Alle NST-Infos

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 311 /2025 Verbandsbeteiligung zur Änderung der NFMoorVO

    Sehr geehrte Damen und Herren,   das Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat uns über Folgendes informiert:   „Mit den Anlagen übersenden wir Ihnen das Anschreiben und den Entwurf einer Minister-Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Feuchtgebiets- und Moorkulissenverordnung zur Ausweisung der Gebietskulisse nach § 11 der GAP-Konditionalitäten-Verordnung im Rahmen des Beteiligungsverfahrens […]

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 311 /2025 Verbandsbeteiligung zur Änderung der NFMoorVO Weiterlesen »

HVB-Schreiben Nr. 525 /2025 Wohngeld/Konnexität, Überprüfung des Ausgleichs nach § 5a Abs. 3 NFVG

  Sehr geehrte Damen und Herren,   nachdem das Wohngeldgesetz im Jahr 2023 mit sehr kurzem Vorlauf reformiert wurde und infolgedessen sowohl die Zahl der Wohngeldempfängerinnen und -empfänger als auch die Ausgaben deutlich angestiegen sind, haben sich die Kommunalen Spitzenverbände intensiv dafür eingesetzt, eine Kostenerstattung für die den Kommunen entstandenen zusätzlichen Aufgaben im Zusammenhang mit

HVB-Schreiben Nr. 525 /2025 Wohngeld/Konnexität, Überprüfung des Ausgleichs nach § 5a Abs. 3 NFVG Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.140 /2025 Verkehrs-Informations- und -Lenkungsgesetz (VILG) – Meldungen von Baumaßnahmen und Ereignissen von verkehrlicher Bedeutung an die Verkehrsmanagementzentrale für ein umfassendes Verkehrslagebild Niedersachsen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen das zwischen den Beteiligten abgestimmte AG-Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen in vorbezeichneter Angelegenheit mit der Bitte um Kenntnisnahme. Vielen Dank für Ihre Rückmeldungen im Rahmen der Anhörung.   In der anliegenden Stellungnahme befassen wir uns mit der Zielsetzung

NST-Info-Beitrag Nr. 6.140 /2025 Verkehrs-Informations- und -Lenkungsgesetz (VILG) – Meldungen von Baumaßnahmen und Ereignissen von verkehrlicher Bedeutung an die Verkehrsmanagementzentrale für ein umfassendes Verkehrslagebild Niedersachsen Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 308 /2025 Niedersächsische Verordnung über den Klimarat (NKlimaRVO)

    Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersenden wir Ihnen das zwischen den Beteiligten abgestimmte AG-Schreiben an das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz in vorbezeichneter Angelegenheit mit der Bitte um Kenntnisnahme. Für Ihre Rückmeldungen möchten wir uns bedanken.   In der Stellungnahme haben wir die Zielsetzung der Einrichtung eines Klimarates inhaltlich

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 308 /2025 Niedersächsische Verordnung über den Klimarat (NKlimaRVO) Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 309 /2025 KfW-Programm NKK (444)_Reduktion Förderhöhe

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert.   „Ab dem 01.01.2026 gelten neue Zuschusshöhen für alle Module (A-D). Der Zuschuss beträgt für Anträge, die ab dem 01.01.2026 bei der KfW eingehen, grundsätzlich 50 Prozent der förderfähigen Kosten (vorher 80 Prozent). Im Falle finanzschwacher Kommunen

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 309 /2025 KfW-Programm NKK (444)_Reduktion Förderhöhe Weiterlesen »

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 307 /2025 Startschuss für den Deutschlandfonds

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert:   „In einer gemeinsamen Pressekonferenz von BMWE, BMF und KfW wurde am 18. Dezember 2025 der Deutschlandfonds auf den Weg gebracht. Dazu finden Sie im Anhang ein Rundschreiben und das Faktenblatt von KfW und Bundesregierung“.   Wir bitten um

NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 307 /2025 Startschuss für den Deutschlandfonds Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.77 / 2025 Bewerbungsaufruf Thomas Mann Fellowships 2027

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie auf die Ausschreibung zu den Thomas Mann Fellowships 2027 des Thomas Mann House in Los Angeles aufmerksam machen.   Das Programm knüpft an das Wirken Thomas Manns im amerikanischen Exil an und soll den

NST-Info-Beitrag Nr. 7.77 / 2025 Bewerbungsaufruf Thomas Mann Fellowships 2027 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 6.139 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr (IVSG) – Erstbeteiligung Bundesrat

Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert:   „Im Anschluss an unser Rundschreiben X 5102 vom 11.08.2025 informieren wir über den weiteren Fortgang des Gesetzgebungsverfahrens zum o.g. Entwurf.   Die Neufassung des IVSG – Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren

NST-Info-Beitrag Nr. 6.139 / 2025 Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr (IVSG) – Erstbeteiligung Bundesrat Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 7.78 / 2025 Ergebnisse des Europäischen Rates am 18. /19. Dezember 2025

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat uns am 19. Dezember 2025 über Folgendes informiert:   „Gestern und heute kamen die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zum Europäischen Rat zusammen. Zentrales Thema des Gipfels war die finanzielle Unterstützung der Ukraine durch eine Freigabe der in Belgien

NST-Info-Beitrag Nr. 7.78 / 2025 Ergebnisse des Europäischen Rates am 18. /19. Dezember 2025 Weiterlesen »

NST-Info-Beitrag Nr. 8.80 / 2025 Erinnerung: Teilnahme am „Zukunftsradar: Digitale Kommune 2025“

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat mitgeteilt, dass sich bundesweit bereits fast 1.000 Kommunen an der Umfrage „Zukunftsradar: Digitale Kommune“ beteiligt haben. Allerdings sei die Zahl der niedersächsischen Kommunen dabei noch relativ gering. Wir möchten daher hiermit an die Umfrage erinnern. Zur Umfrage hatte der DStGB

NST-Info-Beitrag Nr. 8.80 / 2025 Erinnerung: Teilnahme am „Zukunftsradar: Digitale Kommune 2025“ Weiterlesen »