Alle NST-Infos – Seite 60 – Niedersächsischer Städtetag

HVB-Schreiben Nr. 69 / 2026 Ehrungen von verdienten Ratsmitgliedern am Ende der Wahlperiode Verabschiedung von Bürgermeisterinnen und (Ober-) Bürgermeistern

Sehr geehrte Damen und Herren, wieder einmal nähert sich eine Kommunalwahlperiode ihrem Ende. Da uns bereits erste Anfrage dazu erreichen, möchten wir mit Blick auf die Verabschiedung langjähriger Ratsmitglieder frühzeitig auf die möglichen Ehrungen durch unseren Verband hinweisen. Der Niedersächsische Städtetag ehrt eine ehrenamtliche Tätigkeit von mindestens 25 bzw. 40 Jahren […]

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 41 /2026 EWKF: Leistungsmeldung 2025

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Wir haben bezüglich der Leistungsmeldung für das Jahr 2025 im Rahmen des Einwegkunststofffonds folgende Informationen vom UBA erhalten: Auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben zum Einwegkunststofffonds sind Anspruchsberechtigte verpflichtet, ihre erbrachten Leistungen fristgerecht zu melden, um eine Kostenerstattung

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.18 / 2026 Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG) am 14.2.2026 in Kraft getreten

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Rein nachrichtlich möchten wir Sie darauf hinweisen, dass das Gesetz zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (BwPBBG) am 14.2.2026 in Kraft getreten ist. Es wurde am 14.02. im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die Fundstelle lautet BGBl.

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NST-Info-Beitrag Nr. 3.17 /2026 Fachanwendung ENSCORE — Abfragen gestartet

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Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz (MU) hat uns über die Abfrage zur Fachanwendung ENSCORE bei den Trägern der Regionalplanung, Flächennutzungsplanung und weiteren Behörden informiert. Von den 405 gemeindlichen Trägern der Flächennutzungsplanung, hätten sich laut MU erst rund 160 für die Fachanwendung registriert. Daher hat uns

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NST-Info-Beitrag Nr. 5.13 / 2026 Eingliederungshilfe nach SGB IX, Evaluation der integrativen Betreuung in Kindertagesstätten, Leistungen für Kinder in der Leistungsberechtigtengruppe 2

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Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem NST-Info-Beitrag Nr. 5.22/2025 vom 31.03.2025 haben wir Sie darüber informiert, dass die gemeinsame Kommission (GKu18) in der Sitzung am 06.07.2023 die Regelleistungsvereinbarung für die Soziale Teilhabe im Leistungsbereich Kindertagesstätten mit Gruppen, in denen Kinder mit Behinderung gemeinsam mit Kindern ohne Behinderung in einer Gruppe gefördert werden

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NST-Umwelt-Info-Beitrag Nr. 40 /2026 Empfohlener Beitrag – Entwürfe zum Netzanschlusspaket und zum Klimaschutzprogramm 2026 geleakt

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: „Im Anhang zu dieser Nachricht finden Sie zwei Entwürfe: Der Entwurf vom BMWE ging bereits Anfang der Woche durch die Presse: Das hier vorgesehene Netzanschlusspaket sieht vor, in sogenannten kapazitätslimitierten Netzgebieten den Anschlussanspruch für erneuerbare Anlagen einzuschränken,

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HVB-Schreiben Nr. 65 / 2026 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“_Verzögerung Projektauswahl

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Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns zum aktuellen Stand des vorgenannten Programms informiert. Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat uns über Folgendes informiert: Wir möchten Sie über die Verzögerung bei der Projektauswahl im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ informieren. Am 15. Januar 2026

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HVB-Schreiben Nr. 64 / 2026 NKomVG-Gesetzentwürfe; hier: Weiteres parlamentarisches Verfahren

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Der Ausschuss für Inneres und Sport des Niedersächsischen Landtages hat uns zu einer Anhörung zu den NKomVG-Gesetzentwürfen eingeladen. Es besteht Gelegenheit zur Stellungnahme. Sehr geehrte Damen und Herren, anliegend übersende ich Ihnen – Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der

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HVB-Schreiben Nr. 66 / 2026 Hinweise zur Einhaltung der Zweckbindungsfristen der Investitionsrichtlinien des Landes Niedersachsen

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Kindertageseinrichtungen: Hinweise zur Einhaltung der Zweckbindungsfristen der Investitionsrichtlinien des Landes Sehr geehrte Damen und Herren, das Niedersächsischen Kultusministerium (MK) hat uns heute wie folgt informiert: Am 01.01.2026 sind geänderte Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (VV/VV-Gk zu § 44 LHO) in Kraft getreten. Dadurch gilt für Betreuungsplätze

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NST-Info-Beitrag Nr. 6.6 /2026 Rundschreiben: BMV fördert Wasserstofftankstellen und klimafreundliche Lkw

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Sehr geehrte Damen und Herren, der Deutsche Städtetag hat uns über Folgendes informiert: „Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) hat Ende Januar einen Förderaufruf für Wasser-stofftankstellen und Lkw veröffentlicht. Damit fördert das BMV den Aufbau eines deutsch-landweiten Initialnetzes von Wasserstofftankstellen für Nutzfahrzeuge. Ziel ist es, den Markthochlauf von Wasserstoff-Lkw verlässlich zu unterstützen,

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