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HVB-Schreiben Nr. 489 / 2025 Besoldungsrecht; Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes – hier: Einmalzahlung 2025; Stellungnahme der AG KSV

    Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat zum vorgenannten Entwurf Stellung genommen.     Sehr geehrte Damen und Herren,   mit dem HVB-Schreiben Nr. 449 / 2025 vom 18. November 2025 haben wir Ihnen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes übersandt.   Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände hat mit dem beigefügten […]

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HVB-Schreiben Nr. 490 / 2025 Erlass des ML Tierschutz

    Die Geschäftsstelle übersendet ein Schreiben an das Landwirtschaftsministerium zum Erlass des Hauses vom 11.11.2025 unter dem Betreff „Tierschutz; Klarstellung des Status aufgefundener Tiere, die üblicherweise in Menschenhand gehalten werden“. Gefordert wird das umgehende Zurückziehen des betreffenden Erlasses.       Sehr geehrte Damen und Herren,   aus unserer Mitgliedschaft erreichten uns mehrere Hinweise

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NST-Info-Beitrag Nr. 8.75 / 2025 Gigabitausbau: Kupfer-Glas-Migration

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag (DST) hat Folgendes mitgeteilt:   „Seit vielen Jahren wird der Glasfaserausbau im Wettbewerb und durch Förderprogramme getrieben. Die meisten Kommunen sind auf vielfältige Weise involviert. Mit dem fortschreitenden Glasfaserausbau verändert sich der Markt und neue Fragen werden virulent. Dazu gehört die der Kupfer-Glas-Migration (KGM).

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NST-Info-Beitrag Nr. 7.72 / 2025 Stellungnahme der BV zum Reformprozess BMZ und aktuelle Bekanntmachungen

    Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns im Auftrag des BMZ über Folgendes informiert:   „Wir möchten Sie und Ihre Mitgliedschaft auf folgende aktuelle Entwicklungen und Bekanntmachungen aufmerksam machen.   Reform der deutschen Entwicklungspolitik Derzeit arbeitet das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) an einer Reform

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HVB-Schreiben Nr. 491 /2025 Der Behördenspiegel lädt ein: Kongress Smartes Niedersachsen am 10. und 11. Februar 2026 im Alten Rathaus Hannover – jetzt anmelden!

  Der NST kooperiert mit dem Behördenspiegel: Bitte zum Kongress Smartes Niedersachsen am 10. und 11. Februar 2026 in Hannover anmelden.     Sehr geehrte Damen und Herren,   die Bundesregierung fördert derzeit 73 „Modellprojekte Smart Cities“ als Impuls für eine integrierte und digitale Stadtentwicklung in Deutschland. Die Modellkommunen dienen als experimentelle Lernorte, an denen

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HVB-Schreiben Nr. 487 / 2025 Nationales Schutzraumkonzept wird veröffentlicht

    Schutzraumkonzept wird veröffentlicht – weitere Informationen zum Zivilschutz     Sehr geehrte Damen und Herren,   der Deutsche Städtetag hat uns letzte Woche über folgendes informiert:   „Die Bedrohungssituation in Europa und Deutschland wird zunehmend spürbar. Die Städte, die kritischen Einrichtungen und die Bürgerinnen und Bürger sind mit Drohnenflügen, Cyberangriffen oder Spionage konfrontiert.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.103 /2025 Bundesinstitut für Ba-, Stadt- und Raumforschung -Online-Publikation zur DGD/BBSR-Dezembertagung 2024

  Sehr geehrte Damen und Herren,   das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung im BBR hat uns über Folgendes informiert:   „Das Ziel ist erreicht. Kurz vor dem Start der Dezembertagung 2025 ist die Publikation zur Dezembertagung 2024 fertig, die sich dem Thema Demografische Alterungsprozesse. Chancen und Herausforderungen für die Regionalentwicklung gewidmet hat. Sie

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HVB-Schreiben Nr. 485 / 2025 Anhörung im Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Nachtragshaushalt des Landes 2025 und zum Haushaltsgesetz sowie Haushaltsbegleitgesetz des Landes 2026

    Die Geschäftsstelle übersendet die erneute Stellungnahme der AG KSV zum Landeshaushalt 2026 und dem Haushaltsbegleitgesetz an den Haushaltsausschuss.       Sehr geehrte Damen und Herren,   am 3. Dezember fand eine erneute Anhörung der AG KSV im Haushaltsausschuss des Landtages zum Haushaltsgesetz und Haushaltsbegleitgesetz 2026 statt. Offen war noch der damals in

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HVB-Schreiben Nr. 486 / 2025 Lagemeldung zur Flüchtlingssituation in Niedersachsen (Stand: 1. Dezember 2025)

    In einem kurzen Vermerk stellt das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport regelmäßig die aktuelle Flüchtlingssituation in Niedersachsen dar.     Sehr geehrte Damen und Herren,   anliegend übersende ich Ihnen den Vermerk „Lagemeldung zur Flüchtlingssituation“ der zuständigen Abteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport (Stand: 1. Dezember 2025, vgl. Anlage) zu

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