Alle NST-Infos – Seite 67 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.6 /2026 Allgemeines Rundschreiben (ARS) Nr. 21/2025 vom 10.10.2025 – Technische Liederbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten – StB 24 302020502#00001#0007

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat uns über Folgendes informiert: „Das BMDV hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben 21/2025 vom 10.10.2025 (StB 24 302020502#00001#0007) die Technischen Liederbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING) gegenüber dem Stand 2025/02 fortgeschrieben. Die gegenüber der vorhergehenden Fassung vorgenommenen Änderungen sind […]

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HVB-Schreiben Nr. 44 / 2026 NKomVG; Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat am 28. Januar 2026 die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG veröffentlicht. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen die Empfehlung der Entschädigungskommission nach § 55 Abs. 2 NKomVG, die das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport

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HVB-Schreiben Nr. 45 / 2026 Stellungnahme des Niedersächsischen Innenministeriums: Eckpunkte zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung, Beteiligungsverfahren zur Zentralisierungsfrage

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MI hat die Stellungnahme des Landes zum Aufbau einer Work-and-Stay-Agentur für Fachkräfteeinwanderung übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 508 / 2025 haben wir Sie bereits über die o.g. Themen informiert. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns nunmehr die Stellungnahme des Landes übersandt.

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NST-Info-Beitrag Nr. 9.4 /2026 EU-Vergaberechtsnovelle: Stellungnahme der KSV und des VKU

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Beigefügt senden wir Ihnen die am gestrigen Montag finalisierte Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und des VKU zur Novelle der EU-Vergaberichtlinien. Die Stellungnahme wurde im Rahmen der Online-Konsultation der Kommission zu den EU-Vergaberichtlinien am heutigen Dienstag an

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.10 / 2026 Netzwerktreffen kommunaler Pflegeinrichtungen am 13.05.2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, am 13.05.2026 laden wir die in kommunaler Trägerschaft stehenden Pflegeeinrichtungen zu einem Netzwerktreffen ein. Ziel des Treffens ist, die Arbeit der kommunalen Spitzenverbände vorzustellen, einen fachlichen Austausch zu pflegerelevanten Themen zu ermöglichen und sich untereinander kennenzulernen. Gemeinsam mit den Geschäftsstellen des Nds. Landkreistages (NST) und des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 27 /2026 Land Niedersachsen stellt in 2026 insgesamt 1 Mio. € Fördermittel für digitale und klimafreundliche Innovationen im Tourismus bereit – nächster Stichtag: 30. April 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Eine digitale Anwendung, die klimaresiliente Radrouten vorschlägt, kindgerechte Angebote zum Klimaschutz im Harz, die Digitalisierung eines Erlebniswegs an der Thülsfelder Talsperre oder die digitale Transformation der Gästeinformation auf Wangerooge: das sind nur einige Beispiele dafür,

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HVB-Schreiben Nr. 42 / 2026 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 26. Januar 2026)

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In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 26. Januar 2026, vgl. Anlage) zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.9 / 2026 SGB IX, Sprachheileinrichtungen teil- und vollstationär, Anpassung der Vergütungen ab 2026

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Sehr geehrte Damen und Herren, Mitte Dezember 2025 haben wir die Krankenkassen darüber informiert, dass aufgrund der Erhöhung der Grundlohnsumme eine Anpassung der Vergütungen für die stationären Sprachheileinrichtungen sowie die Sprachheilkindergärten für das Jahr 2026 erforderlich ist. Vor ein paar Tagen haben wir die Zustimmung der Krankenkassen zur Vergütungserhöhung erhalten. Anbei

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HVB Schreiben Nr. 43 / 2026 Sozialstaatsreform, Abschlussbericht der Kommission vom 26.01.2026

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Der Abschlussbericht der Sozialstaatskommission wurde offiziell veröffentlicht und am 27. Januar 2026 an Bundesarbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas übergeben Sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesregierung hatte am 1. September 2025 die Kommission zur Sozialstaatsreform (KSR) eingesetzt. Ihr Auftrag an das Gremium lautete, zügig Empfehlungen für Maßnahmen zur Modernisierung und Entbürokratisierung

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HVB-Schreiben Nr. 41 / 2026 Bezahlkarte; Zweite korrigierende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat den kommunalen Leistungsbehörden, der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen und uns die vorgenannte zweite korrigierende Weisung zur Einführung der Bezahlkarte in Niedersachsen übersandt. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegende zweite korrigierende Weisung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Digitalisierung zur Einführung der Bezahlkarte

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