Sehr geehrte Damen und Herren, über den Deutschen Städtetag (DST) hat uns die Einladung zum 21. Deutschen IT-Sicherheitskongresse erreicht, die wir gerne an Sie weiterleiten: „Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) lädt Sie herzlich zum 21. Deutschen IT-Sicherheitskongress am 15. und 16. April 2026 ein. Der Kongress findet wie […]
Sehr geehrte Damen und Herren, über den Deutschen Städtetag (DST) hat uns die Einladung zum 21. Deutschen IT-Sicherheitskongresse erreicht, die wir gerne an Sie weiterleiten: „Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) lädt Sie herzlich zum 21. Deutschen IT-Sicherheitskongress am 15. und 16. April 2026 ein. Der Kongress findet wie
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage erhalten Sie eine Informationsmail vom Niedersächsischen Kultusministerium zum aktuellen Sachstand für NEO Niedersachsen. Wir bitten um Kenntnisnahme und Beachtung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Nicole Teuber Referatsleiterin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 4.6 / 2026 NEO Niedersachsen: Info-Mail für kommunale Schulträger Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte und Gemeindebund (DSTGB) teilt uns zum aktuellen Stand des Herrenberg Urteils Folgendes mit: „Die aktuell befristete Übergangsregelung in § 127 SGB IV, die eine fingierte sozialversicherungsrechtliche Selbstständigkeit von Lehrkräften unter der Voraussetzung erlaubt, dass beide Vertragsparteien bei Vertragsschluss übereinstimmend von einer selbstständigen Lehrtätigkeit ausgehen oder
NST-Info-Beitrag Nr. 4.7 / 2026 Aktueller Stand Herrenberg Urteil Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir möchten Sie über die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete informieren (Mietrechtspaket II). Die Stellungnahme wurde am 6. März 2026
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns vergangenen Freitag über Folgendes informiert: „Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Kritis-DachG) zugestimmt. Damit kann das Gesetz nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und seiner Bekanntmachung
NST-Info-Beitrag Nr. 1.31 / 2026 Bundesrat stimmt Kritis-DachG zu Weiterlesen »
Die Niedersächsische Landesregierung unterstützt im Wesentlichen die Positionierung der Oberbürgermeisterkonferenz zur Reform der Notfallversorgung. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen das gemeinsame Antwortschreiben der Niedersächsischen Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung und des Niedersächsischen Ministers für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung vom 12. März 2026 (vgl. Anlage).
HVB-Schreiben Nr. 106 / 2026 Positionierung zur Reform der Notfallversorgung Weiterlesen »
Am 23. Mai 2026 feiert unser Grundgesetz Geburtstag. Demokratie lebt von Menschen, die mitmachen. Deshalb hat Bundespräsident Steinmeier zum 23. Mai 2026 den ersten deutschlandweiten Mitmachtag ausgerufen. Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der letzten Sitzung des Niedersachsen-Rings hat uns die Niedersächsische Staatskanzlei auf den „Ehrentag“ hingewiesen und uns
Sehr geehrte Damen und Herren, im September 2024 ist der Arbeitskreis „Muster- Straßenreinigungssatzung und Muster-Straßenreinigungsverordnung“ das erste Mal zusammengekommen. Der Arbeitskreis setzt sich aus dem Niedersächsischen Städtetag (NST), dem Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund (NSGB) sowie Praktikerinnen und Praktikern aus ausgewählten Mitgliedskommunen zusammen. Ziel des Arbeitskreises war es, die seit dem
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie z.Kts. die Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften.“ Wir bitten um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag gez.
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