In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 19. Januar 2026, vgl. Anlage) zu […]
Information und Bewertung der Jahresauftaktklausur der Landesregierung Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat sich gestern und vorgestern zu einer Jahresauftaktklausur getroffen. Die Pressemitteilung finden Sie als Anlage 1. Ebenfalls beigefügt ist ein Konzept zur Stärkung der Zivilgesellschaft (Anlage 2). Schließlich ist ein Scheiben von Herrn Minister Mohrs zum
HVB-Schreiben Nr. 28 / 2026 Jahresauftaktklausur der Landesregierung Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Bundesregierung und die EU‑Kommission haben sich auf die Grundzüge einer Kraftwerksstrategie geeinigt, die den Bau steuerbarer Kapazitäten (insbesondere Gaskraftwerke) in den kommenden Jahren ermöglicht. Ziel ist es, bis 2031 zusätzliche steuerbare Kapazitäten von zunächst 12 GW zu errichten,
Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über den Einkommen- und Umsatzsteueranteil zum Zahltermin 01.02.2026 wie folgt informiert: Gemeindeanteil Einkommensteuer 4.623.007.344,- Euro Gemeindeanteil Umsatzsteuer 767.264.225, Euro Nach Abrechnung der in 2025 bereits verteilten Zahlungen ergeben sich folgende Beträge in der Schlussabrechnung zum 01.02.2026 :
Anhebung des Mindestsatzes der Gewerbesteuer von 200 auf 280 Prozent geplant Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften ist in dessen Artikel 7
Sehr geehrte Damen und Herren, die Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie für Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V. hat im Dezember 2025 eine Umfrage zum „Monitoring der örtlichen Pflegekonferenzen“ gestartet. Bislang haben sich jedoch lediglich 13 Kommunen und damit rund 30 % der betroffenen Kommunen beteiligt. Betroffen sind in diesem Fall die kreisfreien Städte
NST-Info-Beitrag Nr. 5.4 /2026 Teilnahme Monitoring örtliche Pflegekonferenzen Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas I Deutsche Sektion hat uns die erste Ausgabe 2026 des RGRE-Newsletters „RGRE-Aktuell“ übersandt, die wir Ihnen gerne in der Anlage übermitteln. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin
NST-Info-Beitrag Nr. 7.3 / 2026 RGRE Aktuell 1/2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „In den Städten wird weiterhin die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer diskutiert. Tübingen und Konstanz haben sie eingeführt, Freiburg steht kurz davor und viele andere Städte bereiten die Einführung vor. Wir laden Sie daher zu einer Onlineveranstaltung zur kommunalen Verpackungssteuer
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas/Deutsche Sektion hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „Auf die folgende englischsprachige Veranstaltung unseres Dachverbandes Council of European Municipalities and Regions (CEMR) möchten wir Sie gerne aufmerksam machen. Der CEMR startete 2025 eine sogenannte Matchmaking Platform, die die ehemelige Twinning.org Platform ersetzte.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung GmbH (DKJS) hat uns über Folgendes informiert: „Es geht wieder los! Mit Beginn des neuen Jahres starten wir in die nächste Runde. Bereits zum neunten Mal zeichnen das Bundesbildungsministerium und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung gemeinsam mit weiteren Partnern Engagement für Qualität
NST-Info-Beitrag Nr. 5.5 / 2026 Deutscher Kita-Preis 2026: ab 20. Januar bewerben Weiterlesen »
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