: „Vor Jahresende möchten wir Ihnen ein neues Produkt zur Erleichterung der Anbindung von EfA-Onlinediensten vorstellen – den EfA-Anbindungskompass. Auf Rückmeldung zahlreicher Kommunen mit Bitte um Bündelung der EfA-Informationsmaterialien haben wir gemeinsam mit rund

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.82 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung anderer Netze des Bundes zum Datenaustausch über das National Once-Only-Technical-System im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes (NOOTS-Netz-Verordnung) Erarbeitung einer Stellungnahme

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Beigefügt erhalten Sie – den Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung anderer Netze des Bundes zum Datenaustausch über das National Once-Only-Technical-System im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes (NOOTS-Netz-Verordnung) (Anlage 1), – die Entwurfsfassung der Technischen Richtlinien TR-03176 und TR-03190 des

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.83 / 2025 Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/868 (Daten-Governance-Rechtsakt)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Anbei erhalten Sie den überarbeiteten Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2022/868 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2022 über europäische Daten-Governance und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1724 (Daten-Governance-Rechtsakt) (Entwurf Daten-Governance-Gesetz – DGG)

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HVB-Schreiben Nr. 526 /2025 Neue Fördermöglichkeit in Kooperation mit Kommunen nach der Strukturfondsrichtlinie der KVN

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– KVN plant neue Förderung mit kommunaler Kofinanzierung – NST lehnt dies ab Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat uns die in der Anlage beigefügte Ergänzung der Strukturfondsrichtlinie der KVN mit folgendem Hinweis übersandt: „Unsere Vertreterversammlung hat unsere Fördermaßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung noch einmal

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 310 / 2025 UCOL D1 – Kommentierung eNEG bis 8. Januar 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die neue Industrieemissionsrichtlinie (IED) 2024/1785/EU ist am 15.07.2024 im Amtsblatt der EU erschienen und trat am 04.08.2024 in Kraft. Diese Richtlinie ändert die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen. Die Mitgliedstaaten haben bis zum 01.07.2026 Zeit, die

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 311 /2025 Verbandsbeteiligung zur Änderung der NFMoorVO

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Mit den Anlagen übersenden wir Ihnen das Anschreiben und den Entwurf einer Minister-Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Feuchtgebiets- und Moorkulissenverordnung zur Ausweisung der Gebietskulisse nach § 11 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 307 /2025 Startschuss für den Deutschlandfonds

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In einer gemeinsamen Pressekonferenz von BMWE, BMF und KfW wurde am 18. Dezember 2025 der Deutschlandfonds auf den Weg gebracht. Dazu finden Sie im Anhang ein Rundschreiben und das Faktenblatt von KfW und Bundesregierung“. Wir bitten um

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.77 / 2025 Bewerbungsaufruf Thomas Mann Fellowships 2027

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie auf die Ausschreibung zu den Thomas Mann Fellowships 2027 des Thomas Mann House in Los Angeles aufmerksam machen. Das Programm knüpft an das Wirken Thomas Manns im amerikanischen Exil an und soll den

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