Alle NST-Infos – Seite 87 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.7 / 2026 Umfrage; Dienstvereinbarung zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in kommunalen Verwaltungen; hier Ergebnisse

Sehr geehrte Damen und Herren, im Dezember 2025 haben wir folgende Umfrage durchgeführt: „Der Ausschuss für Recht, Verfassung, Personal und Organisation hat in seiner Sitzung vom 28. November 2025 den Einsatz von Künstlicher Intelligenz anhand von konkreten Beispielen aus der Landeshauptstadt Hannover und der Stadt Wolfsburg erörtert. In diesem Zusammenhang […]

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HVB-Schreiben Nr. 501 /2025 Anhörungsverfahren Erlass „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“

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Entwurf Klassenbildungserlass liegt nun vor Erlassentwurf ist u.a. Grundlage für Lehrkräftestundenzuweisung für Ganztagsschulen Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns nun endlich den in der Anlage beigefügten Erlassentwurf „Klassenbildung und Lehrkräftestundenzuweisung an den allgemein bildenden Schulen“ zur Anhörung übersandt. Das MK teilt dazu u.a. mit: „Im Zuge der

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HVB-Schreiben Nr. 502 /2025 Veröffentlichung der Änderungserlasse zu den Niedersächsischen. Förderrichtlinien des Investitionsprogramms Ganztagsausbau

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– Änderungserlasse zum Investitionsprogramm Ganztagsausbau sind in Kraft getreten – Antragsfist wurde um zwei Jahre bis zum 31.10.2027 verlängert – Alle weiteren Fristen wurden ebenfalls um 2 Jahre verlängert Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns mitgeteilt, dass die Änderungserlasse zu den Förderrichtlinien im Rahmen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 290 / 2025 EU-Trilogeinigung zu Nachhaltigkeitsberichterstattung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert. „Die EU-Kommission, der Ministerrat und das Parlament haben sich vorläufig auf eine Reform der CSRD (Nachhaltigkeitsberichterstattung) geeinigt. Ziel der Reform ist eine deutliche Vereinfachung der Berichtspflichten: Die Anforderungen sollen reduziert, der Kreis der betroffenen Unternehmen verkleinert werden. Für

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 284 /2025 Neue Module in der Smart City Akademie und ein neues Peer-Learning der KTS

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Sehr geehrte Damen und Herren, das IQIB – Institut für qualifizierende Innovationsforschung und -beratung GmbH hat uns auf folgende Angebote hingewiesen: „Die Weihnachtsmärkte locken schon mit Glühwein, im Ofen duften die ersten Plätzchen und die wohlverdienten freien Tage rücken näher. Auch das Team Wissenstransfer geht bald in eine Weihnachtspause – aber natürlich nicht, ohne vorher noch

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HVB-Schreiben Nr. 500 / 2025 +++Aktualisierung+++ Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Leistungssätze ab 01.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat zur Durchführung des AsylbLG die Leistungssätze ab 1. Januar 2026 aktualisiert. Sehr geehrte Damen und Herren, das anliegende aktualisierte Schreiben (vgl. Anlage 1) vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 inklusive der angepassten Anhänge (vgl. Anlagen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.132 / 2025 Umfrage; Dienstvereinbarung zur Nutzung von Künstlicher Intelligenz in kommunalen Verwaltungen

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Ausschuss für Recht, Verfassung, Personal und Organisation hat in seiner Sitzung vom 28. November 2025 den Einsatz von Künstlicher Intelligenz anhand von konkreten Beispielen aus der Landeshauptstadt Hannover und der Stadt Wolfsburg erörtert. In diesem Zusammenhang bestehen bereits bei einigen Mitgliedern Dienstvereinbarungen, die die Nutzung

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 288 /2025 Noch bis 18.12.2025 antworten! Umfrage zur Digitalisierung im Klimaschutz

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 271/2025 vom 18.11.2025 hatten wir Sie eingeladen, an unserer aktuellen Umfrage teilzunehmen. Zur besseren Übersicht fügen wir Ihnen den Beitrag diesem Schreiben erneut als Anlage bei. Falls Sie bislang noch nicht geantwortet haben, möchten wir Sie herzlich bitten, die Gelegenheit bis zum 18.12.2025 zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.133 / 2025 Zwangsvollstreckungsrecht – Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV)

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat den Referentenentwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung übersandt. Der Entwurf ist noch nicht im Ressortkreis abgestimmt. Die Verordnung ist durch das BMJV zu erlassen und bedarf der

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 287 /2025 BV-Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Anpassung des Verpackungsrechts

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie zu Ihrer Kenntnisnahme und weiteren Verwendung die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2024/40. Vielen Dank für die hierzu

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