Das MK legt eine korrigierte Anlage zum VO-Entwurf vor. Aufgrund eines Formelfehlers in der Excel-Tabelle waren die Auszahlungsbeträge 2027 falsch berechnet. Dies wurde nun behoben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 90 / 2026 vom 05.03.2026 hatten wir Ihnen die geänderte Anlage des Verordnungsentwurfs auf Basis des […]
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Viele Städte und Gemeinden mit Wind- und Solaranlagen im Bestand erhalten bislang keine finanzielle Beteiligung nach § 6 EEG. Dabei besteht ein erhebliches Potenzial: Schätzungen zufolge könnten Kommunen für die Jahre ab 2023 bundesweit mehr als
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat an diesem Mittwoch ihren Vorschlag für einen Industrial Accelerator Act (IAA) vorgelegt. Insbesondere sieht der IAA vor, neben beschleunigten Planungs- und Genehmigungsverfahren im Bereich der industriellen Dekarbonisierung für bestimmte Sektoren „Made in EU“- und/oder CO2-arme
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Anliegendes Schreiben des BMV vom 13.02.2026 sowie die anliegende „Konvention zur Ermittlung von entschädigungsrelevanten Mehraufwendungen für die Verkehrssicherungspflicht an öffentlichen Verkehrswegen im Wald“ übersenden wir Ihnen.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Ende Februar 2026 ist das Projekt „Müllfreie Weihnachtsmärkte“ von der Umsetzungsallianz „Mehrweg.Einfach.Machen“ und dem Deutschen Städtetag zu Ende gegangen. Gestartet im Jahr 2024, um Kommunen bei der Einführung von Mehrweg (für Speisen) auf Weihnachtsmärkten zu unterstützen und so
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz hat uns über Folgendes informiert: „Anliegend erhalten Sie den Entwurf einer Verordnung des Ministeriums für Umwelt, Energie und Klimaschutz über die Förderung kommunaler Maßnahmen zum Wiesenvogelschutz nach dem Gesetz zur vereinfachten Bereitstellung und Auszahlung von Fördermitteln an
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 26. Februar 2026 hat der Bundestag das neue Bundestariftreuegesetz beschlossen. Damit soll erreicht werden, dass Unternehmen ihren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern künftig, wenn sie öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes ausführen, tarifvertragliche Arbeitsbedingungen gewähren müssen. Das Gesetz soll
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Stadtinitiative (EUI) und das europäische Förderprogramm URBACT bieten in den kommenden Wochen mehrere Online-Informationsveranstaltungen zu den diesjährigen europäischen Förderangeboten für Städte an. Infoevent zum EUI-Innovative-Actions-Call am 5. März 2026 Kurzfristig findet am 5. März 2026
Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Gesetzentwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG; vgl. Anlage 1), den wir im Rahmen der Verbandsbeteiligung mit folgenden Informationen erhalten
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Konsultation zum Entwurf einer überarbeiteten und vereinfachten Fassung der Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) gestartet. Ziel ist es, die AGVO an die aktuellen sozialen, wirtschaftlichen und technologischen Rahmenbedingungen anzupassen und die Anwendung für die Mitgliedstaaten
NST-Info-Beitrag Nr. 6.11 /2026 Öffentliche Konsultation zur Neufassung der AGVO Weiterlesen »
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