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NST-Info-Beitrag Nr. 1.11 / 2026 Bürokratiemeldeportal „EinfachMachen“ der Bundesregierung

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat am 12. Dezember 2025 das neue digitale Bürokratiemeldeportal ‚EinfachMachen‘ (https://einfach-machen.gov.de/) freigeschaltet. Es ist eines der ersten Projekte der Modernisierungsagenda der Bundesregierung (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/modernisierungsagenda-2386518). Alle Menschen können über das Portal mit einem einfachen online-Formular […]

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HVB-Schreiben Nr. 21 / 2026 Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung des MK (NKomFöGVO-FkB-MK)

  Das MK legt den Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten von mindestens          250 Mio. Eur vor.     Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung (Anlagen) mit der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 14 / 2026 Erneute Zusammenarbeit zur kommunalen Wärmeplanung mit der PD

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „Anschließend an die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der PD zu unserem gemeinsamen Praxisleitfaden zur kommunalen Wärmeplanung, ist die PD erneut an uns herangetreten, um im Rahmen von zwei Projekten geeignete Gemeinden als Teilnehmende bzw. Praxisbeispiele zu finden.   In

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 15 /2026 Energiestudie zum Betrieb öffentlicher Kulturgebäude

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Nutzungs- und Steuerungsverhalten konnten in den untersuchten Modellhäusern ohne Ein-schränkungen zwischen 29 und 48 Prozent Energie eingespart werden.   Aus dieser Untersuchung ist ein Leitfaden Energieeffizienter Betrieb von Kulturgebäuden https://dthgev.de/wp-content/uploads/2025/10/DTHG_Energie_Leitfaden.pdf hervorgegangen. Der Leitfaden richtet sich an Kommunen, Kulturinstitutionen und technische

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HVB-Schreiben Nr. 22 / 2026 Kommunale Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages

    Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages       Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert:   „In den Städten wird weiterhin die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer diskutiert. Tübingen und Konstanz haben sie eingeführt, Freiburg steht kurz davor und viele

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HVB-Schreiben Nr. 17 / 2026 Modellberechnung zum vorläufigen kommunalen Finanzausgleich 2026

    Das niedersächsische Innenministerium hat den Landtag aufgrund einer Anfrage über die Auswirkungen der Verschiebungen im NFAG auf die Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich unterrichtet. Anliegende Berechnung wurde und zur Verfügung gestellt.       Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert:  

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.9 / 2026 Fachtag „Digitale Gewalt“ der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen am 12.03.2026

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Justizministerium hat uns auf folgende Veranstaltung aufmerksam gemacht informiert:   „In Annahme Ihres Interesses möchten wir Sie auf den Fachtag „Digitale Gewalt“ der Stiftung Opferhilfe Niedersachsen am 12.03.2026 in Göttingen aufmerksam machen. Das Tagungsprogramm und alle wichtigen Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer 2025-12-18 Flyer

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.10 / 2026 Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS); hier: Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zur Neufassung der Asylzuständigkeitsbestimmungsverordnung (AsylZBV, vgl. Anlage) wie folgt informiert:   „Wie uns das Bundesinnenministerium informiert hat, sind im Zuge der GEAS-Reform und der Anwendbarkeit der Rechtsakte ab Juni 2026 neben den im Rahmen des GEAS-Gesetzgebungsverfahrens vorgenommenen Änderungen auch Anpassungen

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HVB-Schreiben Nr. 18 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 12. Januar 2026)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 12. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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