Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns wie folgt informiert: „Das Bundesministerium des Innern (BMI) hat über einen neuen Flyer zum Online-Ausweis informiert, der ab sofort auch für die Ausländerbehörden sowie die eID-Karte-Behörden maßgeblich ist. Das BMI-Schreiben en Flyer fügen wir dieser E-Mail zur Kenntnisnahme bei. Im […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nachdem der Bundesrat am 19. Dezember 2025 der Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens (VerwEntlastVO) mit Maßgaben zugestimmt hat, wird eine erneute Kabinettsbefassung notwendig. Die Verordnung wird deshalb nicht am
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz zur Modernisierung des Wehrdienstes (WDModG) beschlossen; der Bundesrat hat zugestimmt. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten. Die Wehrerfassung erfolgt künftig durch die Bundeswehr selbst und ist nicht
Die AG KSV ist aufgefordert, gegenüber dem Innenausschuss Stellung zum Gesetzesentwurf zu nehmen. Im Rahmen der Verbandsanhörung zum Regierungsentwurf erreichte uns lediglich eine Rückmeldung mit einer Anregung zur erleichterten Datenverarbeitung. Diese wurde seitens des Landes nicht aufgegriffen. Sehr geehrte Damen und Herren, der zuständige Ausschuss für Inneres und Sport
Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 513 / 2025 hatten wir Sie zuletzt über die Änderungen im Gewerbesteuerrecht für Offshore Windenergieanlagen informiert. HVB-Schreiben Nr. 477 / 2025 enthielt unsere Stellungname im Rahmen der Verbandsanhörung. Nunmehr wurde die anliegende Drucksache (Antwort auf eine kleine Anfrage) vom Landtag veröffentlicht. Mit der
– KVN plant neue Förderung mit kommunaler Kofinanzierung – NST lehnt dies ab Sehr geehrte Damen und Herren, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) hat uns die in der Anlage beigefügte Ergänzung der Strukturfondsrichtlinie der KVN mit folgendem Hinweis übersandt: „Unsere Vertreterversammlung hat unsere Fördermaßnahmen zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung noch einmal
Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Die neue Industrieemissionsrichtlinie (IED) 2024/1785/EU ist am 15.07.2024 im Amtsblatt der EU erschienen und trat am 04.08.2024 in Kraft. Diese Richtlinie ändert die Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen. Die Mitgliedstaaten haben bis zum 01.07.2026 Zeit, die
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 310 / 2025 UCOL D1 – Kommentierung eNEG bis 8. Januar 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert: „Mit den Anlagen übersenden wir Ihnen das Anschreiben und den Entwurf einer Minister-Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Feuchtgebiets- und Moorkulissenverordnung zur Ausweisung der Gebietskulisse nach § 11 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 311 /2025 Verbandsbeteiligung zur Änderung der NFMoorVO Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung (MI) hat Folgendes mitgeteilt: „Vor Jahresende möchten wir Ihnen ein neues Produkt zur Erleichterung der Anbindung von EfA-Onlinediensten vorstellen – den EfA-Anbindungskompass. Auf Rückmeldung zahlreicher Kommunen mit Bitte um Bündelung der EfA-Informationsmaterialien haben wir gemeinsam mit rund
NST-Info-Beitrag Nr. 8.81 / 2025 EfA-Anbindungskompass Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Beigefügt erhalten Sie – den Entwurf einer Verordnung zur Bestimmung anderer Netze des Bundes zum Datenaustausch über das National Once-Only-Technical-System im Anwendungsbereich des Onlinezugangsgesetzes (NOOTS-Netz-Verordnung) (Anlage 1), – die Entwurfsfassung der Technischen Richtlinien TR-03176 und TR-03190 des
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