Alle NST-Infos – Seite 79 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.7 /2026 Digitalisierung des Vollzugs von Immobilienverträgen – Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 21.01.2026

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Mit Mails vom 08.11.2024 und 30.07.2025 haben wir Sie über den Referentenentwurf zur umfassenden Digitalisierung des Austauschs von Dokumenten und Informationen zwischen Notarinnen und Notaren, Gerichten und Verwaltungsstellen anlässlich des Vollzugs eines Immobilienvertrags, zur Genehmigung eines notariellen Rechtsgeschäfts oder zur […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.15 /2026 Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities veröffentlicht auf dem Smart City Dialog FAQ zu Smart Cities und Datenschutz

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Sehr geehrte Damen und Herren, bei der Einführung von digitalen Hilfsmitteln z.B. zur Frequenzmessung auf öffentlichen Plätzen oder der Einführung von City-Apps kann der Datenschutz betroffener Personen berührt werden. Weil sich viele Kommunen mit solchen Themen beschäftigen und die Grundfragen häufig ähnlich sind, hat nicht zuletzt eine Initiative von niedersächsischen Modellkommunen im

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.8 / 2026 Beginn der Bewerbungsphase: Pilotierung von KI-Lösungen i. R. des Agentic AI Hubs

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Vielen Dank an alle, die am 29. Januar 2026 an der Online-Informationsveranstaltung teilgenommen haben. Die gezeigte Präsentation können Sie unter folgendem Link herunterladen: https://kurzelinks.de/1n5f. Mit dem Agentic AI Hub schafft der Bund eine strukturierte Anlaufstelle, um das Innovationspotenzial von

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 29 /2026 Schreiben zu vermiedenen Netznutzungsentgelten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte -und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der DStGB hat vergangene Woche gemeinsam mit dem VKU, dem DST, und DLT, ein Schreiben an die Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirats der Bundesnetzagentur gerichtet, dass von der vorzeitigen Abschaffung der sogenannten vermiedenen Netznutzungsentgelte (vNNE) abrät. In

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HVB-Schreiben Nr. 50 / 2026 Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in Niedersachsen

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Die Geschäftsstelle übersendet den unkorrigierten Vorabdruck zum Entwurf des NPsychKHG nebst Gesetzesbegründung. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 29 / 2026 vom 21.01.2026 hatten wir Sie bereits über die Kabinettsentscheidung zur Einleitung des parlamentarischen Verfahrens zum Entwurf eines Gesetzes zur Regelung von Hilfen für Menschen mit psychischen Erkrankungen in

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 28 / 2026 Bundes-Klimaschutzprogramm_Urteil BVerwG vom 29.01.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das von der Bundesregierung beschlossene Klimaschutzprogramm 2023 bedarf ergänzender Maßnahmen, um das nationale Klimaziel einer Senkung der Treibhausgasemissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um mindestens 65 Prozent bis 2030 zu erreichen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.11 / 2026 Entwurf der Nds. Verordnung über Hygiene und Infektionsprävention in vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen (NPflegeHygVO)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Sozialministerium hat uns den anhängenden überarbeiteten Entwurf der NPflegeHygVO (Anlage 1) mit der Bitte um Stellungnahme vorgelegt. Im Vorfeld fand ein Treffen mit den beteiligten Akteuren statt, um die Anpassungsbedarfe zu prüfen und sich hierzu auszutauschen. Für die kommunale Seite haben zwei Kolleginnen der

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.6 /2026 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 21/2025 vom 10.10.2025 – Technische Liederbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten – StB 24 302020502#00001#0007

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 21/2025 vom 10.10.2025 (StB 24 302020502#00001#0007) die Technischen Liederbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING) gegenüber dem Stand 2025/02 fortgeschrieben. Die gegenüber der vorhergehenden Fassung vorgenommenen Änderungen sind

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HVB-Schreiben Nr. 44 / 2026 NKomVG; Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat am 28. Januar 2026 die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG, die das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport

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HVB-Schreiben Nr. 45 / 2026 Stellungnahme des Niedersächsischen Innenministeriums: Eckpunkte zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung, Beteiligungsverfahren zur Zentralisierungsfrage

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MI hat die Stellungnahme des Landes zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 508 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Themen informiert. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns nunmehr die Stellungnahme des Landes übersandt.

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