Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Finanzministerium hat uns anliegenden Monatsabschluss für April 2026 übermittelt, welchen wir gerne an Sie zur Kenntnisnahme weiterleiten. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrage gez. Claudia Thalmann Referentin Anlage
NST-Info-Beitrag Nr. 2.36 / 2026 Monatsabschluss April 2026 Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, im Anhang übersenden wir Ihnen die Gemeinsamen Empfehlungen 2026 zur Weiterentwicklung der Vergütung nach § 89 SGB XI für die ambulanten Pflegeleistungen vom 20.04.2026 sowie das entsprechende Antragsformular als Tool. Die aktualisierte Liste der entsprechenden Ansprechpartner für die Umsetzung der Gemeinsamen Empfehlung fügen wir der Vollständigkeit halber ebenfalls
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei erhalten Sie die uns vom BMV übersandten Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze (Anlage 1) und einer Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung (Anlage 2). Hintergrund Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass „unter Wahrung
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Wir laden Sie herzlich zum Forum deutscher Wirtschaftsförderungen (FdW) ein, das in diesem Jahr unter dem Motto „Wirtschaftsförderung im Realitätscheck – Herausforderungen erfolgreich begegnen“ stattfindet. Datum: 24. bis 25. November 2026 Ort: Kongresshaus Kap Europa, Osloer Str. 5, 60327 Frankfurt
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: „Nach der Bundesrahmenregelung für staatliche Beihilfen zur Rettung und Umstrukturierung kleiner und mittlerer Unternehmen in Schwierigkeiten (SA.59319) können KMU Rettungs- oder Umstrukturierungsbeihilfen bis zu 10 Mio. EUR gewährt werden, ohne dass eine beihilferechtliche
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Anbei finden Sie die gemeinsame Stellungnahme der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts zu Ihrer Kenntnis und weiteren Verwendung. Wir bedanken uns für die hierzu von Ihnen eingegangenen
NST-Info-Beitrag Nr. 3.42 /2026 BV-Stellungnahme zur Novelle des BauGB Weiterlesen »
Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Die Haftung nach § 13c UStG bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPöR) wird durch das BMF-Schreiben III C 2 – S 7279- a/00004/004/023 (Anlage) neu gefasst. Dieses ändert zugleich den Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) und stellt klar,
Sehr geehrte Damen und Herren, wie auch in den vergangenen Runden der Lärmaktionsplanung bietet das GAA Hildesheim wieder Informations- und Schulungsveranstaltungen zur aktuellen Runde der Lärmaktionsplanung an, die von NST und NSGB unterstützt wird. In der Veranstaltung wird Ihnen ein Einblick in die niedersächsische Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie vermittelt und die internetbasierte Mitwirkungsmöglichkeit der Kommunen
Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen hat uns über Folgendes informiert: Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen die Richtlinie für die Bundesförderung zum Umbau von Gewerbeimmobilien und anderen Nichtwohngebäuden in Wohnraum mit dem Titel „Gewerbe zu Wohnen“ vom 16.
NST-Info-Beitrag Nr. 3.43 /2026 Förderrichtlinie Gewerbe zu Wohnen Weiterlesen »
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf des vorgenannten Erlasses im Rahmen der Verbandsbeteiligung übersandt. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung hat uns den Entwurf eines Grundsatzerlasses des Landes Niedersachsen zur Förderung der
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