Alle NST-Infos – Seite 80 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 1.40 / 2026 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ (SKS-Schwimmbäder) Projektaufruf

Sehr geehrte Damen und Herren, das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen hat einen neuen Förderaufruf im Förderprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten gestartet. Städte und Gemeinden (sowie Landkreise, sofern sie Eigentümer der Einrichtung sind) können bis zum 19. Juni 2026 Interessenbekundungen beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) für die neue

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HVB-Schreiben Nr. 115 / 2026 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche Anerkennung von Kur- und Erholungsorten (KurortVO)

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Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns den Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die staatliche

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HVB-Schreiben Nr. 116 / 2026 Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes; hier: Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns vorab in Ausführung des Niedersächsischen Aufnahmegesetzes die Neufestsetzung des Gesamtverteilkontingents zum 01.04.2026 mitgeteilt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das Schreiben vom 20. März 2026 des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur „Ausführung des Niedersächsischen

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 69 / 2026 Antwort der Bundesnetzagentur auf das Verbändeschreiben zu vNNE

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 28 /2026 vom 02.02.2026 hatten wir Sie zuletzt zu dem Verbände-Schreiben zu vermiedenen Netznutzungsentgelten informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Antworten der Bundesnetzagentur an die Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns wie folgt informiert: „Liebe Kolleginnen und Kollegen,

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HVB-Schreiben Nr. 103 /2026 Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab der 7. Jahrgangsstufe sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2026/2027 Hier: Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land Niedersachsen

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– Einigung mit Ministerin Hamburg erfolgt – Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes vorgesehen – Finanzielle Einigung zur DV-Administration an Schulen erfolgt Sehr geehrte Damen und Herren, wie in HVB-Schreiben Nr. 72 / 2026 angekündigt, haben sich die kommunalen Spitzenverbände (AGKSV) mit Kultusministerin Hamburg auf den Rahmen für die Einführung eines landesweiten Programms

HVB-Schreiben Nr. 103 /2026 Ausstattung von Schülerinnen und Schülern ab der 7. Jahrgangsstufe sowie aller Lehrkräfte mit digitalen Endgeräten ab dem Schuljahr 2026/2027 Hier: Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 1.36 / 2026 Entwurf des Niedersächsischen Gesetzes über die Voraussetzungen und das Verfahren der Sicherheitsüberprüfungen und über die Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen (Niedersächsisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz – Nds. SÜG -)

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Der beigefügte Gesetzentwurf wurde am 17.03.2026 durch das Kabinett für die Verbandsbeteiligung freigegeben. Daher übersende ich diesen nebst Anlagen mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme. Wesentliche Änderungen in dem Gesetzentwurf sind

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 66 / 2026 Gesetz zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens; Verbandsbeteiligung

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns über Folgendes informiert: „Mit Beschluss der Landesregierung vom 17.03.2026 hat die Landesregierung das Gesetz zur Modernisierung des amtlichen Vermessungswesens zur Verbandsbeteiligung freigegeben. Das Gesetz sieht Änderungen im Gesetz über das amtliche Vermessungswesen (NVermG) sowie im Niedersächsischen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.37 /2026 Kritis-Dachgesetz in Kraft getreten

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 /2026 vom 13.03.2026 hatten wir Sie bereits über das Kritis-Dachgesetz informiert. Hierzu haben wir weitere Informationen vom Deutschen Städte- und Gemeindebund erhalten: „Am 16.03.2026 wurde das Kritis-Dachgesetz nunmehr als Teil des „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung

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HVB-Schreiben Nr. 113 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 16. März 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 16. März 2026, vgl. Anlage) zu

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NST- Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2026 Start für „unbezahlbar & freiwillig“ – Auftakt zum 23. Niedersachsenpreis für Bürgerengagement am 18. März 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Am (heutigen) Mittwoch beginnt die nächste Runde des Wettbewerbs „unbezahlbar & freiwillig – Der Niedersachsenpreis für Bürgerengagement“, initiiert von den Sparkassen in Niedersachsen, den VGH Versicherungen und der Niedersächsischen Landesregierung. Das Ehrenamt in Niedersachsen ist so vielfältig

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