Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Mit Schreiben vom 08.01.2019 hatten sich die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände (BV) und der VKU an das Bundesministerium der Finanzen gewendet und um Mitteilung gebeten, wie die Finanzverwaltung künftig die Veräußerung von Papierabfällen im Rahmen der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hat uns wie folgt informiert: „Gern möchten wir Sie auf diese Online-Informationsveranstaltung zum Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ vom Bundesinstitut Bau-, Stadt- und Raumforschung aufmerksam machen. Diese wird am 6. Mai 2026 von 10:00 bis 11:30
Die kommunalen Dachverbände haben zum Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (1. KJHSRG) Stellung genommen. Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem HVB-Schreiben Nr. 122/2026 haben wir Ihnen den Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG)
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 79 / 2026 haben wir Sie bereits über o.g. Thema informiert. Anliegend übersenden wir Ihnen die Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände und des VKU sowie die Stellungnahme der Kanzleien Dageförde und Dolde sowie Mayen & Partner im Auftrag des VKU zum Eckpunktepapier. Mit der
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anlässlich der momentan laufenden Beratung im Europäischen Parlament zur Stop-the-Clock Forderung bei der Umsetzung der Herstellerverantwortung in der Kommunalabwasserrichtlinie haben sich die Kommunalen Spitzenverbände und der VKU gemeinsam mit kommunalen Verbänden unterschiedlicher Mitgliedstaaten erneut an die
NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 107 / 2026 Verbändeschreiben KARL Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie werden es der Presse sicherlich bereits entnommen haben und ich selbst habe das Thema im Editorial der aktuellen Ausgabe der NST-N ebenfalls aufgegriffen: Im Rahmen der Wahlzulassung von BewerberInnen für das (Ober)-Bürgermeisteramt sind die Wahlausschüsse verpflichtet, auch die Verfassungstreue der BewerberInnen zu prüfen. In diesem Zusammenhang
HVB-Schreiben Nr. 160 / 2026 Kommunalwahlrecht – Wahlzulassung und Wahlanfechtung Weiterlesen »
Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Niedersächsischen Landtages hat zum beigefügten Gesetzentwurf Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 153 / 2026 vom 20. April 2026 hatten wir Ihnen den Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Anpassung der Besoldung und der Versorgungsbezüge im Jahr
Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion hat uns über Folgendes informiert: „Das Präsidium der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen (RGRE) hat am 14./15. April 2026 in der Hauptgeschäftsstelle des Deutschen Städtetages in Berlin getagt. Am ersten Tag haben
NST-Info-Beitrag Nr. 7.16 / 2026 Beschlüsse der 137. Sitzung des Präsidiums Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, mit NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 67 / 2026 hatten Sie Gelegenheit zum o.g. Thema Stellung zu nehmen. Anliegend übersenden wir Ihnen die daraus resultierende Stellungnahme der AG KSV. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez. Anna Elligsen-Vahlenkamp Referentin Anlage
Sehr geehrte Damen und Herren, das Projekt Digitalfunk der nächsten Generation (DFnG) bei der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen hat uns wie folgt informiert: „Mit Blick auf die Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS hin zu einer breitbandigen Kommunikation im zukünftigen Digitalfunk der nächsten Generation (DFnG) und der perspektivischen Nutzung des MCx-Standards sind zunehmend Werbeversuche
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