Antwort des MK auf die Stellungnahme der AG KSV Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns die in der Anlage 1 beigefügte zusammenfassende Rückmeldung zu den Stellungnahmen im Rahmen der Anhörung zur Novellierung der Runderlasse „Die Arbeit in der Ganztagsschule“ sowie „Die Arbeit in der Ganztagsschule […]
Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen haben zum vorgenannten Entwurf weitere gesetzliche Änderungen ins parlamentarische Verfahren eingebracht. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen einen Änderungsvorschlag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zum Entwurf eines
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wie der Bundesgerichtshof (BGH) mitgeteilt hat, wird sein Kartellsenat am 24.02.2026 im Verfahren KZR 6/24 darüber entscheiden, ob die Geltendmachung von Ansprüchen auf Ersatz eines kartellbedingten Schadens im Wege des sog. Sammelklage-Inkassos zulässig ist. Sachverhalt Die Beklagten
NST-Info-Beitrag Nr. 9.3 / 2026 LKW-Kartell: BGH zum sog. Sammelklage-Inkasso Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt: „Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat am 12. Dezember 2025 das neue digitale Bürokratiemeldeportal ‚EinfachMachen‘ (https://einfach-machen.gov.de/) freigeschaltet. Es ist eines der ersten Projekte der Modernisierungsagenda der Bundesregierung (https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/modernisierungsagenda-2386518). Alle Menschen können über das Portal mit einem einfachen online-Formular
– Insgesamt stehen Niedersachsen 200,1 Mio. Euro aus Bundesmitteln zu, ergänzt durch einen Landesanteil von 47 Mio. Euro – Die Gespräche zur Umsetzung in Niedersachsen haben bislang noch nicht begonnen Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB) hat uns wie folgt über den Sachstand zwischen Bund und Ländern
HVB-Schreiben Nr. 20 /2026 Digitalpakt Schule Weiterlesen »
Das MK legt den Verordnungsentwurf auf Basis des Niedersächsischen Kommunalfördergesetzes (NKomFöG) als Grundlage für die Auszahlung der zusätzlichen Finanzhilfe im Bereich der KiTa-Personalkosten von mindestens 250 Mio. Eur vor. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Kultusministerium (MK) hat uns den Entwurf der Niedersächsischen Kommunalfördergesetzverordnung zur frühkindlichen Bildung (Anlagen) mit der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anschließend an die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der PD zu unserem gemeinsamen Praxisleitfaden zur kommunalen Wärmeplanung, ist die PD erneut an uns herangetreten, um im Rahmen von zwei Projekten geeignete Gemeinden als Teilnehmende bzw. Praxisbeispiele zu finden. In
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Nutzungs- und Steuerungsverhalten konnten in den untersuchten Modellhäusern ohne Ein-schränkungen zwischen 29 und 48 Prozent Energie eingespart werden. Aus dieser Untersuchung ist ein Leitfaden Energieeffizienter Betrieb von Kulturgebäuden https://dthgev.de/wp-content/uploads/2025/10/DTHG_Energie_Leitfaden.pdf hervorgegangen. Der Leitfaden richtet sich an Kommunen, Kulturinstitutionen und technische
Verpackungssteuer in der Praxis – Einladung zur Online-Veranstaltung des Deutschen Städtetages Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgende Veranstaltung informiert: „In den Städten wird weiterhin die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer diskutiert. Tübingen und Konstanz haben sie eingeführt, Freiburg steht kurz davor und viele
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Justizministerium (MJ) hat uns mit anliegendem Schreiben über den erreichten Umsetzungsstand sowie die sich nunmehr anschließenden weiteren Schritte zur Nutzung der Online-Dienste im Bereich der beruflichen Betreuer informiert. Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Ulrich Mahner Referatsleiter
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