Alle NST-Infos – Seite 63 – Niedersächsischer Städtetag

NST-Info-Beitrag Nr. 3.99 / 2025 Infoveranstaltung des BMWSB zum neuen Förderprogramm Energetische Stadtsanierung (KfW 432)

Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns auf folgende Veranstaltung hingewiesen: „Das BMWSB richtet eine digitale Informationsveranstaltung zum neu aufgelegten Förderprogramm zur Energetischen Stadtsanierung aus. Die Veranstaltung ist kostenfrei und findet am 5. Dezember von 10:00 bis 11:00 Uhr statt. Weitere Informationen und die Möglichkeit […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.127 /2025 Fortentwicklung des Sanitäts- und Betreuungszuges

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns wie folgt informiert: „Während der Novellierung des Runderlasses Gliederung und Sollstärke der Einheiten des Katastrophenschutzes zwischen 2021 und 2023 (Inkrafttreten zum 01.04.2023) blieb die Fragestellung, ob der kombinierte Sanitäts- und Betreuungszug (KatS-StAN NDS 041) in dieser Form fortgeführt

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.71 / 2025 RGRE-Update 16/2025: Projektausschreibung des Deutsch-Französischen Bürgerfonds: „Demokratie lernen, stärken, leben“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Gemeinden und Regionen Europas / Deutsche Sektion hat uns das beiliegende RGRE-Update 16 / 2025 übersandt. Mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen in Vertretung gez. Dr. Kirsten Hendricks Geschäftsführerin Anlage

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HVB-Schreiben Nr. 477 / 2025 Änderung der Verordnung über die Erhebung der Gewerbe- und der Grundsteuer in gemeindefreien Gebieten

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 423 / 2025 vom 5. November 2025 hatten wir Ihnen den o.a. Verordnungsentwurf mit der Gelegenheit zur Stellungnahme übersandt. Für Ihre Rückmeldungen bedanken wir uns. Diese gehen in der Bewertung der landesseitig avisierten Regelung sehr weit auseinander. Anliegend übersenden wir Ihnen die im

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.97 /2025 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 08/2025 vom 26.11.2025: Neustart Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (Prog.-Nr.: 432)

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Sehr geehrte Damen und Herren, die KfW Bankengruppe hat uns Informationen über folgende Themen übersandt: Energetische Stadtsanierung – Zuschuss (432):Neustart der Förderung Service-Informationen Über die Verlinkung öffnen Sie das entsprechende Dokument: KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 08/2025 Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr.

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HVB-Schreiben Nr. 478 / 2025 Muster einer Kreditrichtline nach § 120 NKomVG

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Die Geschäftsstelle übersendet eine überarbeitete Fassung der Musterkreditrichtlinie. Sehr geehrte Damen und Herren, anbei übersenden wir ein innerhalb der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände und mit dem niedersächsischen Innenministerium abgestimmtes überarbeitetes Muster einer Kreditrichtlinie nach § 120 NKomVG (Anlage). Die letzte Fassung stammte aus dem Jahr 2018. Mittlerweile wurde im Zuge

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HVB-Schreiben Nr. 475 /2025 Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes; hier: Leistungssätze ab 01.01.2026

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Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat die vorgenannten Informationen versandt. Sehr geehrte Damen und Herren, das anliegende Schreiben vom 20.11.2025 zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes betreffend die Leistungssätze ab dem 01.01.2026 übersende ich Ihnen ausschließlich per E-Mail und mit der Bitte um Kenntnisnahme und Beachtung: Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); hier:

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.96 / 2025 Gespräch der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände mit Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, am 17. November 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Am 17. November 2025 fand ein Gespräch mit Bundesministerin Verena Hubertz statt. Über die wesentlichen Inhalte informieren wir Sie mit angehängtem Rundschreiben.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Dr. Fabio Ruske Referatsleiter

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HVB-Schreiben Nr. 476 / 2025 Vollsperrung der Bahnstrecke Hamburg-Hannover vom 1. Mai bis zum 10. Juli 2026 im Rahmen der Qualitätsoffensive

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Schienenersatzverkehr mit Bussen während der Qualitätsoffensive an DB-Bietergemeinschaft vergeben; Bericht aus der 2. Sitzung des Begleitforums Generalsanierung Sehr geehrte Damen und Herren, die LNVG hat heute den Schienenersatzverkehr (SVE) mit Bussen an eine Bietergemeinschaft der Regionalbus Braunschweig GmbH (RBB) und der DB SEV GmbH vergeben. Beide Unternehmen gehören zum DB-Konzern.

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HVB-Schreiben Nr. 472 / 2025 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung

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Die Niedersächsische Landesregierung hat uns den vorgenannten Entwurf im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen den Entwurf einer Änderungsverordnung der Niedersächsischen Härtefallkommissionsverordnung nebst Begründung (vgl. Anlage 1). Gleichzeitig übersende ich Ihnen die Kabinetts-Presseinformation vom 25. November 2025

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