Alle NST-Infos – Seite 61 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 487 / 2025 Nationales Schutzraumkonzept wird veröffentlicht

Schutzraumkonzept wird veröffentlicht – weitere Informationen zum Zivilschutz Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns letzte Woche über folgendes informiert: „Die Bedrohungssituation in Europa und Deutschland wird zunehmend spürbar. Die Städte, die kritischen Einrichtungen und die Bürgerinnen und Bürger sind mit Drohnenflügen, Cyberangriffen oder Spionage konfrontiert. […]

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.66 /2025 Allgemeine Gebührenordnung (AllGO); Änderungen Tarifnr. 43, Nds. Heimgesetz

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Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersenden wir Ihnen als Anlage einen Entwurf zu den Änderungen der Tarifnummer 43 der AllGO im Zuständigkeitsbereich des Nds. Sozialministeriums (MS), den wir vom MS mit der Bitte um Kenntnis- und ggf. Stellungnahme erhalten haben. Wir bitten darum, Ihre Hinweise und Anmerkungen bis zum 05.12.2025,

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HVB-Schreiben Nr. 483 / 2025 Destatis-Zahlen zur integrierten Verschuldung zum 31.12.2024

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Heute hat das Statistische Bundesamt die gemeindescharfen Zahlen zu den integrierten kommunalen Schulden zum Jahresende 2024 veröffentlicht. Die Excel-Tabelle zur integrierten Verschuldung der einzelnen Städte und Gemeinden sortiert nach Bundesland kann über https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Schulden-Finanzvermoegen/Publikationen/Downloads-Schulden/integrierte-schulden-tabellenband-5713201249005.xlsx abgerufen werden.

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HVB-Schreiben Nr. 484 /2025 Schreiben des Nds. Wirtschaftsministers zum Verlustausgleich des Deutschlandtickets

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Der Nds. Verkehrsminister Grant Hendrik Tonne hat den kommunalen ÖPNV-Aufgabenträgern für das Jahr 2026 einen vollständigen Verlustausgleich zugesichert. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 325 /2025 vom 01. September 2025 hatten wir darüber informiert, dass die Arbeitsgemeinschaft der Kommunalen Spitzenverbände (AG KSV) im Zusammenhang mit der Finanzierung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.101 /2025 Batteriespeicher – § 35 BauGB: ÄA zum GeoBG – final !

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB Schreiben Nr. 455/2025 hatten wir Sie über die Änderung des § 35 BauGB hinsichtlich der Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich informiert und zugleich angekündigt, dass die Änderung zeitnah zurückgenommen werden soll. Hierzu hat uns nun der der Deutsche Städte- und Gemeindebund wie folgt informiert: „In einem

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.102 /2025 KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 09/2025 vom 01.12.2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, die KfW Bankengruppe hat uns anliegende „KfW-Information für öffentliche Einrichtungen 09/2025 vom 01.12.2025: Einführung EH/EG 55, Erhöhung der Fördersätze BEG, IKK Nachhaltige Mobilität, Anpassungen neues Merkblatt, – neue TMA (Prog.-Nrn.: 498, 499, 422, 267)“ übersandt, wie wir Ihnen gerne in der Anlage zur Verfügung stellen. Wir bitten um

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.130 /2025 De-minimis Transparenzregister

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „In der Anlage schicken wir Ihnen ein Schreiben zum Stand des De-minimis Transparenzregisters (interner Link mit EU-Zugang). Ausführliche Informationen und hilfreiches Material (Step–by–Step-Anleitungen) finden Sie auf der Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (hier).“

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HVB-Schreiben Nr. 482 / 2025 Update Studie der EU-Kommission zu Schengenraum

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Ein Überblick zum aktuellen Stand der Studie zu den Auswirkungen von Grenzkontrollen auf den Schengenraum, die derzeit von der Europäischen Kommission durchgeführt wird. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über folgendes informiert: „Vor einigen Wochen haben wir Sie über eine Studie zu den Vorteilen des

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 283 /2025 Hinweise zum kommunalen Energiemanagement

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Seit 1996 stellt der Arbeitskreis „Energiemanagement“ Informationen für das kommunale Energiemanagement in Form von Hinweispapieren zusammen. Dazu gehören u. a. technische und betriebliche Hinweise. Damit sollen den mit dem Energiemanagement befassten Personen Grundlagen sowie konkrete Hilfen und Anregungen für die

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.98 / 2025 Programmstart zu EH55-Plus-Förderung angekündigt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Bereinigungssitzung die Bereitstellung von 800 Millionen Euro für die EH55-Plus-Förderung beschlossen, um den Bauüberhang beim Wohnungsneubau abzubauen. Das Förderprogramm startet am 16. Dezember 2025. Die Förderung ist befristet und

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