Hinweise zur Buchung im kommunalen Haushalt Sehr geehrte Damen und Herren, abgestimmt mit dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI), sowie dem Landesamt für Statistik (LSN), geben wir Ihnen folgend Hinweise zur Buchung der Zahlungen der Investitionsmittel des Landes bzw. die durch das Land vermittelten Bundesmittel. […]
Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) hat gestern die Verbändebeteiligung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes Änderung BJagdG (Wolf) eingeleitet und bittet um Stellungnahme bis zum 03. Dezember 2025.
Der Deutsche Städtetag hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennungen abgegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 411 / 2025 vom 28. Oktober 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Referentenentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Auf Basis der zahlreichen Rückmeldungen hat der Deutsche Städtetag (DST) eine
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Nachgang zur ersten Veranstaltung des Umsetzungslabors zum Bauturbo übersenden wir Ihnen anbei den Werkstattbericht, der die Ergebnisse zusammenfassen soll“. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske
NST-Info-Beitrag Nr. 3.94 /2025 Werkstattbericht Umsetzungslabor Bauturbo Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns die elfte Ausgabe 2025 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin
NST-Info-Beitrag Nr. 7.70 / 2025 RGRE Aktuell 11/2025 Weiterlesen »
Aktuelle Hinweise aus dem MK zur Finanzhilfe Sehr geehrte Damen und Herren, zur Schließung der Finanzlücke zwischen der tatsächlichen Tarifentwicklung und der sogenannten Jahreswochenstundenpauschale im Niedersächsischen Gesetz über Kindertagesstätten hatten sich die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände im Vorfeld der Haushaltsklausur für den Landeshaushalt 2026 darauf verständigt, dieses Delta durch zusätzliche
HVB-Schreiben Nr. 471 /2025 Kita-Finanzierung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Anfang November 2025 hat die Europäische Kommission einen Call for Evidence sowie eine zweite Öffentliche Konsultation zur Reform der EU-Vergaberichtlinien veröffentlicht: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/15492-EU-Vorschriften-fur-die-Vergabe-offentlicher-Auftrage-Uberarbeitung_de Frist für Rückmeldungen ist der 26. Januar 2026. Der Fragebogen wird am 1. Dezember 2025 in
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Im beigefügten Nds. Ministerialblatt 2025 Nr. 544 ist ein Runderlass des ML v. 13.11.2025 veröffentlicht worden, der eine Änderung von Nr. 2.6 der „Verwaltungsvorschriften zum ROG und NROG für die Durchführung von Zielabweichungsverfahren (VV-NROG/ROG-ZAV)“ beinhaltet.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts – Umsetzung der EU-Richtlinie über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt.“ Der DStGB bedankt sich für die eingegangenen Hinweise.
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