Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei senden wir Ihnen unser Schreiben anlässlich der im Bundesrat kurz vor den Feiertagen verabschiedeten Novelle der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften zu.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) und uns sein o.g. Positionspapier zur Kenntnis übersandt und teilt dazu mit: „Mit diesem Schreiben möchten wir Ihnen das im letzten Jahr finalisierte o. g. Positionspapier vorstellen. Zuvor war durch den Gesundheitsausschuss und den Ausschuss für Soziales, Jugend und Familie des Deutschen Städtetages eine
Die Niedersächsische Landesregierung hat den vorgenannten Entwurf ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem beigefügten Gesetzentwurf der Niedersächsischen Landesregierung (vgl. LT-Drs. 19/8941 vom 10. November 2025; vgl. Anlage) sollen disziplinarrechtliche und beamtenrechtliche Vorschriften geändert werden. Der Koalitionsvertrag zwischen der Sozialdemokratischen
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat über einen neuen Flyer zum Online-Ausweis informiert, der ab sofort auch für die Ausländerbehörden sowie die eID-Karte-Behörden maßgeblich ist. Das BMI-Schreiben en Flyer fügen wir dieser E-Mail zur Kenntnisnahme bei. Im
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nachdem der Bundesrat am 19. Dezember 2025 der Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens (VerwEntlastVO) mit Maßgaben zugestimmt hat, wird eine erneute Kabinettsbefassung notwendig. Die Verordnung wird deshalb nicht am
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (WDModG) beschlossen; der Bundesrat hat zugestimmt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten. Die Wehrerfassung erfolgt künftig durch die Bundeswehr selbst und ist nicht
Die AG KSV ist aufgefordert, gegenüber dem Innenausschuss Stellung zum Gesetzesentwurf zu nehmen. Im Rahmen der Verbandsanhörung zum Regierungsentwurf erreichte uns lediglich eine Rückmeldung mit einer Anregung zur erleichterten Datenverarbeitung. Diese wurde seitens des Landes nicht aufgegriffen. Sehr geehrte Damen und Herren, der zuständige Ausschuss für Inneres und Sport
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 513 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über die Änderungen im Gewerbesteuerrecht für Offshore Windenergieanlagen informiert. HVB-Schreiben Nr. 477 / 2025 enthielt unsere Stellungname im Rahmen der Verbandsanhörung. Nunmehr wurde die anliegende Drucksache (Antwort auf eine kleine Anfrage) vom Landtag veröffentlicht. Mit der
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die die Informationen zur Durchführung des Asylbewerberleitungsgesetzes (nochmals) aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns wie folgt informiert: „Hiermit teile ich Ihnen mit, dass sich einige Werte der Leistungssätze aufgrund von
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die vorgenannte Richtlinie bis zum 31. Dezember 2026 verlängert. Sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits mit HVB-Schreiben vom 21. November 2025 mitgeteilt, hat das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur
Ihr Draht zum NST:
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen
