Alle NST-Infos – Seite 60 – Niedersächsischer Städtetag

NST- Info-Beitrag Nr. 1.38 / 2026 Start für „unbezahlbar & freiwillig“ – Auftakt zum 23. Niedersachsenpreis für Bürgerengagement am 18. März 2026

Sehr geehrte Damen und Herren, die Niedersächsische Staatskanzlei hat uns über Folgendes informiert: „Am (heutigen) Mittwoch beginnt die nächste Runde des Wettbewerbs „unbezahlbar & freiwillig – Der Niedersachsenpreis für Bürgerengagement“, initiiert von den Sparkassen in Niedersachsen, den VGH Versicherungen und der Niedersächsischen Landesregierung. Das Ehrenamt in Niedersachsen ist so vielfältig […]

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HVB-Schreiben Nr. 112 / 2026 Schriftwechsel mit dem Innenministerium zur Verlängerung der HSK-Verzichtsoption für 2027

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem anliegenden Schreiben vom 1. Dezember 2025 hatte die Geschäftsstelle gemeinsam mit dem NSGB Ministerin Behrens einen Vorschlag zur Verlängerung der HSK-Verzichtsoption in § 182 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 NKomVG bis Ende 2027 unterbreitet. Nunmehr hat Ministerin Behrens geantwortet. Unser Vorschlag wird von ihr

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.39 / 2026 Entwurf einer Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag (DST) hat uns über Folgendes informiert: „Uns wurde ein Entwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Deutschsprachförderverordnung (DeuFöV) übersandt. Der Entwurf enthält u.a. einige Änderungen, die die Digitalisierung stärken, eine neue digitale Kursverwaltung etablieren und flexiblere Bedingungen in der Kursgestaltung ermöglichen sollen. Den

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 68 / 2026 Online-Informationsveranstaltung am 22. 04.2026 von 10.00 – 12.30 Uhr: Digitale Daten helfen beim kommunalen Klimaschutz – Wie finden und nutzen wir offene Datenquellen? Welche Open-Source-Lösungen gibt es für die Bedarfe von Kommunen?

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem HVB-Schreiben Nr. 93/2026 haben wir Sie über die Ergebnisse der im Spätherbst 2025 durchgeführten Umfrage zur nachhaltigen Datennutzung informiert. Gleichzeitig kündigten wir an, zu den identifizierten Bedarfen der Kommunen weitere Informationen bereitzustellen. Ein zentrales Ergebnis der Umfrage war, dass die Nutzung öffentlich verfügbarer Daten in

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HVB-Schreiben Nr. 114 /2026 Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes ; hier Antwortschreiben von Ministerpräsident Olaf Lies

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Der niedersächsische Ministerpräsident antwortet auf ein Schreiben der kommunalen Spitzenverbände zum geplanten Infrastrukturzukunftsgesetz auf Bundesebene. Er bestätigt darin die Kritik an mangelnder Beteiligung und den Regelungen zu Ersatzzahlungen und betont, dass Niedersachsen im Bundesrat Änderungen zugunsten der Länder und Kommunen unterstützt. Sehr geehrte Damen und Herren, mit HVB-Schreiben Nr. 519/2025

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.21 / 2026 Entwurf der neuen Bekanntmachung zum Konten- und Produktrahmen sowie zur Bereichsabgrenzung 2027

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) hat uns über folgendes informiert: „Mit der in der Anlage beigefügten Datei „EntwurfAenderungsbekanntmachung2027“.docx erhalten Sie den Entwurf der neuen Bekanntmachung zum verbindlichen Kontenrahmen für Niedersachsen, zu den verbindlichen Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmen Niedersachsen, zum verbindlichen Produktrahmen für Niedersachsen und seiner Zuordnungshinweise,

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.17 / 2026 Verleihung des Gütesiegels „Buchkita“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag informiert: „Seit 2019 verleiht der Deutsche Bibliotheksverband (dbv) gemeinsam mit dem Börsenverein des deutschen Buchhandels ein Gütesiegel an Kindergärten und Kindertageseinrichtungen, in denen (Vor-)Lesen und altersgerechte Medienbildung einen pädagogischen Schwerpunkt bilden. Ziel ist, durch aktive Sprach- und Leseförderung die Chancengleichheit der Kinder zu

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.29 / 2026 BBSR-Publikation „Kommunalbefragung Bau-Turbo. Auswertung von Fragen zur BauGB-Novelle und zur kommunalen Planungspraxis“

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Das BBSR hat heute die Publikation „Kommunalbefragung Bau-Turbo. Auswertung von Fragen zur BauGB-Novelle und zur kommunalen Planungspraxis“ veröffentlicht. Grundlage hierfür ist die Kommunalbefragung, die mit Unterstützung der kommunalen Spitzenverbände im September 2025 durchgeführt wurde. Die damals

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NST-Info-Beitrag Nr. 2.20 / 2026 EU-Beihilferecht: Leitlinien für staatliche Beihilfen für den Landverkehr und multimodalen Verkehr sowie VGVO angenommen

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Wie uns das Bundesverkehrsministerium (BMV) soeben mitteilte, hat die Europäische Kommission hat heute – die Leitlinien für staatliche Beihilfen für den Landverkehr und multimodalen Verkehr („Verkehrsleitlinien“) und – die Gruppenfreistellungsverordnung für staatliche Beihilfen

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NST-Info-Beitrag Nr. 1.33 / 2026 KRITIS-Dachgesetz: Einschätzung des Deutschen Städtetages

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit unserem NST-Info-Beitrag 1.31 / 2026 vom 13. März 2026 hatten wir darüber informiert, dass der Bundesrat dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (Kritis-DachG) zugestimmt hat. Hierzu hat uns inzwischen auch die nachstehende Einschätzung des Deutschen Städtetages (DST) erreicht.

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